Berichte aus der Fraktion

Wir veröffentlichen hier Berichte zu aktuellen Themen und über unsere Fraktionarbeit.

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 12607

In Grünwettersbach sollen neue Wohnungen entstehen

(19.06.2017) Unser Antrag zur Einleitung eines Be­bau­ungs­planverfahrens für das Gebiet "Esslinger Straße" wurde bei der Sitzung des Ortschaftsrates am 30.05.2017 behandelt und vom Ortschaftsrat einstimmig beschlossen.

Der Mangel an Wohnraum auch im Bereich der Karlsruher Höhenstadtteile und das Thema fehlende Bauflächen wurde in den letzten zwei Jahren mehrfach im Ortschaftsrat beraten. Das Thema Wohnungsbedarf nahm auch  bei der Klausurtagung unserer CDU/FW-Fraktion einen breiten Raum ein. So können derzeit im Bereich der Höhenstadtteile von der Stadtverwaltung keine Wohnbauplätze mehr angeboten werden. Wir sehen es als schwierige Aufgabe an, einerseits neue Flächen für den Wohnungsbau zu schaffen und anderseits unsere der Landwirtschaft und Erholung dienenden Wiesen und Äcker zu schonen und der Natur den Vorrang einzuräumen. Gerade diese ländliche Prägung unserer Ortschaften ist für die Qualität unseres schönen und wertvollen Naherholungsraums von entscheidender Bedeutung. Daher sprachen wir uns für die Bebauung bisher nur einseitig bebauter Straßen aus. Diesem Vorschlag sind der Ortschaftsrat und die Verwaltung nun gefolgt.

Esslinger Straße GrünwettersbachDer Ortschaftsrat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, dass neben dem Bebauungsplanverfahren "Esslin­ger ­Stra­ße" auch die Bereiche "Thüringer Straße" und "Heiden­hei­mer ­Stra­ße" entwickelt werden sollen. Der Aufstellungsbeschluss für das Gebiet „Esslinger Straße“ wurde bereits im Jahre 2001 gefasst. Auf dem circa 2,9 ha großen Planungsgebiet könnten schätzungsweise 70 Wohneinheiten entstehen, was jedoch von der zukünftigen Planung abhängt. Auf der nördlichen Seite der Thüringer Straße, zwischen Ostpreußenstraße und der ehemaligen Neuapostolischen Kirche sind weitere 0,9 ha Baufläche vorgesehen. Das Gebiet „Heidenheimer Straße“ umfasst die Flächen des ASV Sportplatzes und die Reserveflächen für die Friedhofserweiterung in einer Größe von 2,0 ha.

Von der Verwaltung werden nun Alter­na­ti­ven zum herkömm­li­chen ­Be­bau­ungs­plan­ver­fah­ren geprüft, um das Verfahren zu be­schleu­ni­gen. Dabei sind derzeit zwei Verfahren auf dem Prüfstand. Erstens die Auf­stel­lung einer Ergän­zungs­sat­zung im verein­fach­ten Verfah­ren nach §13 Bauge­setz­buch (BauGB) und zweitens das beschleu­nig­te ­Ver­fah­ren im Außen­be­reich nach §13b (BauGB). Losgelöst, für wel­ches Verfahren man sich entschei­det, soll dieses vom Stadt­pla­nungs­amt durch­ge­führt werden.

Gewerbegebiet Winterrot, Rudolf-Link-Straße

Auch das Thema „Gewerbegebiet Winterrot“ war auf Grund unserer Anträge Thema in den letzten zwei Sitzungen des Ortschaftsrates. Hier haben wir Anträge zum Thema Vermarktung der Gewerbeflächen und zur Sauberkeit des neuen Gewerbegebietes gestellt.

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 9803

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

Beratungen und Beschlüsse in der Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.05.2017

TOP 1 - Radweg L623 zwischen Grünwet­ters­bach und Wolf­arts­weier
hier: Vorstel­lung der Planung

TOP 2 - Infor­ma­tion Hochbau- und Tiefbau­maß­nah­men in den beiden ­Stadt­tei­len Grünwet­ter­bach und Palmbach

