Antrag: Radweg L623 Grünwettersbach - Wolfartsweier (17.01.2021)
Aktuelle Meldung aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13. Juli 2021:
Der Radweg zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier wird im Jahre 2023 gebaut und vom Land Baden-Württemberg voll finanziert.
Unser Antrag vom 17.01.2021:
Herrn
Ortsvorsteher Rainer Frank
Ortsverwaltung Wettersbach
76228 Karlsruhe
Karlsruhe, 17.01.2021
Antrag der CDU/FW-Fraktion im Ortschaftsrat Wettersbach
Betreff: Radweg L623 Grünwettersbach - Wolfartsweier
Sehr geehrter Herr Frank,
die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion beantragt folgende Punkte zur Abstimmung im Ortschaftsrat:
- Der Ortschaftsrat fordert die zeitnahe Umsetzung der Herstellung eines verkehrssicheren Rad– und Gehweges entlang der L623 zwischen den Stadtteilen Grünwettersbach und Wolfartsweier.
- Der Ortschaftsrat fordert die Umsetzung der Maßnahme auch dann, wenn das Einführungsbauwerk am Ortsrand von Grünwettersbach für den Radverkehr in Richtung Wolfartsweier wegen fehlender Grundstücksflächen noch nicht umgesetzt werden kann.
- Die Verwaltung legt die zeitlichen Abläufe für den Ausbau des Rad– und Gehweges dar.
Begründung:
Die seit langem geplante Verkehrswegeführung für den Rad- und Fußverkehr zwischen den Stadtteilen Grünwettersbach und Wolfartsweier ist vordringlich.
Nach Mitteilung der Verwaltung war die Baumaßnahme wegen Umleitungsbedarfe im Zusammenhang mit Autobahnbaustellen nicht durchführbar. Nachdem diese Autobahnbaustellen beendet sind, darf aus Sicht unserer Fraktion nichts mehr im Wege stehen, die Maßnahme zügig, noch im Jahre 2021 durchzuführen.
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Unsere Anträge und Anfragen 2009 - heute
Anträge und Anfragen unserer Fraktion
Ortsverbundenheit und Sachverstand sind die Grundlagen unserer Politik für Wettersbach. In dieser und der letzten Legislaturperiode beschäftigen uns hauptsächlich mit den Themen
- Infrastruktur in Palmbach und Grünwettersbach
- Lebensmittelnahversorgung
- Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
- Schulkonzepte
- Altenpflegeplätze
- Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsbelastung in unseren beiden Stadtteilen
- Gemeinsame Stadtteilentwicklungsplanung für die Höhenstadtteile
- Sanierungsgebiet (Ortskernsanierung) Grünwettersbach - Förderprogramm
- Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030
- Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahvekehr (ÖPNV)
- Verhinderung der Windkraftanlagen bei Grünwettersbach
- Alternative und regenerative Energien fördern
- Ortsgeschichte und Kulturdenkmale
Zu diesen und zahlreichen weiteren Themen haben wir Anfragen und Anträge gestellt.
Alle Anträge und Anfragen seit dem Jahre 2009 können Sie hier im einzelnen einsehen.
Radweg: Verkehrsminister Winfried Hermann sagt Unterstützung zu
Jetzt muss eine Entscheidung zum Radweg fallen
Mit einem erneuten Antrag zum Radweg nach Wolfartsweier wollen wir Klarhait schaffen und einen Beschuss zum Planungsrecht herbeiführen. In der Sitzung am Dienstag, 17.09.2019 wird hierüber in der Ortschaftsratssitzung im Rathaus Grünwettersbach abgestimmt.
In unserem Antrag beantragt die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion
A) eine ausführliche Berichterstattung über den Planungsstand und mögliche Planungsprobleme des Radweges entlang der L623 zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier
B) Folgenden Beschluss im Ortschaftsrat: „Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Karlsruhe wird aufgefordert, das nötige Planfeststellungsverfahren kurzfristig einzuleiten und für eine schnelle Bauumsetzung zu sorgen“.
