Berichte aus der Fraktion

Wir veröffentlichen hier Berichte zu aktuellen Themen und über unsere Fraktionarbeit.

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 14. Juli 2017; Zugriffe: 67761

"Im Gespräch mit Ingo Wellenreuther"

Am Samstag, den 15. Juli 2017 lädt unser Bundestagsabgeordneter Ingo Wellenreuther zum Gespräch ein.
Ab 11:30 Uhr steht er unseren Mitgliedern, Freunden und Gästen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Ort: Gasthof Tannweg, Grünwettersbach, Balinger Straße 2.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen regen Meinungsaustausch.

Ihr CDU Ortsverband Wettersbach.
Paul Wirtz, Vorsitzender

Weiterlesen: Einladung: Mit Ingo Wellenreuther im Gespräch

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 02. Dezember 2017; Zugriffe: 6972

Klausurtagung der CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion

Zu ihrer diesjährigen Klausurtagung trafen sich die Wettersbach CDU/FW-Fraktion und der CDU Vorstand Ende November 2017. Nach einer über zwei Stunden dauernden Ortsbegehung, bei der alle wichtigen Stellen der Innen- und Außenentwicklung unserer beiden Stadtteile besichtigt wurden, ging es im Tagungsraum unseres Ortschaftsrates Otmar John bei wärmeren Temperaturen weiter.

Alle wichtigen Themen wie beispielsweise Verkehr, Straßensanierungen, Kinderbetreuung, Schulentwicklung, Lebensmittelnahversorgung, Verbesserungen beim ÖPNV, der Radweg nach Wolfartsweier, sowie der Bedarf an Wohnraum und das Sanierungsgebiet Grünwettersbach wurde besprochen. Zu zahlreichen Themen konnten wir unsere Ziele für die kommenden Jahre formulieren.

Weiterlesen: Klausurtagung mit Zukunftskonzepten

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 10. Januar 2018; Zugriffe: 26549

Einladung: Was kann ich selbst zur Energieeinsparung beitragen

Die CDU-Wettersbach lädt Sie zu einem Vortrag über die Möglichkeit der Energieeinsparung in Ihres Hauses ein.

Termin: Donnerstag, 25. Januar 2018 um 19:30 Uhr im Gasthof Tannweg, Grünwettersbach

In diesem Vortag steht nicht die komplette Sanierung des Hauses im Vordergrund sondern die kleinern Maßnahmen die ergriffen werden können um Energie einzusparen. Weiterhin wird durch ein Vertreter der KEK (Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur) die Ergebnisse der Befragung zum Sanierungsgebiet Wettersbach präsentiert. Hierbei werden ebenfalls Ansätze angesprochen, die das Sanierungsgebiet Wettersbach betreffen.

Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben würden wir uns über Ihr Kommen freuen.

Ihre CDU-Wettersbach

Paul Wirtz (Vorsitzender), Stefan Becker (Stellvertreter), Hans Bollian (Stellvertreter), Ingrid Bollian (Schriftführerin)

Sie erreichen den Gasthof Tannweg aus den Nachbarstadtteilen auch mit dem ÖPNV (Bus 47) Haltestelle Seniorenresidenz + 10 Minuten Fußweg.

Weiterführender Link: Infos zur Firma KEK - Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH

Weiterlesen: Einladung: "Was kann ich selbst zur Energieeinsparung beitragen"

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 02. Dezember 2017; Zugriffe: 6685

CDU tauscht sich mit Nachbargemeinden aus

Zu ihrem dritten Gedankenaustausch trafen sich Mitte November 2017 die Vertreter der CDU – Gemeinderats- und Ortschaftsratsfraktionen sowie die CDU-Ortsvorsitzenden aus Waldbronn, Karlsbad, Hohenwettersbach, Stupferich, Wolfartsweier und Wettersbach um Themen der Orts- und Stadtteilentwicklung zu besprechen. Eingeladen hatte hierzu die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion, die dieses Treffen ein bis zweimal im Jahr organisiert.

Die Vertreter der benachbarten Gemeinden und der Karlsruher Höhenstadtteile berichteten über aktuelle Themen, Planungen und Ziele der einzelnen Orte und Gemeinden. Die Themen Wohnungsbedarf, Ortskernsanierung , Seniorenwohn- und Pflegeplätze, geplante Gewerbegebiete, der Flächennutzungsplan 2030, sowie sichere Radwegeverbindungen zwischen den einzelnen Orten wurden besprochen und interessante Aspekte erörtert. Ausführlich wurde über die Lebensmittelnahversorgung in der Region gesprochen, da es nicht nur in den Höhenstadtteilen Planungen, sondern auch im Bereich des Rathausmarktes in Waldbronn konkrete Bauvorhaben gibt. Weiterhin werden wir die Einführung der neuen Buslinien zwischen den Bergdörfern und Karlsbad sowie Waldbronn konstruktiv mit Werbemaßnahmen unterstützen, um den Fortbestand auch nach dem jetzt beginnenden Probejahr zu sichern.