TOP 3 - Hinweis­ta­fel und Erklärung "Höchster Punkt in Karls­ru­he"
Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 4 - Einleitung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens "Esslin­ger ­Stra­ße" -
Antrag der CDU/FW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 5 - Gewer­be­ge­biet Winterrot
TOP 5.1 - Konzeption und Maßnah­men­ka­ta­log für ein saube­res ­Ge­wer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der SPD-Orschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
TOP 5.2 - Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 1 - Radweg L623 zwischen Grünwet­ters­bach und Wolf­arts­weier
hier: Vorstel­lung der Planung
Erneut war die Radweg­pla­nung entlang der L623 zwischen ­Grün­wet­ters­bach und Wolfarts­weier Gegenstand der letzten ort­schafts­rät­li­chen Beratung. Seit Jahren fordert das Gremi­um ­den Ausbau des Radweges auf der Südseite der L623. Baulast­trä­ger ­für dieses Projektes ist zwar das Land Baden-Württem­berg, doch wegen perso­nel­ler Engpässe im Regie­rungs­prä­si­dium Karls­ru­he wur­den die Planungen schon seit Jahren auf das Tiefbauamt der Stadt Karlsruhe übertragen. Das städtische Fachamt hat nun die mehr­fach nachge­bes­ser­ten Pläne vorge­stellt, nachdem der Wet­ters­ba­cher Rat vor ca. einem Jahr die letzte Planung mit einer baulichen Böschungs­si­che­rung durch Gabionen und Mau­er­schei­ben abgelehnt hat.
Die jetzige Planung des Radweges mit einer Gesamt­breite von 4,25 Meter sieht die Sicherung der Böschung mit dem System "Bewehr­te Er­de" vor. Nach den Ausfüh­run­gen des Vertreters des Tiefbau­am­tes ist auch bei diesem System ein starker Eingriff notwendig und es muss ein großer Teil der Böschung abgegraben werden. Nach dem Bau­ende kann die Erde jedoch wieder begrünt werden. Vom Tief­bau­amt wurde auch nochmals auf die alter­na­ti­ven ­Pla­nungs­va­ri­an­ten einge­gan­gen. Aufgrund der steilen Steigungen, bis zu 12%, scheidet ein Radweg auf den beste­hen­den Waldwe­gen aus. Auch ein neuer Radweg auf der Waldseite entlang des Wet­ter­ba­ches fand wegen natur­schutz­recht­li­chen Bedenken keine ­Zu­stim­mung. Nach dem Zeitplan des Tiefbau­am­tes könnte ein Bau­recht bis Ende 2017 herge­stellt sein, sofern alle wasser- und na­tur­schutz­recht­li­chen Geneh­mi­gun­gen vorliegen und das zwingen­d not­wen­dige Waldum­wand­lungs­ver­fah­ren für nahezu einen Hektar Wald ­ab­ge­schlos­sen ist. Die gefor­der­ten Ersatz­auf­fors­tungs­flä­chen ­sind jedoch erfah­rungs­ge­mäß extrem schwer zu finden. Nach einer ers­ten Kosten­schät­zung wird die Baumaß­nahme mit ca. 2,2 Mil­lio­nen Euro beziffert.
Abschlie­ßend wurde seitens der Ortsver­wal­tung nochmals her­vor­ge­ho­ben, dass auch diese Planung das Wetter­bachtal nach­hal­tig verändern wird.
In der anschlie­ßen­den ortschafts­rät­li­chen Diskussion zeigten ­sich alle im Ortschafts­rat vertre­te­nen Fraktionen zufrieden mit der jetzt vorge­stell­ten Planung. Die Verwaltung und das Re­gie­rungs­prä­si­dium Karlsruhe wurden einstimmig aufge­for­dert, alle erdenk­li­chen weiteren Schritte einzu­lei­ten, um möglichst schnell Baurecht zu erlangen. Vor diesem Hinter­grund wurde auch auf eine nochmalige Verweisung und Beratung im Bauaus­schuss Wet­ters­bach verzichtet.

TOP 2 - Infor­ma­tion Hochbau- und Tiefbau­maß­nah­men in den beiden ­Stadt­tei­len Grünwet­ter­bach und Palmbach

Der Ortschafts­rat wurde über die geplanten Hochbau- und Tief­bau­maß­nah­men (einschließ­lich Stadt­wer­ke) sowie über die Gar­ten­bau­maß­nah­men für das Jahr 2017/2018 informiert und nahm diese zur Kenntnis.

Hochbau­maß­nah­men Ortsver­wal­tung Wetters­bach

2017:

Heinz-Barth-Schule, Bildarchiv, 4. Quartal

Heinz-Barth-Schule, Teilrück­bau Küche, 3. Quartal

Feuerwehr Wetters­bach, Instand­set­zun­gen, 3. Quartal

Kita Dorfwies, Umbau, 3./4. Quartal

Sport­halle Wetters­bach, Brand­schutz­tü­ren, 3. Quartal

Rathaus Palmbach, Jugendraum, 3. Quartal

Rathaus Grünwet­ters­bach, Fenster, 3. Quartal

Busen­ba­cher Straße 13, Fenster, 3. Quartal

Busen­ba­cher Straße 13, Garten­mauer, 3./4. Quartal

Bauhof, Wiesen­straße 38, Rolltore, 3./4. Quartal

2018:

Heinz-Barth-Schule, Photo­vol­taik­an­lage, nach Planung

Kita Wetters­bach, Einbau einer Küche, Sommer­fe­ri­en

Rathaus Grünwet­ters­bach, Sanierung WC Anbau, noch nicht ter­mi­niert

 

Tiefbau­maß­nah­men Ortsver­wal­tung Wetters­bach

2017:

Thüringer Straße, Gehwe­ger­neue­rung, Juni

Heiden­hei­mer Straße, Gehwe­ger­neue­rung, Juli

Busen­ba­cher Weg, Erneuerung Asphaltweg, Juni

L 623 Fallbrun­nen, Erneuerung Teilbe­reich, Juni

Über­schwem­mungs­schutz, Zulauf­gra­ben RRB Ob den Gärten, vorauss. Juni

GWG Winterrot, Teilausbau Gehweg und Parkplätze, Herbst

2018:

Talstraße (L 623), Fahrbah­ner­neue­rung, März- April

Henri-Arnaud-Straße, Pflas­te­rer­neue­rung, Planungs­pha­se

Am Wetterbach, Neuge­stal­tung Ortsein­gang mit Querungs­hilfe in Ab­stim­mung mit Radweg­pla­nung

Garten­bau­maß­nah­men Ortsver­wal­tung Wetters­bach

2017:

Heinz-Barth-Schule, Sanierung Schulhof, Abschluss 21.Juli

KSP Ob der Eichhälden, Instand­set­zen der Natur­stein­mau­er

KSP Ob den Gärten, Neubau, Baubeginn Herbst

Fall­brun­nen, Instand­set­zung Wasseraus­lauf

Kita Dorfwies, Außen­an­la­gen mit KSP, Baubeginn Sommer

Maßnahmen Stadtwerke / andere Träger

Zur Dorfwies, Fertig­stel­lung Strom, Absprache mit Telekom

Am Berg, Aufhebung der Vollsper­rung, 31.05.2017

Hohen­wet­ters­ba­cher Str., Gas-, Wasser-, und Strom­lei­tun­gen, 01.06.2017

Im Rodel, Umstellung Freilei­tung, 2017

Reut­lin­ger Straße, Neuver­le­gung Gasleitung, Juni/ Juli 2017

Am Wetterbach, Stromkabel Bachgasse bis Nr. 89, nach Geneh­mi­gung R­PA

Neuen­bür­ger Straße, Gasnet­zer­wei­te­rung und Wasser­lei­tun­gen, Juli bis November 2017

Gemarkung, Bahnstrom­lei­tung, August/ September 2017

TOP 3 - Hinweis­ta­fel und Erklärung "Höchster Punkt in Karls­ru­he"

Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
Nachdem man im Jahre 2012 durch neueste Messtech­ni­ken den höchs­ten Punkt der Stadt Karlsruhe mit 322,22 Meter über N.N. in der Mitte des Wildschwein­ge­he­ges in Grünwet­ters­bach festge­stell­t hat, wurde beantragt unweit dieser Stelle eine entspre­chen­de ­In­for­ma­ti­ons­ta­fel anzubrin­gen.
Dieses Allein­stel­lungs­merk­mal sollte im Karlsruher Bergdor­f ­po­si­tiv darge­stellt und im Hinblick auf die Mitglied­schaft im Na­tur­park Schwarz­wald Mitte/Nord besonders hervor­ge­ho­ben werden, so die Begründung des Antrages.
Seitens der Verwaltung wurde der Antrag bereits aufge­grif­fen und ver­schie­dene Varia­ti­ons­mög­lich­kei­ten erarbeitet. So werden wei­ter­ge­hend zwei Standorte vorge­schla­gen:
1. Wildschwein­ge­he­ge
An diesem Standort könnte auf den höchsten Punkt der Stadt­ ­Karls­ruhe hinge­wie­sen werden, ergänzend um einen allge­mei­nen Text über die beiden Stadtteile Grünwet­ters­bach und Palmbach.
2. Waldspiel­platz
Dieser Standort würde sich grund­sätz­lich dafür eignen, eine ­In­for­ma­ti­ons­ta­fel zu gestalten, die ausschließ­lich die Be­son­der­hei­ten des Grünwet­ters­ba­cher Waldes beschreibt.
Einstim­mig sprach sich das Gremium für diese Vorschläge aus und ver­wies den Antrag in den Bauaus­schuss um alle Details ­fest­zu­le­gen.
 
TOP 4 - Einleitung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens "Esslin­ger ­Stra­ße" -
Antrag der CDU/FW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
Beantrag wird die sofortige Einleitung des Be­bau­ungs­plan­ver­fah­rens für das Gebiet "Esslinger Straße" durch das Stadt­pla­nungs­amt. Alternativ soll eine externe Beauf­tra­gung ­durch ein Fachbüro geprüft werden.
In der Begründung gehen die Antrag­stel­ler auf den großen Bedarf an neuen Wohnungen und fehlende Wohnbau­ge­biete ein. Es können, Stand heute, keine städti­schen Baugrund­stücke im Bereich der Hö­hen­stadt­teile mehr angeboten werden. Deshalb ist die Aus­wei­sung weiterer Bauflächen in Wetters­bach dringen­d not­wen­dig.
Momentan werden Alter­na­ti­ven zum herkömm­li­chen ­Be­bau­ungs­plan­ver­fah­ren geprüft, um das Verfahren weiter zu be­schleu­ni­gen, heißt es in der Stellung­nahme der Verwaltung. Dabei sind derzeit zwei Verfahren auf dem Prüfstand. Erstens die Auf­stel­lung einer Ergän­zungs­sat­zung im verein­fach­ten Verfah­ren nach §13 Bauge­setz­buch (BauGB) und zweitens das beschleu­nig­te ­Ver­fah­ren im Außen­be­reich nach §13b (BauGB). Losgelöst, für wel­ches Verfahren man sich entschei­det, soll dieses vom Stadt­pla­nungs­amt durch­ge­führt werden, da eine exter­ne ­Be­auf­tra­gung an ein Planungs­büro keine zeitlichen Vortei­le ­bringt. Das Gremium stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, mit der Ergänzung, dass das Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren "Esslin­ger ­Stra­ße" um die Bereiche" Thüringer Straße" und "Heiden­hei­mer ­Stra­ße" erweitert werden soll.

