Berichte aus der Fraktion
Wir veröffentlichen hier Berichte zu aktuellen Themen und über unsere Fraktionarbeit.
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- Geschrieben von Roland Jourdan
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Wechsel des Fraktionsvorsitz: Tilman Pfannkuch übergibt an Marianne Mußgnug
Die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach hat mit Marianne Mußgnug eine neue Fraktionsvorsitzende. Im Rahmen der Sitzung am 23. Februar 2015 standen bei der CDU/FW-Fraktion Wahlen an, nachdem der bisherige Vorsitzende Tilman Pfannkuch zum Jahresbeginn auf eigenen Wunsch das Amt zur Verfügung stellte.
Tilman Pfannkuch war fast 20 Jahre der Fraktionsvorsitzende der CDU/FW-Fraktion. Nachdem er im Sommer 2014 das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden der CDU Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe übernahm folgte nun der Wechsel bei der Ortschaftsratsfraktion. Er wird weiterhin Mitglied im Ortschaftsrat und Erster stellvertretender Ortsvorsteher bleiben und sich aktiv in die Ortspolitik einbringen.
Marianne Mußgnug ist seit Sommer 2014 Mitglied im Ortschaftsrat Wettersbach sowie im Gemeinderat der Stadt Karlsruhe. Mit der jungen Fraktionsvorsitzenden, die gleichzeitig Vorsitzende der CDU Wettersbach ist, wurde nun der Generationswechsel in der Ortschaftsratsfraktion vollzogen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleibt Roland Jourdan.
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Besuch auf dem Bauernhof: Unsere Heimat - wir haben Verantwortung
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Pressemitteilung
21. November 2014
CDU-Fraktion begrüßt angekündigten Radwegebau entlang der L 623
Die CDU-Fraktion begrüßt den angekündigten Bau des Radweges entlang der L 623 zwischen Grünwettersbach, Fallbrunnen und Wolfartsweier.
„Der angekündigte Bau des Radwegs ist eine gute Nachricht für alle Radfahrerinnen und Radfahrer. Ich bin mir sicher, dass der Radverkehr deutlich zunehmen wird, wenn nun der längst überfällige Radweg gebaut wird. Noch vor einem Jahr erkannte das Verkehrsministerium keine Priorität in diesem Radweg. Für das Umdenken der Landesregierung war es höchste Zeit“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Tilman Pfannkuch, der auf die derzeit sehr gefährliche Gesamtsituation für die Radverkehrsteilnehmer entlang des betreffenden Teilstücks der L 623 aufmerksam macht.
Der Fraktionsvorsitzende erinnert an ein Schreiben der CDU-Fraktion an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vom Juli 2012, das über ein Jahr unbeantwortet geblieben war. Erst im August 2013 erhielt die CDU-Fraktion vom Verkehrsministerium eine Antwort, in der über den eingeforderten Bau des Radwegs noch von einem „Projekt der Priorität 2“ gesprochen wurde.
Lesen Sie den ganzen Bericht auf der Seite der CDU Wettersbach
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"Brennpunkt - Radverkehr nach Wolfartsweier"
Vor- Ort- Bürgergespräch “Brennpunkt Verkehr“: mit dem Rad ins Tal - sicherer Radweg nach Wolfartsweier
Am Montag, den 19.05.2014 versammelten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am Fallbrunnen in Grünwettersbach, um sich gemeinsam mit der Vorsitzenden der CDU Wettersbach Marianne Mußgnug, dem Fraktions- und CDU Vorsitzenden Wolfartsweier Joachim Supper, dem Stadt- und Ortschaftsrat Tilman Pfannkuch, den Ortschaftsräten Brenk und John, den Kandidaten der CDU und FW für den Ortschaftsrat Wettersbach die Radwegverbindung nach Wolfartsweier genau anzuschauen.
Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende Marianne Mußgnug schilderte Stadtrat Tilman Pfannkuch den Anwesenden die Entwicklung hin bis zum aktuellen Sachstand. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger berichteten von ihren problematischen Erfahrungen mit dem Radweg. Man fühle sich mit der derzeitigen Situation nicht sicher. Viele der Anwesenden berichteten, dass Freunde und Bekannte nicht mit dem Rad Richtung Wolfartsweier fahren würden, weil ihnen die bestehende Situation zu gefährlich sei.
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Verkehrsbelastung in Wettersbach
Wir bemühen uns um Lösungen und Verbesserungen. Im Ortschaftsrat haben wir hierzu Anträge gestellt: Durchgängiges Tempo 30 in Palmbach und Grünwettersbach während der Autobahnumleitung. Und das 24 Stunden zum Schutz der Fußgänger und der Lärmbelastung. Außerdem fordern wir eine dauerhafte Geschwindigkeitsanzeige, die variabel im Ort eingesetzt werden kann.
Wir stehen im Kontakt mit zahlreichen Dienststellen, sowie politischen Vertretern im Gemeinderat. Hier stehen die meisten Antworten unserer Gespräche und Forderungen noch aus.
Antrag vom 08.05.2014 "Unerträgliche Verkehrsbelastung in unseren Ortsdurchfahrten"
Zusatzantrag vom 17.05.2014 zu unserem Antrag vom 08.05.2014 für die OR-Sitzung am 27.05.2014
Weitere Anträge unserer Fraktion im Ortschaftsrat Wettersbach finden Sie hier.
"Brennpunkt Verkehr" Bürgergespräch mit großer Beteiligung
Am Mittwoch, den 14.05.2014 fand die Vor-Ort Aktion der CDU und der CDU/FW- Ortschaftsratsaktion zum Thema „Brennpunkt Verkehr“ statt. Nahezu 50 Bürgerinnen und Bürger sind dabei der Einladung der CDU/FW gefolgt, um ihren Nöten Gehör zu verleihen. Und diese Nöte sind zahlreich:
Die vielen Sattelzüge, welche durch Wettersbach fahren verursachen nicht nur Vibrationen, sondern auch Bauschäden. Wo Bordsteine abgesenkt sind, muss man schon mal als Fußgänger zur Seite springen, wenn man nicht überrollt werden will. Nachtschlaf ist ungestört nicht möglich, so verschiedene Teilnehmer an der Veranstaltung "Brennpunkt Verkehr".
"Viele engagierte Bürgerinnen und Bürger kamen vor das Rathaus, um ihre Sorgen zu äußern aber vor allem auch um konstruktive Verbesserungsvorschläge zu machen ", so die CDU-Vorsitzende Marianne Mußgnug.
Es wurde auch der Vorschlag gemacht, in dieser Sondersituation das Wetterbach-Tal für den Lkw-Verkehr zu sperren. Aber auch Geschwindigkeits-Kontrollen, gerade im Bereich der Ortsdurchfahrt werden gefordert. Die Umleitungsanweisungen auf der Südtangente seien zu unübersichtlich und würden den Verkehr eher fehlleiten als umleiten. Die Wegweisung muss auch auf die Nutzer von Navigationsgeräten eingehen.
Nach Ende des momentanen Chaos soll die 30 km/h-Regelung nachgebessert werden. So ist der abschnittsweise Geschwindigkeitswechsel von 30 km/h auf 50 km/h und wieder auf 30 km/h sicherheitstechnisch nicht sinnvoll, denn gerade in der Ortsmitte von Grünwettersbach, wo Nahversorgung und Schulweg die Ortsdurchfahrt kreuzen, können die Autofahrer wieder mit 50 km/h fahren. Durch das an dieser Stelle vorhandene Beschleunigungsverhakten entstehen regelmäßig gefährliche Situationen. Eine einheitliche Geschwindigkeitsregelung wird daher gefordert.