Weiterlesen: Interkommunales CDU-Treffen

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 24. November 2017; Zugriffe: 7092

Werner Fleischmann verstorben

Die CDU//FW-Ortschaftsratsfraktion trauert um ihren langjährigen Ortschaftsrat Werner Fleischmann.

Werner war für die CDU von 1989 bis 2004 Mitglied im Ortschaftsrat Wettersbach.

Wir werden ihm ehrendes Andenken bewaren.

Werner Fleischmann - Nachruf der Ortsverwaltung und des Ortsschaftrates

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 18. Oktober 2017; Zugriffe: 14046

Die neuen KVV - Buslinien 117 und 118 nach Waldbronn und Karlsbad sind in Betrieb

Dieser Bericht beschreibt die Buslinien 117 und 118 wie diese von Dezember 2017 bis Dezember 2018 betrieben wurden. Die Buslinie 117 wurde zum 08.12.2018 eingestellt, die Linie 118 zurm Zundhütle verlängert. Den neuen Bericht (10. Dezember 2018) finden Sie hier.

Update 10.11.2017: Der KVV hat die Abfahrzeiten der neuen Buslinien in die Online-Fahrplanauskunft aufgenommen. Wenn Sie unter KVV-Fahrplanauskunft eine Fahrt ab dem 11.12.2017 planen, werden die neuen Linien und Abfahrzeiten berücksichtigt. Die Fahrplantabellen sind noch nicht veröffentlicht.

Update 11.11.2017: Text mit Informationen über Fahrzeiten und Ziele ergänzt.

Update 19.11.2017: Auf www.kvv.de können die Fahrplantabellen für die neuen Buslinien abgerufen werden.

Update 01.12.2017: Text mit Informationen zum Schulbus und Anbindung Industriegebiet Ittersbach ergänzt.

Update 02.12.2017: Text mit Informationen über Fahrten zum Klinikum Langensteinbach ergänzt.

Update 10.12.2017: Der Schulbus nach der 7. Schulstunde bleibt erhalten. Weiteres siehe Abschnitt "Schulzentrum Karlsbad".

Update 22.12.2017: Text mit Informationen über Fahrten zum/vom Klinikum Langensteinbach ergänzt.

Update/neue Seite 08.01.2018: Bericht zu den Fahrten mit dem Bus 118 zum SRH-Klinikum Langensteinbach auf www.wettersbach-online.de

Update 18.02.2018: Kleinere Änderungen bei der Linie 118 ab dem 19.02.2018. Der Schulbus nach der 7. Schulstunde bleibt bis 23.03.2018 erhalten. Weiteres siehe Abschnitt "Schulzentrum Karlsbad".

Downloads:

22.11.2017: Den Informations-Flyer des KVV zu den neuen Buslinien 117 und 118.

07.12.2017: Fahrplantabellen gültig ab 10.12.2017, mit Änderungen Februar 2018. Wir haben die Fahrplantabellen für die Bergdörfer, Karlsbad und Waldbronn zusammengefasst. Buslinen 23, 24, 27, 44, 47, 47A, 107, 115, 117, 118, 152, 153, 721. Straßenbahn Tram 2 und 8, Stadtbahn S1 und S11 und Nachtlinien NL 6 und NL 12. Diese sind in einer pdf.-Datei zusammen gefasst und können hier herunter geladen werden.
Aktuelle und kurzfristige Änderungen und Verkehrsmeldungen, sowie Baustellenumleitungen finden Sie auf der Webseite des KVV.

18.02.2018: Bericht "Neue Buslinien 117 + 47A" (.pdf)

24.02.2018: Bericht "Neue Buslinie 118" (.pdf)

Die neuen Buslinien sind in Betrieb

Wir freuen uns Ihnen das neue Linienkonzept für die Höhenstadtteile sowie die neuen Buslinien 118 nach Karlsbad und 117 nach Waldbronn vorstellen zu dürfen. Unsere langjährigen Bemühungen hatten Erfolg.

Ein leistungsfähiger ÖPNV in den Bergdörfern und eine gute Vernetzung mit der Stadt Karlsruhe und den benachbarten Landkreisgemeinden sind uns sehr wichtig. Die gute Erreichbarkeit ist ein Standortfaktor für Unternehmen und bringt Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Sei es zum Einkaufen, für den Schul- und Arbeitsweg oder für Ausflüge - ein gutes Angebot an öffentlichem Personennahverkehr bringt ausschließlich Vorteile. Mit zahlreichen Anträgen unserer CDU/FW-Fraktion im Ortschaftsrat sorgten wir in den letzten Jahren immer wieder für Verbesserungen. Auch für diese neuen Buslinien haben wir uns mehrere Jahre eingesetzt. Jetzt sind sie da!

Weiterlesen: Neue Buslinien seit Dezember 2017 in Betrieb

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 22. August 2017; Zugriffe: 10516

CDU und CDU/FW-Fraktion bedanken sich bei Marianne Köpfler

Auch der CDU Ortsverband Wettersbach und die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion bedanken sich bei Marianne Köpfler für Ihre Arbeit im Karlsruher Gemeinderat. Wir wünschen ihr, ihrer Familie und dem zukünftigen Familiennachwuchs alles Gute.

