Berichte aus der Fraktion
Hier berichten wir über aktuelle Themen aus unserer Fraktion
Hier finden Sie unsere Anträge und Anfragen im Ortschaftsrat, seit dem Jahre 2019
- Kategorie: Berichte aus der Fraktion
(15.12.2022) Der Ausbau des ÖPNV liegt uns seit Jahren am Herzen. Im Laufe der letzten Jahre konnten wir zahlreiche Verbesserungen bei unseren überörtlichen Busverbindungen erreichen. Heute wollen wir Sie über die Änderung zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 informieren.
Traditionell findet jedes Jahr am zweiten Sonntag im Dezember der große Fahrplanwechsel statt. Europaweit nehmen Verkehrsunternehmen dann Anpassungen im Nah- und Fernverkehr vor: Sie optimieren Anschlüsse, passen Linienverläufe von Buslinien an oder setzen neue Mobilitätsangebote um.
Änderungen bei der Buslinie 47
Zu den Hauptverkehrszeiten fahren bei der Linie 47 Taktverstärker, die zwischen Zündhütle und Palmbach aus dem 20 Minuten-Takt einen 10-Minuten-Takt bilden. Diese Verstärkerfahrten wurden nachmittags neu geordnet und mit der Buslinie 158 vertaktet. Die Fahrten um 15:50 Uhr, 16:50 Uhr und 17:50 Uhr ab Zündhütle werden zukünftig entfallen. Da jeweils eine Minute später der Bus 158 vom Zündhütle über Palmbach und Stupferich nach Langensteinbach fährt, kann dieser genutzt werden. Bisher fuhren diese Busse im Abstand von einer Minute hintereinander her. In der Gegenrichtung entfallen dadurch bei der Linie 47 die Fahrten um 16:15 Uhr, 17:15 Uhr und 18:15 Uhr ab der Palmbacher Rudolf-Link-Straße in Richtung Zündhütle.
Weitere Fahrten 47A nach Waldbronn
Weiterlesen: Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 nach Waldbronn
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Zum Gedenken an den ehemaligen Ortsvorsteher Rainer Frank legten die Ortschaftsratsfraktionen von CDU/FW, FDP und SPD zu seinem Geburtstag am 19. Dezember 2022 ein Blumengebinde an seinem Grab nieder.
Rainer Frank war von 01.01.1995 bis zu seinem Tode am 20. September 2021 Ortsvorsteher von Wettersbach. In mehr als 25 Jahren prägte Rainer Frank die positive Entwicklung von Grünwettersbach und Palmbach entscheidend. Besonders wichtig waren ihm die Menschen und Vereine, für die er immer ein offenes Ohr und Unterstützung hatte.
Er hat es auch immer verstanden zwischen der Partei und seinem Amt zu unterscheiden und konnte hierdurch viele Projekte im Ort voranbringen. Die Wettersbacher Ortschaftsratsfraktionen von CDU/FW, FDP und SPD wollen ihm hierfür an seinem Geburtstag nochmals herzlichen Dank sagen.
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Radweg zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier
Zu unserem Kernthema Mobilität gehört ganz besonders der Bau des Radweges entlang der L623 zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier, der für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer wichtig ist. Bei zahlreichen Ortschaftsrats-Sitzung wurde das Thema, auch aufgrund unserer Anträge, seit über 15 Jahren behandelt. Das Planungsverfahren wurde im Jahre 2022 abgeschlossen. Wir hoffen, dass das komplizierte Bauverfahren "Bewehrte Erde" zügig vorangebracht und nicht weiter verzögert wird. Das Ausgleichsverfahren für den Naturschutz und das Genehmigungsverfahren wird noch circa zwei Jahre in Anspruch nehmen. Für die Sicherheit des weiter zunehmenden Radverkehrs zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier sehen wir den Radweg, auch in dieser aufwendigen und teuren Variante, als unverzichtbar an. Vom Land Baden-Württemberg gibt es eine Bau- und Finanzierungszusage. Wann es mit dem Baubeginn los geht, ist imer noch nicht bekannt.