TOP 5 - Gewer­be­ge­biet Winterrot

TOP 5.1
Konzeption und Maßnah­men­ka­ta­log für ein saube­res ­Ge­wer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der SPD-Orschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
TOP 5.2
Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Beide Anträge beschäf­ti­gen sich nahezu inhalts­gleich mit der Er­ar­bei­tung einer Konzeption bzw. der Aufstel­lung eines ­Maß­nah­men­ka­ta­logs für ein sauberes Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot".
In den Begrün­dun­gen wird auf die zunehmende Vermüllung des Ge­wer­be­ge­bie­tes hinge­wie­sen, die sämtliche hygie­ni­sche Standards ­ver­mis­sen lässt.
Als Haupt­ur­sa­che würde die Fremd­nut­zung des Gewer­be­ge­bie­tes ­durch den Fernver­kehr ausgemacht, der die Erschlie­ßungs­stra­ßen als Parkplätze nutzt. Vor diesem Hinter­grund werden ergänzende, nächt­li­che Kontrollen gefordert, wie gleicher­ma­ßen kürze­re ­In­ter­valle für die Leerung der Abfall­be­häl­ter. Die syste­ma­ti­sche ­Er­hö­hung der Parksi­tua­tion von Lkws verschie­de­ner Spedi­tio­nen hat zu einer deutlichen Erhöhung des Verschmut­zungs­gra­des ­ge­führt. Dies wird in der Stellung­nahme der Verwaltung nochmals ­deut­lich heraus­ge­ho­ben. Bereits im Jahre 2013 hat das Amt für Ab­fall­wirt­schaft an den Bushal­te­stel­len je ein Abfall­ge­fäß mit je 1,1 cm³ Inhalt aufge­stellt, um den Fernfah­rern die Mög­lich­keit zu schaffen, sich von ihrem Müll auf legale Weise tren­nen zu können. Leider, so wird immer wieder festge­stellt, werden die Gefäße auch für illegale Ablage­run­gen und Ent­sor­gun­gen zweck­ent­frem­det. Da die Parksi­tua­tion sich in den letz­ten Monaten noch verstärkt hat, wurden nochmals zwei ­zu­sätz­li­che Abfall­ge­fäße mit je 240 Liter Inhalt im Ge­wer­be­ge­biet aufge­stellt. Die Behälter werden regelmäßig von den Fahrzeugen (zweimal in der Woche) angefahren und geleert. Ergänzend wird das Amt für Abfall­wirt­schaft auch bei Son­derak­tio­nen tätig. Deswei­te­ren kontrol­liert der Bauhof Wet­ters­bach zweimal wöchent­lich das Areal und übernimmt die Be­sei­ti­gung von Abfällen.
Aufgrund der komplexen Rechtslage kommt man jedoch im Hinblick auf das Parken der Fahrzeuge schnell an die Grenzen behörd­li­cher ­Maß­nah­men. Das Abstellen von Lastkraft­wa­gen ist insbe­son­dere in Ge­wer­be­ge­bie­ten zulässig und kann ordnungs­recht­lich nicht ­ge­ahn­det werden. Auch die Nutzung von Kühlag­gre­ga­ten ist grund­sätz­lich nicht zu beanstan­den, sofern beispiels­wei­se ­ver­derb­li­che und kühlpflich­tige Güter geladen sind. Inwie­weit tat­säch­lich Lärmgren­zen unzumutbar sind, kann letzt­end­lich ­ob­jek­tiv nur durch Lärmmes­sun­gen nachge­wie­sen werden, die er­fah­rungs­ge­mäß aufgrund der Nähe zur Autobahn und zur L623 kaum ­ziel­füh­rend sind. Dennoch schreiten die Ordnungs­kräfte im Rahmen der Streife bei offen­sicht­li­chen unver­meid­ba­ren Ruhestö­run­gen ein. So wird auch der Kommunale Ordnungs­dienst im Hinblick auf die derzeitige Beschwer­de­lage im Rahmen der perso­nel­len Mög­lich­kei­ten dieses Gebiet weiterhin bestreifen und bei kon­kre­ten Ordnungs­stö­run­gen einschrei­ten.
Als weitere Ursache für die Erhöhung der Parksi­tua­tion wurde in der Diskussion im Rat auch das unbefrie­di­gende Angebot an Park­plät­zen sowohl an der A8 wie auch an der A5 rund um das Karls­ru­her Dreieck kritisiert. Her müssten zwingend die ent­spre­chen­den zustän­di­gen Behörden für Abhilfe schaffen. Ebenfalls kam aus der Mitte des Ortschafts­ra­tes der Prüfauf­trag an die Verwaltung, das gesamte Gewer­be­ge­biet mit einem ­be­grenz­ten Parkverbot auszu­schil­dern. Seitens der Verwal­tung wurde zugesagt, die Gesamt­the­ma­tik nochmals mit allen Fach­be­rei­chen zu erörtern.