Anwohner bezweifeln auch die rein rechnerisch ermittelten Lärmwerte und fordern konkrete Messungen. Zudem sollen gefährliche Grundstücksausfahrten entschärft werden. Durch die vorhandenen Bebauung ist kein Überblicken der Situation auf der Straße möglich. Mit einer abgestimmten Park-Regelung soll später darüber hinaus auch ein gleichmäßiger Verkehrsfluss sichergestellt werden.
Nach Ende der Umleitungsregelung brauchen wir in den Bergdörfern konkrete Verkehrsmessungen (Zählungen). Damit kann man nicht zuwarten bis zum Abschluss der Bauarbeiten auf der A8.
Ungeachtet derartiger Vorschläge verwies Stadtrat und Ortschaftsratsfraktionvorsitzender Tilman Pfannkuch aber auch darauf, "dass das gegenwärtige Verkehrschaos in unserer Ortsdurchfahrt einmal mehr zeigt: Die Südtangente als einzige West-Ost-Achse ist selbst bei kleinsten Verkehrsvorkommnissen überfordert."
Unerträgliche Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt
Wir fordern die Ableitung des Fernverkehrs ab dem Bulacher Kreuz zum Autobahnanschluss Karlsruhe-Süd - Nicht durch die Bergdörfer
Brief an OB Dr. Mentrup
09.05.2014: Seit Mitte dieser Woche die Autobahnbaustelle an der A5 eingerichtet wurde und die Autobahn-Ein- und Ausfahrt Karlsruhe-Mitte gesperrt ist, zeichnet sich in Wettersbach das größte Verkehrschaos ab, das wir je erlebt haben. Große LKWs, Gefahrengutzüge und PKWs reihen sich zweitweise ab der Südtangente durch Grünwettersbach und Palmbach bis zur Autobahnanschlussstelle Karlsbad. Selbst nachts müssen die Bürger mit einen unerträglichen Verkehrslärm durch die Ortsmitte leben. Dabei kam dann auch der Busverkehr komplett zum erliegen. Von den Verkehrsbetrieben wurden uns noch vor wenigen Wochen nur „kleinere Beeinträchtigungen, im Minutenbereich“ vorausgesagt.
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CDU/FW-Anträge: Parkplätze, Carsharing und Bushaltestellen
Bei der kommenden Sitzung des Ortschaftsrates Wettersbach am 29. April 2014 werden folgende Tagesordnungspunkte auf Antrag unserer Fraktion behandelt.
Anlegen und Befestigen von Parkplätzen gegenüber der Sporthalle Wettersbach
Zurzeit ist der vorhandene Parkstreifen nur provisorisch angelegt. Bei nasser Witterung besteht der Parkstreifen teilweise aus aufgeweichtem Erdreich, so dass man nicht „sauberen Fußes“ aus dem Auto steigen kann. Dieser Parkplatzbereich macht für die Besucher einen besonders ungepflegten Eindruck.
Außerdem sehen wir nach Fertigstellung der ASV-Tischtennishalle in diesem Bereich einen erhöhten Bedarf an Parkplätzen. Daher sollte auch geprüft werden, ob hier Querparkplätze oder Schrägparkplätze angelegt werden können.
Weiterhin haben wir beantragt im Bereich der örtlichen Bushaltestellen kleine Fahrradständer aufzustellen.
In den letzten Jahren ist verstärkt zu beobachten, dass mehrere Fahrgäste mit dem Fahrrad zur Bushaltestelle kommen und ihr Fahrrad an einem Verkehrsschild abstellen und gegen Diebstahl sichern.
Um den ÖPVN in unseren Ortsteilen weiter zu verbessern und den Fahrgästen einen zusätzlichen Service zu bieten, sollen die Bushaltestellen mit Fahrradständern ausgestattet werden. Nach unseren Beobachtungen genügen kleine Fahrradständer für ca. 3 Fahrräder. Die Fahrradständer sollten in Nachbarschaft zu den Bushaltestellen stehen, wobei nur eine Fahrtrichtung auszustatten ist.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist für uns die Einrichtung einer Carsharing-Station in Wettersbach.