Hier unser Antrag und die Antwort des Verkehrsministeriums in Stuttgart:
Beitrag vom 10.06.2019:
Verkehrsminister Hermann nimmt Stellung zu Radweg nach Wolfartsweier
Die beteiligten Fachämter und das Regierungspräsidium haben noch Abstimmungsbedarf.
Die Radwegplanung entlang der L 623 zwischen den Stadtteilen Grünwettersbach und Wolfartsweier ist seit vielen Jahren eine Forderung der Bevölkerung der Karlsruher Höhenstadtteile. Bei zahlreichen Sitzungen des Ortschaftsrates Wettersbach wurden im Laufe der Jahre verschiedene Planungsvarianten vorgestellt und diskutiert. Nachdem wir in den letzten Jahren hierzu mehrere Anträge gestellt haben, wurden dem Ortschaftsrat konkrete Planungen vorgestellt, die schnellst möglich umgesetzt werden sollten.
Auch bei den letzten Beratungen im Frühjahr wurden dem Ortschaftsrat wieder wenig befriedigende Auskünfte zur zeitlichen Planung und der Verwirklichung des Radweges bekannt gegeben. Wir forderten daher mit einem Schreiben an Winfried Hermann, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, Unterstützung, damit die langwierigen Verwaltungsverfahren und Planungen schnell zu einem positiven Abschluss gebracht werden können.
Zwei Tage nach den Kommunalwahlen haben wir nun eine Antwort von Verkehrsminister Hermann erhalten. In seinem Schreiben wurde uns mitgeteilt, dass dem Land Baden-Württemberg die Dringlichkeit des Radweges bewusst ist und im Jahre 2014 mit den Planungen begonnen wurde.
Zur gleichen Zeit wurde die Maßnahme in das Bauprogramm für Radwege an Landstraßen aufgenommen. Die Finanzierung des Radweges durch das Land Baden-Württemberg ist seither gesichert.
Bedingt durch die örtlichen Besonderheiten sowie naturschutzrechtlicher Eingriffe gestaltet sich die Planung jedoch schwieriger als ursprünglich angenommen. Der Verkehrsminister hat das Regierungspräsidium gebeten, die Planungen in Abstimmung mit der Stadt Karlsruhe zu forcieren. Es gebe jedoch Probleme beim Planungsrecht.
Die CDU/FW-Fraktion hofft, dass das Einschalten des Ministeriums dazu führt, dass die oberste Verkehrsbehörde ihr Engagement erhöht und die Planungen beschleunigt und wir damit bald zum Erfolg führt.
Ursprünglicher Beitag vom 23.04.2019:
Sicherer Radweg: CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion schreibt offenen Brief an Verkehrsminister Hermann
Die Radwegplanung entlang der L 623 zwischen den Stadtteilen Grünwettersbach und Wolfartsweier ist seit vielen Jahren eine Forderung der Bevölkerung der Karlsruher Höhenstadtteile. Bei zahlreichen Sitzungen des Ortschaftsrates Wettersbach wurden im Laufe der Jahre verschiedene Planungsvarianten vorgestellt und diskutiert. Vor über einem Jahr wurden konkrete Planungen im Ortschaftsrat vorgestellt, die schnellst möglich umgesetzt werden sollten. Auf Antrag der CDU/FW-Fraktion wurde das Thema bei der Ortschaftsratssitzung am 02.04.2019 wieder behandelt. Bei diesen Beratungen wurden dem Ortschaftsrat wieder wenig befriedigenden Auskünften zur zeitlichen Planung und der Verwirklichung des Radweges bekannt gegeben. Neben unserer Forderung bei der nächsten Ortschaftsratssitzung eine detaillierte Stellungnahme vom Straßenbaulastträger zu erhalten, hat sich unserer Fraktion jetzt zusätzlich an die oberste Stelle im Land in Sachen Verkehr gewandt!