Quelle: Text Ortsverwaltung Wettersbach

 

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 6697

Einladung zur Ortschafts­rat­sit­zung

Sitzung Ortschaftsrat WettersbachDie nächste öffent­li­che Ortschafts­rat­sit­zung findet am Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:00 Uhr im Rathaus Grünwettersbach statt.

Tagesordnung:

TOP 1
Radweg L 623 zwischen Grünwet­ters­bach und Wolfartsweier
hier: Vorstel­lung der Planung

TOP 2
Infor­ma­tion Hochbau- und Tief­bau­maß­nah­men in den beiden Stadt­tei­len Grünwet­ters­bach und Palm­bach

Anträge
TOP 3
Hinweis­ta­fel und Erklärung "Höchs­ter ­Punkt in Karlsruhe", Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach

TOP 4
Einlei­tung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens "Esslinger Straße", Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach

TOP 5
Gewer­be­ge­biet Winterrot
TOP 5.1
Konzep­tion und Maßnah­men­ka­ta­log für ein sauberes Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot", Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach
TOP 5.2
Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot", Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach

TOP 6
Mittei­lun­gen der Ortsver­wal­tung

Zu dieser Sitzung ist die Bevöl­ke­rung recht herzlich ein­ge­la­den.

zu den Ratsdokumenten der Stadtverwaltung. Sitzungen des Gemein­de­rats, der Ortschafts­räte und der Aus­schüsse. Hier können zur jeweiligen Sitzung die Ratsdo­ku­men­te ein­ge­se­hen werden.

Radweg Grünwettersbach - Wolfartsweier L623

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 6346

Bericht aus der CDU Jahreshauptversammlung

Am 30.03.2017 fand die Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Wettersbach statt.

Unser Vorsitzender Paul Wirtz konnte eine große Anzahl teilnehmender Mitglieder begrüßen und gab einen kurzen Rückblick über die Geschehnisse und Veranstaltungen im vergangenen Jahr.

Beim Bericht des Schatzmeisters wurden von Herrn Dr. Josef Herold der Kassenstand sowie die Ein- und Ausgaben dargelegt. Anschließend erfolgte die einstimmige Entlastung.

Die Neuwahl des Vorstandes brachte folgende Ergebnisse:

  • Vorsitzender Paul Wirtz
  • Stellvertretender Vorsitzender Stefan Becker
  • Stellvertretender Vorsitzender Hans Bollian
  • Schatzmeister Dr. Josef Herold
  • Schriftführerin Ingrid Bollian

Lesen Sie weiter auf der Webseite der CDU Wettersbach

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 9887

Treffen der CDU-Fraktionen aller Höhenstadtteile mit Waldbronn und Karlsbad

(25.04.2017)  Zu einem Gedankenaustausch zu Themen der Orts- und Stadtteilentwicklung trafen sich vergangene Woche Vertreter der CDU – Gemeinderats- und Ortschaftsratsfraktionen sowie die CDU-Parteivorsitzenden aus Karlsbad, Waldbronn, Hohenwettersbach, Stupferich, Wolfartsweier und Wettersbach.

Die Vertreter der benachbarten Gemeinden und der Karlsruher Höhenstadtteile berichteten über aktuelle Themen, Planungen und Ziele der einzelnen Orte und Gemeinden.  Die Themen großer Wohnungsbedarf, fehlende Seniorenwohn- und Pflegeplätze, geplante Gewerbegebiete, der neue Golfplatz Batzenhof, der Flächennutzungsplan 2030, die Lebensmittelnahversorgung, der ÖPNV, sowie sichere Radwegeverbindungen zwischen den einzelnen Orten wurden ausführlich besprochen. Während der ausführlichen Diskussion stellte man schnell gemeinsame Schnittstellen fest. So wurden zahlreiche gemeinsame Ziele herausgearbeitet, welche man zukünftig weiter gemeinsam diskutieren und angehen will.

KVV -BuslogoHauptthema: ÖPNV
Erste Erfolge der gemeinsamen Arbeit zeigen sich bereits heute bei der Umsetzung der neuen Buslinien 117 nach Waldbronn und 118 nach Karlsbad: diese sollen ab Sommer für ein Jahr auf Probe eingeführt werden. Nach dieser Probezeit wird über die endgültige Einbindung in das Angebot des KVV entschieden.