Wir beauftragten die Verwaltung mit der Firma Stadtmobil CarSharing GmbH & Co. KG Gespräche zu führen, um die Möglichkeit zu prüfen eine Carsharing-Station im Bereich der Höhenstadtteile einzurichten. Es soll ein Konzept entwickelt werden, damit Bürgerinnen und Bürger der Höhenstadtteile diese Station gemeinsam nutzen können.
Weiterlesen: CDU/FW-Anträge zur nächsten Ortschaftsrats-Sitzung
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CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion nimmt aktiv am Ortsgeschehen teil
Fraktion beim ASV Grünwettersbach
Gerne ist unsere Fraktion in der vergangenen Woche der Einladung zur Feierstunde beim ASV Grünwettersbach gefolgt: denn der Umbau des ehemaligen Hallenbades in eine Tischtennis-Sporthalle wurde nun eingeläutet. Bereits in diesem Jahr sollen die Arbeiten auch schon abgeschlossen werden. Die CDU/FW-Fraktion hatte in der Vergangenheit aktiv für den Erhalt des Hallenbades gekämpft. Nachdem dies leider nicht eingetreten ist, wurde durch den ASV nun eine zukunftsträchtige Nutzung des Gebäudes in die Wege geleitet. Dies ist ein weiteres positives Beispiel der guten und nachhaltigen Vereinsarbeit durch die Wettersbacher Vereine. Wir wünschen dem ASV Grünwettersbach für die Zukunft alles Gute.
Nachhaltige Mithilfe bei der Baumpflanzaktion
Auch haben wir uns bei der Pflanzaktion der Arbeitsgemeinschaft Oberrheinische Waldfreunde am Tag des Baumes beteiligt. Nach dem massiven Einsatz zum Erhalt unseres Waldes im Rahmen der Planungen und Diskussionen rund um die Windkraftanlagen war die Wahl der Pflanzaktion mehr als nur symbolträchtig und ein klares Statement im Anschluss an diese turbulente Zeit. So setzten wir zahlreiche junge Traubeneichen in unseren Buchenmischwald zwischen Funkturm und Wildschweingehege.
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Gehwegparken und Bumaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Palmbach waren Thema im Ortschaftsrat
Bei der letzten Sitzung des Ortschaftsartes Wettersbach am 11.03.2014 ging es unter anderem um drei Anträge und Anfragen unserer Fraktion.
Wichtig waren uns Informationen über das neue städtische Konzept zum Gewegparken. Die Stadtverwaltung erstellt eine neue Konzeption zum Gehwegparken in der Stadt Karlsruhe. Im neuen Konzept soll das Gehwegparken generell nicht mehr geduldet werden. Die Stadt rückt damit - nach Umsetzung der Maßnahmen - von der bisherigen Praxis ab, das Parken unter Mitbenutzung des Gehwegs zu tolerieren, sofern für Fußgänger eine Breite von 1,20 Metern verbleibt.
Dies wirkt sich einerseits positiv auf die Fußgänger aus, bringt aber gleichzeitig große Verkehrsprobleme in den Engstellen unserer Ortsdurchfahrten und den meisten Wohnstraßen, sowie einen Parkraumverlust mit sich. Besonders in der Ortsdurchfahrt Grünwettersbach ist das neue Konzept kritisch zu sehen.
Geplante Veränderungen in Wettersbach sollen eng mit der Ortsverwaltung und dem Ortschaftsrat abgestimmt werden. Ebenfalls ist eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen. Hier finden Sie unseren Antrag.