In einem offenen Brief an Winfried Hermann, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, fordern wir nun Unterstützung, damit die langwierigen Verwaltungsverfahren und Planungen schnell und sauber zu einem positiven Abschluss gebracht werden. Für die Bürgerschaft und uns ist nicht nachvollziehbar, warum nach Jahren der Planung noch kein konkretes Datum des Baubeginns genannt werden kann. Hier wollen wir nun verbindliche Aussagen.
Unser Schreiben ging zudem zur Kenntnis an Frau Staatssekretärin Schütz, Frau Regierungspräsidentin Felder, die Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin und Joachim Kössler, Herrn Ortsvorsteher Frank sowie an die CDU Gemeinderatsfraktion Karlsruhe.
Wir hoffen, dass wir aus Stuttgart bald eine positive Antwort bekommen, damit der Radweg bald gebaut werden kann.
Hier der Wortlaut unseres offenen Briefes:
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Kommunalwahl 2019 - Danke für Ihr Vertrauen
Wir danken für Ihr Vertrauen
Nach einer für uns sehr intensiven Vorbereitungszeit auf die Kommunalwahlen 2019 konnte am vorletzten Sonntag unsere CDU/FW-Liste mit 16.994 Stimmen die meisten Stimmen in Wettersbach auf sich vereinen. Mit einem Wahlergebnis von 33,7% erzielten wir zusammen mit den Freien Wählen das beste CDU Ergebnis von allen Karlsruhe Ortschaftsratswahlen. Trotzdem sind wir zukünftig nur noch mit fünf Vertretern im Wettersbacher Ortschaftsrat vertreten. Leider konnten wir mit unseren verfolgten Zielen und Bemühungen den aktuellen politischen Bewegungen nicht entgegenwirken.
HERZLICHEN DANK
Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die uns mit Ihrer Stimme sowohl bei den Ortschaftsratswahlen als auch bei der Gemeinderatswahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben, sehr herzlich bedanken. Die hohe Wahlbeteiligung von über 70% stärkt die Position des Ortschaftsrats. Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren mit aller Kraft, Sorgfalt und Nachhaltigkeit für die Belange von Palmbach und Grünwettersbach einbringen.
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH sagen wir allen neugewählten Kandidaten der CDU Wettersbach und der Freien Wähler Wettersbach zu ihren hervorragenden Ergebnissen. Wir freuen uns, dass Tilman Pfannkuch, Roland Jourdan, Marcus Brenk, Otmar John und Paul Wirtz zukünftig die Interessen der Palmbacher und Grünwettersbacher Bürger im Ortschaftsrat vertreten.
DANKE sagen wir allen Kandidatinnen und Kandidaten, die in den letzten fünf Monaten einen unermüdlichen Einsatz mit viel Freude und Spaß, vielen Ideen, und vor allem mit viel Herzblut für uns und für Wettersbach aufgebracht haben. Wir freuen uns weiterhin mit euch im Austausch zu bleiben. Ihr seid eine großartige Truppe. Ebenso möchten wir uns bei den aus dem Ortschaftsrat ausscheidenden Ortschaftsräten für ihren Einsatz für unser Wettersbach recht herzlich bedanken.
Paul Wirtz, für den CDU Ortsverband Wettersbach
Roland Jourdan, für die Freien Wähler Wettersbach
Unser Wahlprogramm "Wettersbach 2030"
Wir setzen uns für ein nachhaltiges und modernes Wettersbach ein
Wir, die CDU Wettersbach und die Freien Wähler Wettersbach, wollen alle wichtigen Zukunftsthemen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern von Wettersbach voranbringen. Unser Ziel ist es, die Wohn- und Lebensqualität in Grünwettersbach und Palmbach zu erhalten sowie stetig zu verbessern – und dies für alle Generationen, für Jung und Alt.