Linie 117 Grünwettersbach - Palmbach - Reichenbach- Bhf.-BusenbachNachdem die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach bereits seit Sommer 2009 durch verschiedene Anträge eine bessere Busverbindung in den Landkreis forderte, kam durch gemeinsame Bemühungen in den letzten zwei Jahren Schwung in die ÖPNV-Planungen.  So setzten sich die CDU-Ortschaftsratsfraktionen der Höhenstadtteile und die CDU-Gemeinderatsfraktionen in Karlsbad und Waldbronn gemeinsam für die seit langem von der Bevölkerung gewünschte Vernetzung der Busverbindungen ein.
Alle Vertreter waren sich einig, dass die Ganztagesverbindungen mit Anschluss an die Stadtbahnen in Langensteinbach und am Bahnhof Busenbach in beide Fahrtrichtungen Verbesserungen für die jeweiligen Einwohner bringen.

Bei der neuen Linie 117 sind täglich 19 Fahrten je Richtung geplant. Die Linie verläuft ab Grünwettersbach – Palmbach – Reichenbach - Busenbach - Bahnhof-Busenbach und zurück. Fünf Fahrten beginnen bereits am Zündhütle und enden auf der Rückfahrt auch wieder dort.

Die bisherige Schulbuslinie 118 wird zur Regellinie ausgebaut. Auch diese Linie beginnt in Grünwettersbach und verläuft über Palmbach, Stupferich, Mutschelbach nach Langensteinbach-Schulzentrum. Geplante Fahrzeiten neue Linie 118Durch die neue Linie erhalten die Mutschelbacher Bürger mit Umstieg in die Linie 47 einen regelmäßigen Busanschluss nach Karlsruhe. Leider weißt diese Linienplanung auch einige Schwachstellen auf. So soll nach den bisherigen Planungen die von den Bürgern gewünschten Fahrziele, wie das Gewerbegebiet Schießhüttencenter und das Klinikum in Langensteinbach nicht angefahren werden, auch für Fahrten zum Schulzentrum könnten sich leichte Verschlechterungen ergeben. Hier wollen sich die CDU-Fraktionen mit dem KVV zusammensetzten, um Verbesserungen zu erzielen.

Zur Einführung der neuen Buslinien im Sommer 2017 schlagen die Fraktionen gemeinsame Werbemaßnahmen durch den KVV und die zuständigen Gemeindeverwaltungen vor. Im jetzt folgenden Probejahr liegt es an den Bürgern zu zeigen, dass diese Buslinie auch genutzt wird, sich rechnet und zukünftig erhalten bleiben wird.
Hier können Sie die neuen Liniennetzpläne und die geplanten Fahrzeiten (Planungsstand März 2017) herunterladen:

Liniennetzpläne Linie 27, Linie 115, Linie 117, Linie 118, Linie 152, Linie 153

Geplante Fahrzeiten Linie 27, Linie 114, Linie 115, Linie 117, Linie 118, Linie 152, Linie 153

Projektvorstellung im Ortschaftsrat Wettersbach (Öffentliche Sitzung)

Update vom 22.08.2017:
Zum 10. Dezember 2017 führt der KVV ein neues Linienkonzept mit der neuen Buslinie 117 (Grünwettersbach-Waldbronn) und der Linie 118 (Grünwettersbach –Karlsbad) ein. Einige Fahrten beginnen, bzw. enden auch am Zündhütle. Die Fahrten werden vorerst in einem einjährigen Probebetrieb angeboten.

 

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 10055

Zum Müllproblem im Gewerbegebiet "Im Winterrot" in Palmbach

Gewerbegebiet Rudolf-Link-Strasse, Karlsruhe-Palmbach(23.04.2017)  Häufig schon war das Müllproblem sowie die Lärmproblematik im Gewerbegebiet 'Im Winterrot' Thema im Ortschaftsrat. Schon mehrmals in der Vergangenheit und zuletzt vor zwei Monaten haben wir hier Anträge zur Lösungsfindung gestellt und Stellung bezogen. Gerne positionieren wir uns hierzu erneut.

Leider bringt die gute Lage des Gewerbegebietes (wenige hundert Meter neben der Autobahn) in der Entwicklungsphase auch zahlreiche Nachteile mit sich. Der CDU/FW Fraktion ist es ein Anliegen das Gewerbegebiet 'Im Winterrot' mit Leben zu füllen - mit Gewerbebetrieben und mit Arbeitsplätzen. Wir haben bereits Anträge und Nachfragen gestellt, um auf eine raschere Ansiedlung von Gewerbebetrieben zu drängen. Erst kürzlich haben wir im Ortschaftsrat einen Sachstandsbericht erhalten und uns nochmals über die Vergabekriterien für die Grundstücke informiert. Denn wir sind der festen Überzeugung, dass wir die bestehenden Problemlagen langfristig effektiv nur über eine soziale Kontrolle in den Griff bekommen werden. Und diese ist erst dann gegeben, wenn das Gewerbegebiet mit Arbeitsleben gefüllt ist.