Ein weiteres Hauptthema war die Neugestaltung der Palmbacher Talstraße
Wir beantragten zahlreiche Verbesserungenin der Talstraße, sowie die Aufwertung der Ortsmitte, die zusammen mit der geplanten Straßensanierung durchgeführt werden sollen. So waren uns folgende Punkte wichtig:
- Aufwertung der Ortsmitte durch die Verwirklichung von Teilen aus der Rahmenplanung für die Höhenstadtteile.
- Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen „Palmbach Kirche“, bei gleichzeitiger Verlegung in Höhe zur Henri-Arnaud-Straße
- Die Verkehrssituation an der Einmündung der Grünwettersbacher Straße in die Talstraße ist verkehrssicherer zu gestalten.
- Neugestaltung der Ortsmitte, mit eventuellen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Talstraße – im Kreuzungsbereich zur Henri-Arnaud-Straße
- Austausch der Niederbordsteine gegen Hochbordsteine entlang der Gehwege
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CDU/FW-Fraktion für Verbesserungen beim ÖPNV
Update vom 22.08.2017:
Zum 10. Dezember 2017 führt der KVV ein neues Linienkonzept mit der neuen Buslinie 117 (Grünwettersbach-Waldbronn) und der Linie 118 (Grünwettersbach –Karlsbad) ein. Einige Fahrten beginnen, bzw. enden auch am Zündhütle. Die Fahrten werden vorerst in einem einjährigen Probebetrieb angeboten.
Einer unserer politischen Schwerpunkte in den letzten Jahren war es den ÖPNV zu verbessern um ein attraktives Busstreckennetz mit optimalen Umsteigemöglichkeiten zu erhalten. Zahlreiche Punkte konnten umgesetzt, bzw. bewirkt werden. Bei weiteren Verbesserungen sind wir zur Zeit dran.
WIR haben folgende Punkte im Ortschaftsrat beantragt:
- Bessere Vertaktung der Buslinien am Zündhütle
- Busverbindungen zwischen den Bergdörfern, sowie nach Waldbronn und Karlsbad
- Bedarfgerechter Zeittakt der Buslinien, auch in den Abend- und Nachtstunden, sowie an Sonntagen
- Einführung von Kurzstreckentarifen für Gelegenheitsfahrer innerhalb der Bergdörfer
Bei der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Wettersbach am 07.05.2013 wurden folgende CDU-FW-Anträge behandelt und beschlossen:
Antrag der CDU-FW-Ortschaftsratsfraktion vom 08.03.2013: Taktverdichtung Linie 47
Antrag der CDU-FW-Ortschaftsratsfraktion vom 08.03.2013: Einführung eines Kurzstreckentarifes
Antrag der CDU-FW-Ortschaftsratsfraktion vom 08.03.2013: Buskonzept mit Landkreis
Brief vom 23.06.2013 an den KVV und die VBK zur Weiterbearbeitung unserer Anträge (.pdf)
März 2014. Verbesserungen beim ÖPNV war eines der Hauptthemen, die die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach in den letzten Monaten verstärkt vorangetrieben hat. Bei der Sitzung des Ortschaftsrates Wettersbach am 07. Mai 2013 wurden auf Antrag unserer Fraktion zahlreiche Korrekturen und Verbesserungen beim ÖPNV im Bereich der Höhenstadtteile erörtert. Der Ortschaftsrat fasste zu den Anträgen einstimmig mehrere Beschlüsse, die im Gremium zuvor ausgiebig beraten und begründet wurden.
Zwischenzeitlich gibt es eine gemeinsame Initiative mit der CDU Gemeinderatsfraktion aus Waldbronn, um hier gemeinsam Verbesserungen zu finden. Auch mit den Gemeinderäten aus Karlsbad werden wir Gespräche führen.
Mit unseren Anträgen wollen wir den öffentlichen Personennahverkehr im Bereich der Höhenstadtteile weiter stärken, um weitere Bürger zum Umstieg vom PKW in den Bus zu motivieren, bzw. um keine weiteren Fahrgäste zu verlieren.
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