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Anträge und Anfragen unserer Fraktion
Hier finden Sie eine Aufstellung aller Anträge und Anfragen unserer Fraktion seit Sommer 2009
Ortsverbundenheit und Sachverstand sind die Grundlagen unserer Politik für Wettersbach. In dieser und der letzten Legislaturperiode beschäftigen uns hauptsächlich mit den Themen
- Infrastruktur in Palmbach und Grünwettersbach
- Lebensmittelnahversorgung
- Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
- Schulkonzepte
- Altenpflegeplätze
- Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsbelastung in unseren beiden Stadtteilen
- Gemeinsame Stadtteilentwicklungsplanung für die Höhenstadtteile
- Sanierungsgebiet (Ortskernsanierung) Grünwettersbach - Förderprogramm
- Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030
- Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahvekehr (ÖPNV)
- Alternative und regenerative Energien sowie Nahwärmekonzepte fördern
- Ortsgeschichte und Kulturdenkmale
Zu diesen und zahlreichen weiteren Themen haben wir Anfragen und Anträge gestellt.
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Im Bereich der Karlsruher Höhenstadtteile, Waldbronn, Karlsbad und Pfinztal politische Kommunalverantwortung für 64.000 Menschen
Zu ihrem ersten Gedankenaustausch nach einer über zweijährigen Corona-Pause trafen sich Mitte Juli 2022 die Vertreter der CDU – Ortschaftsratsfraktionen aus Hohenwettersbach, Stupferich, Wolfartsweier und Wettersbach sowie Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktionen aus Waldbronn, Karlsbad und Pfinztal, um Themen der Orts- und Stadtteilentwicklungen zu besprechen. Das interkommunale Treffen fand im Restaurant des Hotels Winterrot in Palmbach statt, wo auch gleich die Möglichkeit zu einer Hotelführung im neuen 4-Sterne-Hotel genutzt wurde. Eingeladen hatte hierzu die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach, die dieses Treffen ein bis zweimal jährlich organisiert. Die örtlichen Gremien - Gemeinderäte und Ortschaftsräte - der teilnehmenden Gemeinden und Stadtteilen vertreten insgesamt rund 64.000 Einwohner auf einer Fläche von 103 Quadratkilometern in unserer Region.
Die Fraktionsmitglieder der Gemeinden im Alb- und Pfinztal sowie der Karlsruher Höhenstadtteile berichteten was sich in den letzten zwei Jahren getan hat und über aktuelle Themen, wie Planungen und Ziele ihrer Gemeinde- und Ortsverwaltungen. Auch das Thema Eingemeindungsverträge und die Zukunft der Ortschaftsräte war ein wichtiges Thema, da die Eingemeindungsverträge jetzt nach 50 Jahres auslaufen. Erste Diskussionen zeigten schon, dass es nach zwei Jahren Pause einen großen Rede- und Austauschbedarf gab.
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Mobilitätsknoten
In mehreren Anträgen forderten wir in den letzten Jahren im Ortschaftsrat Wettersbach Mobilitätsknoten in den Höhenstadtteilen zu entwickeln sowie zahlreiche Punkte für ein neues Verkehrskonzept zu prüfen und zu beurteilen. Bei der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für Mobilitätsknoten in den Höhenstadtteilen sind, ergänzend zu einem gut ausgebauten ÖPNV, folgende Punkte zu berücksichtigen. Die aufgelisteten Vorschläge wurden im Ortschaftsrat Wettersbach diskutiert und stammen teilweise auch von anderen Wettersbacher Ortschaftsratsfraktionen.
- Radwegeausbau, hier ist im Besonderen der Radweg zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier wichtig. Der Radverkehr wird mit der weiteren Verbreitung von E-Bikes zunehmen. Die Planungen für den Radweg sind zwischenzeitlich fertiggestellt. Nach dem schwierigen Genehmigungsverfahren ist mit einem Baubeginn im Jahre 2023 zu rechnen. Dieser Radweg ist dann optimal an das Karlsruher Radwegenetz anzubinden und gut auszuschildern.