Gefreut hat uns, dass bei der diesjährigen "Deck-weg-Aktion" viele Bürger beim Saubermachen unserer Stadtteile und auch dieses Gewerbegebietes dabei waren und mitgeholfen haben. Das gezeigte Foto wurde 5 Tage nach der "Deck-weg-Aktion" aufgenommen. Schade, dass alle Appelle bisher nichts genutzt haben.

Gefreut haben wir uns auch, dass die BNN die Lärm- und Müllthematik aufgegriffen und so in den Fokus gerückt haben. Die Einflussmöglichkeiten des Ortschaftsrats sind hier begrenzt. Dies ist nicht befriedigend- für uns und die Anwohner, die sich durch den nächtlichen Trubel in Ihrer Ruhe berechtigt gestört fühlen. Dass das städtische Ordnungs- und Bürgeramt nun Lärmmessungen vornimmt ist sinnvoll und wird von der CDU/FW -Fraktion ausdrücklich begrüßt.

Die CDU/ FW - Fraktion fordert, nächtliche Kontrollen zumindest stichprobenartig vorzunehmen und entsprechende Lärm- und Müllsünder auch mit einem entsprechenden Bußgeld zu belegen.

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 6811

Wiederkehrende Ortsthemen auch im Jahre 2017- die CDU/FW Fraktion bleibt am Ball!

(Februar 2017) In ihren ersten monatlichen Besprechungen hat die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion wichtige Themen und kommende Aufgaben für das Jahr 2017 besprochen.

Mit drei Anträgen, die wir im Januar gestellt haben und die in der nächsten Sitzung des Ortschaftsrats beraten werden sollen, beginnen wir unsere politische Arbeit im neuen Jahr.

So beschäftigen uns in diesem Jahr auch zahlreiche wiederkehrende Themen:  neue und anhaltende Verkehrsprobleme, der Fahrradweg nach Wolfartsweier, der weiter auf sich warten lässt oder aber auch die Vermarktung der Grundstücksflächen im Gewerbegebiet Winterrot. All diese Themen haben wir eingebracht. Sie sind noch nicht abgeschlossen, bzw. haben neue Fragen aufgeworfen daher ist es unsere Aufgabe hier am Ball zu bleiben und auf Lösungen hinzuwirken. Dies tun wir gerne.

Baustelle Südtangente

Ab Anfang Februar steht dann auf der Südtangente eine neue Großbaustelle zwischen dem Zündhütle und der Ausfahrt Schwarzwaldkreuz an, die aufgrund von Straßenschäden auch nicht vermeidbar ist. Während der Bauzeit von ca. drei Monaten -gehen wir davon aus- wird es hauptsächlich im Berufsverkehr zu massiven Verkehrsstörungen kommen, wovon dann auch die Bergdörfer betroffen sind. Im Besonderen wäre hiervon auch unser ÖPNV mit den Buslinien 47 und 44 zum Hauptbahnhof betroffen. Wichtig für die Verbindung zur Innenstadt ist für alle Höhenstadtteile ein funktionierender Personennahverkehr, damit Berufstätige und Schüler pünktlich ihr Fahrziel erreichen. In einem Antrag haben wir daher um Informationen gebeten, durch welche Maßnahmen oder möglichen Umleitungen ein pünktlicher Linienverkehr zum Hauptbahnhof gewährleistet werden kann. Außerdem schlagen wir vor, in den Bussen ein „Stau-Informationssystem“ für die Haltestelle Zündhütle, in Richtung Karlsruhe einzurichten. Durch eine genaue Angabe der zu erwartenden Verspätung, könnten die Fahrgäste dann entscheiden am Zündhütle in die Straßenbahn der Linie 2 umzusteigen, anstatt mit dem Bus weiter zu fahren. Da die Fahrzeit zwischen Zündhütle und dem Marktplatz über beide Linienmöglichkeiten nur unwesentlich abweicht, kann dies für viele Fahrgäste schon bei einem kürzeren Stau auf der Südtangente einen Zeitvorteil bringen. Auch an der Haltestelle Hauptbahnhof-Vorplatz sollte es Informationen durch einen Fahrgastinformationsanzeiger mit Echtzeitangaben für die Linien 44 und 47 geben.

Radweg nach Wolfartsweier

In einem weiteren Antrag haben wir eine ausführliche Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand des Radweges entlang der L623 nach Wolfartsweier gefordert. Verschiedene Planungsansätze konnten in den letzten Jahren aus verschiedensten Gründen leider nicht weiterverfolgt werden. Wir hoffen nun, dass die Fachbehörden bald eine Planung mit Augenmaß vorlegen wird und wir bei diesem langwierigen Thema weiter kommen.

Gewerbegebiet Winterrot

Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit der Vermarktung der städtischen Gewerbegrundstücke im Gewerbegebiet Winterrot (Rudolf-Link-Straße), sowie dem dortigen Problem wegen starker Verschmutzung der Flächen und nächtlichen Ruhestörungen. Hier möchten wir eine Lösung für die bestehende Problematik finden. Wir sind der Auffassung, dass wenn unser Gewerbegebiet weiter belebt wird dies sich auch positiv auf die Verschmutzungsproblematik auswirkt.