In den vergangenen fünf Jahren haben wir 58 Anträge, drei Anfragen und vier interfraktionelle Anträge gestellt. Mit über 50% aller im Ortschaftsrat gestellten Anträge haben wir somit die Entwicklung von Wettersbach maßgebend gestaltet. Alle gestellten Anträge und Anfragen können Sie hier auf unserer Webseite nachlesen. Auch zukünftig möchten wir uns so engagiert für unseren Heimatort einsetzen.
Unsere Ziele: In unserm Wahlprogramm finden Sie alle unsere Ziele und viele Informationen zu Themen, die derzeit im Fokus stehen. Hineinschauen lohnt sich!
Beim Lesen und Vergleichen unserer Wahlziele und den von uns gestellten Anträgen werden Sie als interessierte Wählerin bzw. interessierter Wähler feststellen, dass Sie bei uns den entscheidenden Unterschied zu anderen Parteiprogrammen finden werden.
Wir sind bestrebt für alle Belange von Alt und Jung in Wettersbach eine echte Lösung bzw. eine tatsächliche Verbesserung zeitnah umzusetzen. Unseren Worten folgen Taten in Form von Anträgen im Ortschaftsrat.
Im Folgenden wollen wir Ihnen einzelne Punkte genauer darstellen.
Verkehrsentwicklung
Der Verkehr spielt in unseren beiden Ortschaften ein zentrales Thema. Palmbach und Grünwettersbach werden maßgeblich durch die L 623 geprägt, die zentral durch unser Wettersbach führt. Neben dem reinen Anliegerverkehr besteht also die Herausforderung bestmögliche Lösungen auch für den Durchgangsverkehr sowie den Autobahnumgehungsverkehr zu finden.
- „Vorbei am Stau“
Eine Hauptaufgabe sehen wir in der Erarbeitung von Lösungen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung in unseren Ortsdurchfahrten. Daher soll die Rahmenplanung für die Höhenstadtteile mit den zusätzlichen Themen Verkehrswende und Energiekonzepte fortgeschrieben werden. - Wir wollen einen Beitrag zur Mobilitätswende leisten und streben neue Verkehrskonzepte für die Karlsruher Höhenstadtteile an, bei denen alle Mobilitätsarten, wie beispielsweise Carsharing, Leihfahrräder und E-Mobilität optimal miteinander vernetzt werden können. Wir wollen dadurch eine Entlastung des Individualverkehrs und die Senkung des Energiebedarfs erreichen.
Bei einem Fahrzeugbestand von insgesamt rund 11.500 Fahrzeugen in den Bergdörfern gibt es jede Menge Einsparungspotential. - Mittelpunkt dieses „Verkehrsknotens“ ist die Entwicklung eines effektiven öffentlichen Personennahverkehrs.
- Nach dem Motto „vorbei am Stau“ setzen wir uns für ein zukunftsfähiges Nahverkehrskonzept mit einem zuverlässigeren und pünktlicheren ÖPNV ein, insbesondere für die Verbindungen in die Innenstadt. Hierbei sollen auch Zukunftsvisionen wie eigene Busspuren, Stadtbahn oder Seilbahn geprüft werden. Denn nur ein effektiver und zuverlässiger ÖPNV motiviert Autofahrer auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen.
- Zu diesem Kernthema gehört auch der Bau des Radweges zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier, der für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer wichtig ist. Wir bleiben an diesem Thema dran und haken nach. Das Planfeststellungsverfahren muss nun zügig abgeschlossen werden damit der Radweg endlich realisiert wird. Wir hoffen, dass das komplizierte Bauverfahren "Bewehrte Erde" zügig vorangebracht und nicht weiter verzögert wird. Den Bürgerinnen und Bürgern sind Verwaltungsverfahren, die sich über Jahre oder sogar Jahrzehnte ziehen zu Recht nicht vermittelbar. Für die Sicherheit des weiter zunehmenden Radverkehrs zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier sehen wir den Radweg, auch in dieser aufwendigen Variante, als unverzichtbar an. Wir fordern eine zügige Umsetzung!