- Ausstattung aller zentralen Punkte im Ort mit sicheren Fahrradstellplätzen (Ortsmitte, Rathaus, Schulen, Turnhallen, Veranstaltungsräume, Dorfplatz, Einkaufszentren, P+R-Plätzen usw.)
- Rad- und Fußweg entlang der Talstraße, am Ortsausgang von Palmbach in Richtung Stupferich (bei PI) bis zum P+M Platz.
- Leihfahrrad-Stationen (auch mit E-Bike) in allen Bergdörfern.
- Ladestationen für E-Bikes an zentralen Stellen des Ortes
- Anschluss des P+M-Autobahnparkplatzes zwischen Stupferich und Palmbach an das Busliniennetz.
- Neue P+R Parkplätze, um Pendlern aus dem Landkreis den Umstieg in den ÖPNV in die Innenstadt zu erleichtern.
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Zukunft der Nahversorgung in den Bergdörfern
Das Thema Nahversorgung liegt uns vielen seit Jahren besonders am Herzen, in den vergangenen Jahren haben wir hierzu zahlreiche Anträge gestellt, um bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. Als Ortschaftsratsfraktion können wir nicht die privatwirtschaftlichen Entscheidungen unserer Gewerbetreibenden beeinflussen, wir können jedoch im Ortschaftsrat die Rahmenbedingungen für eine positive Infrastruktur in unseren Stadtteilen mitbestimmen. Besonders im Ortskern von Grünwettersbach sind wir durch Strukturänderungen im Rahmen der Ortskernsanierung bemüht, mit neuen Ideen zusätzlich Anreize für die Ansiedelung von Ladengeschäften oder anderen Angeboten zu sorgen. Die zahlreichen Geschäfte, die in den letzten Monaten und Jahren geschlossen haben, hinterließen eine große Lücke.
Wir werden diese Seite fortlaufend aktualisieren und Sie weiterhin auf dem Laufenden halten.
Update Juni 2023:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in Grünwettersbach wurde vom Nachbarschaftsverband genehmigt. Siehe Planungsunterlagen "Einzeländerungen Lebensmittelmarkt Grünwettersbach" Webseite des NVK.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Grünwettersbach Wiesenstraße 40" ist immer noch nicht abgeschlossen.
Update 23.04.2022: (Pläne/Fotos: Stadt Karlsruhe)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wiesenstraße 40", Grünwettersbach
https://www.karlsruhe.de/b3/bauen/bebauungsplanung/plaene/wiesenstr_40.de
Nachdem es, besonders in Baden-Württemberg, zahlreiche Gesetzesänderungen gab, mussten die Planungen vom Februar 2021 überarbeitet werden. So müssen heute große Parkplatzflächen mit PV-Anlagen überdeckt werden. Im neuen Plan können diese Flächen jetzt auf dem Dach des neuen Labensmittelmarktes nachgewiesen werden.
Bebauungsplanverfahren:
Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens führt das Stadtplanungsamt Karlsruhe eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Form einer erweiterten Darlegung im Amtsblatt durch. Dabei haben Sie die Möglichkeit sich hier (siehe unten) über die allgemeinen Ziele und Zwecke des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu informieren.
Darüber hinaus bietet das Stadtplanungsamt, Bereich Planverfahren, Lammstraße 7, Zimmer D 117, in der Zeit vom 20. April bis 4. Mai 2022 die Möglichkeit der der Einsichtnahme in die Planunterlagen sowie eine sprachlich unterlegte Präsentation über Internet - beim Stadtplanungsamt - an.
Während dieser Frist können von allen Bürgerinnen und Bürgern Äußerungen und Bedenken zur Planung vorgetragen werden. Der Bebauungsplan wird mit einem Video erklärt. Es wird ein Lebensmittel-Vollsortimenter (Edeka) mit max. 1.600 m² Verkaufsfläche und ca. 80 Parkplätzen neben dem Feuerwehrhaus Wettersbach geplant.