Neue kreisübergreifende Busverbindung nach Waldbronn-Karlsbad

Nachdem das Thema „Neue Buslinie“ auf Antrag der jeweiligen CDU-Fraktionen jetzt auch in den Ortschaftsräten Stupferich und Wolfartsweier behandelt wurde, gibt es neue Informationen: Die neue Buslinie soll vom Zündhütle über Wolfartsweier, Grünwettersbach und Palmbach in die Nachbargemeinden Reichenbach und Langensteinbach führen. Derzeit wird der Fahrplan getrennt nach Schultagen und Ferienzeiten vom KVV geplant. Sobald alle Planungen und Kostenberechnungen vorliegen, sollen diese im Ortschaftsrat vorgestellt werden. Anfang Juni 2017 kann die neue Buslinie dann für ein Jahr auf Probe in Betrieb gehen.

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 6217

Heimattage Baden-Württemberg 2017 in Karlsruhe

Heimattage 2017 Baden-Württemberg

 

Zu den Karlsruher Heimattagen sind auch in unseren Stadtteilen Grünwettersbach und Palmbach zahlreiche Veranstaltungen geplant. In Palmbach wird besonders auf die Palmbacher Waldensergeschichte eingegangen. So sind Führungen am Waldenserweg und Sonderausstellungen zum Thema Waldenser und Heimatkunde im Badischen Schulmuseum und in der Waldenserkirche geplant.
Auch im Karlsruher Stadtmuseum wird bei der Ausstellung "Karlsruher Heimaten" auf die Waldenserflüchtlinge eingegangen.

In Grünwettersbach finden die Veranstaltungen "Der Grünwettersbacher Wald im Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord", sowie ein Evang. Berggottesdienst auf dem Festplatz des Schwarzwaldvereins beim Funkturm statt.

Kultur und Ortsgeschichte sind seit Jahren ein Teil unserer kommunalpolitischen Schwerpunkte in Wettersbach. Mehrere unserer Fraktionsmitglieder unterstützen die Durchführung dieser Veranstaltungen durch ihre Mitarbeit in Vereinen und Arbeitskreisen.

Einen ausführlichen Bericht zu diesen Veranstaltungen finden Sie bei www.waldenserweg.de  und bei "Heimattage Karlsruhe 2017".

Details
Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Zugriffe: 10718

Gemeindetag beschloss Doppelhaushalt 2017/2016

Am 15.11.2016 wurde der Haushalt der Stadt Karlsruhe für die Jahre 2017 und 2018, nach langwierigen Haushaltsberatungen, vom Karlsruher Gemeinderat beschlossen. Hier kann erfreuliches für Wettersbach berichtet werden. Alle vom Ortschaftsrat Wettersbach beschlossenen Maßnahmen wurden eingestellt. So haben wir für Maßnahmen, wie zum Beispiel der Ortskernsanierung Grünwettersbach, Sanierung der Palmbacher Talstraße oder Ausbau der KiTa Dorfwies jetzt grünes Licht.

Ortschaftsrat beschloss Investitionen für den Doppelhaushalt 2017/18

Palmbacher Ortsdurchfahrt soll 2018 generalsaniert werden

Rathaus GrünwettersbachNach Vorberatungen im Bau- und Finanzausschuss wurde bei der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Wettersbach am 13.09.2016 der Ortsteilhaushalt für die Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Im investiven Finanzhaushalt wurden für die beiden Haushaltsjahre Mittel in Höhe von 2.722.850,- € eingestellt. Diese verteilen sich auf das HHJ 2017 mit 1.186.350,- € und dem HHJ 2018 mit 1.536.500,- €. Trotz der vollzogenen Sparmaßnahmen, konnten die meisten wichtigen Projekte in den Stadtteilhaushalt aufgenommen werden.

Wichtig für unsere Fraktion waren die Mittel für den Umbau der alten Heinz-Barth-Schule in Grünwettersbach zur KiTa Dorfwies, welche mit ca. 380.000,- € zu Buche schlagen. Auch das Sanierungsgebiet Grünwettersbach kann mit 125.000 € weiter vorangebracht werden. Für den Umbau, die Verbesserung und die Erschließung von zahlreichen Gemeindestraßen konnte der erforderliche Betrag von ca. 600.000,- € eingestellt werden.  

Besonders erfreulich ist, dass zusätzliche Mittel für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Palmbach (Landstraße 623) in Höhe von 330.000,- € im Jahr 2018 eingestellt werden konnten. Diese Straßensanierung wurde bereits mehrfach verschoben, da die dafür erforderlich Vollsperrung der Ortsdurchfahrt Palmbach in das überregionale Bauzeitfenster des Regierungspräsidiums passen muss und jetzt auch eingeplant ist.

  1. Sichere Straßenüberquerung für Fußgänger
  2. Antrag: Bedarfsanalyse für Hotelansiedlung
  3. CDU-Ortschafträte der Bergdörfer beraten gemeinsame Ziele
  4. Neue Buslinie in Planung
  5. Schweres Unwetter über den Höhenstadtteilen