- Wir setzen uns für innerörtliche Ladestationen für E-Mobile und die dazu benötigte Infrastruktur ein, dort wo es sinnvoll ist. Dabei darf der Parkdruck nicht erhöht werden.
Klima, Natur, Umwelt
Der Erhalt unserer Natur und Umwelt sowie unserer Naherholungsgebiete war und ist uns seit jeher ein großes Anliegen. Viele technische Innovationen ermöglichen heute neue Wege im Klima- Natur- und Umweltschutz.
Antrag: Einrichten von öffentlichen Stromtankstellen/Ladesäulen in Wettersbach (12.02.2019)
Antrag der CDU/FW-Fraktion
Betreff: Einrichten von öffentlichen Stromtankstellen (Ladesäulen) in Wettersbach
Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher Frank,
die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion beantragt
a) das Einrichten von Elektrotankstellen (Ladesäulen) für E-Automobile in Wettersbach im öffentlichen Bereich. Zuerst soll in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und anderen zuständigen Stellen ein Entwicklungskonzept für eine Ladestruktur für Elektrofahrzeuge in Wettersbach erstellt werden.
Für folgende Standorte bitten wir um Prüfung der Machbarkeit:
- Grünwettersbach, im Bereich der Metzgerei Speck, bzw. bei der Sparkasse
- Grünwettersbach, im Bereich des Rathauses
- Grünwettersbach, bei der Sporthalle Wettersbach / ASV Tischtenniszentrum/ Heinz- Barth-Schule
- Palmbach, Ortsmitte, entlang der „Nebenstraße“
- Palmbach, Gewerbegebiet Rudolf-Link-Straße, Nähe zukünftiger Hotel-Neubau
b) Die Verwaltung möge mit dem Betreiber des Edeka-Marktes in Palmbach und mit dem zukünftigen Betreiber des neuen Lebensmittelmarktes in Grünwettersbach abklären, ob dort durch den Marktbetreiber Stromtankstellen installiert und betrieben werden können.
Begründung:
Die Bundesregierung hat als Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Bis 2030 sollen es dann insgesamt sechs Millionen Elektrofahrzeuge sein. Der Kauf von Elektrofahrzeugen wird derzeit stark subventioniert, beispielsweise durch Zuschüsse beim Erwerb eines Fahrzeuges sowie Nachlässen bei der Haftpflichtversicherung und Befreiung von der Kfz-Steuer. Die Nachfrage nach entsprechenden Fahrzeugen ist jedoch nach wie vor verhalten. Hauptgrund hierfür scheint die weiterhin beschränkte Reichweite reiner Elektrofahrzeuge sowie der noch nicht flächendeckend erfolgte Ausbau von „Stromtankstellen“ zu sein.
Klausurtagung "Wettersbach 2030"
Erfolgreiche Klausurtagung zu Wettersbacher Zukunft
Am 23. Februar 2019 trafen wir uns im Seminarraum bei Otmar John zu unserer Klausurtagung mit dem Thema „Wettersbach 2030“. Die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Wettersbach und der Freien Wähler sowie der CDU Vorstand haben sich bei diesem Treffen intensiv mit der Zukunft unserer Stadtteile Palmbach und Grünwettersbach beschäftigt, um das Zukunftspapier „Wettersbach 2030“ und die Organisation des Wahlkampfes auf den Weg zu bringen. Zahlreiche Wettersbacher Hauptthemen, wie beispielsweise Kitas, Landschaftsschutz, Verkehrsbelastung, Radwege, ÖPNV, Wohnungsbau, Nahversorgung sowie Wertstoffstation wurden besprochen und Ziele festgelegt. Bei der Erarbeitung unseres Wahlprogramms haben wir das bisher Erreichte berücksichtigt und Neues entwickelt. Wir werden unser Wahlprogramm in den nächsten Wochen vorstellen und gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen. Die CDU/FW-Kandidaten bitten bereits heute um Ihr Vertrauen bei der Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019.
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