Liebe Marianne, vielen Dank für Deinen Einsatz
(Foto: Roland Jourdan)

Wechsel im Gemeinderat: Herzlichen Dank an Frau Stadträtin Marianne Köpfler

Verabschiedung Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat Mit würdigenden Worten und Bedauern verabschiedete Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup CDU-Stadträtin Marianne Köpfler (gewählt mit dem Namen Mußgnug) zu Beginn ihrer vorerst letzten Sitzung im Juli aus dem Plenum. Sie scheidet aus gesundheitlichen und familiären Gründen aus dem Karlsruher Gemeinderat aus.

Marianne Köpfler ist im Jahr 2014 auf Anhieb in das Karlsruher Stadtparlament gewählt worden und engagierte sich daneben unter anderem im Jugendhilfeausschuss, im Sozialausschuss, im Migrationsbeirat, im Schulbeirat, im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, im Bäderausschuss (u.v.m). Geschätzt wird die motivierte Juristin für Ihre Sach- und Fachkenntnisse sowie ihre warmherzige Art. In der CDU- Gemeinderatsfraktion war die Wettersbacherin Marianne Köpfler als Betreuungsstadträtin örtlich zuständig für die Bergdörfer.

Wir danken Marianne Köpfler für Ihr tolles Engagement und Ihren Einsatz für Wettersbach, die Bergdörfer und die Stadt Karlsruhe.

Wir freuen uns sehr, dass Marianne Köpfler uns im Ortschaftsrat Wettersbach weiter als Fraktionsvorsitzende unserer Ortschaftsratsfraktion erhalten bleibt und sich weiter für Grünwettersbach und Palmbach einsetzt.

Der CDU-Ortsverband Wettersbach und die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion wünschen ihr alles Gute für die Zukunft mit Familiennachwuchs.

Paul Wirtz, Vorsitzender CDU Ortsverband Wettersbach
Roland Jourdan, Stellv. Fraktionsvorsitzender

(Foto: Fränkle, aus karlsruhe.de)

Weiterlesen: Marianne Köpfler aus Gemeinderat verabschiedet

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 11. September 2017; Zugriffe: 6679

Beratungen und Beschlüsse in der Sitzung vom 11.07.2017

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

TOP 1- Kriminalstatistik 2016 für die beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach

TOP 2 - "Dorfblütenkonzept" - Pflege und Betreuungsprojekt in den Bergdörfern
Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion

TOP 2.1 - "Dorfblütenkonzept" - Pflege und Betreuungsprojekt in den Bergdörfern
- Ergänzungsantrag CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

TOP 3 - Situation der Nachmittagsbetreuung an der Heinz-Barth-Schule Grünwettersbach

Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

TOP 4 - Verkehrsschild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach

Antrag der BFW- Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

TOP 5 - Bürgerfragestunde in öffentlichen Sitzungen des Ortschafsrates
Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesangverein Palmbach
Anfrage der BFW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

TOP 1- Kriminalstatistik 2016 für die beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach

Dem Ortschaftsrat wurde von der Leiterin des Polizeireviers Durlach in der letzten Sitzung die Kriminalstatistik für die beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach vorgelegt. Erfreulicherweise ist gesamt Wettersbach im Vergleich zu anderen Stadtteilen im Revier kein Kriminalitätsschwerpunkt. Ganz im Gegenteil, Grünwettersbach und Palmbach sind zwei sichere Stadteile mit einer hohen Lebens- und Wohnqualität. Mit 83 Fällen bewegen sich die Gesamtstraftaten in Grünwettersbach auf dem Vorjahresniveau. Die Schwerpunkte konzentrieren sich auf einfachen und schweren Diebstahl, Vermögens- und Fälschungsdelikte sowie auf die allgemeine Sachbeschädigung. Hier haben die Straftaten leider etwas zugenommen. Eine positive Entwicklung gab es hingegen beispielsweise im Bereich der Körperverletzungen. Hier haben sich die Fälle deutlich reduziert. Im Stadtteil Palmbach gab es ingesamt 27 Straftaten. Hier sind die Fallzahlen zwar gestiegen, allerdings auf einem relativ niedrigem Niveau. Schwerpunkte gab es insbesondere bei dem Delikt schwerer Diebstahl und Sachbeschädigung, insbesondere an Kraftfahrzeugen.

Eine Reduzierung der Straftaten war im Bereich einfacher Diebstahl, Betrug und Beleidigungen festzustellen. Viel Zeit und Personal hat das Revier Durlach in die Bekämpung von Wohnungseinbrüchen investiert. Dies hat sich mit drei Wohnungseinbrüchen in beiden Stadtteilen somit auch ausgezeichnet. Unzufrieden zeigte sich die Leiterin des Polizeireviers mit der Aufklärungsquote in beiden Stadtteilen. Sie liegt in Grünwettersbach bei 33,7 Prozent und in Palmbach bei 48,1 Prozent. Hier hat man sich seitens des Reivers eine deutliche Verbesserung für das kommende Jahr vorgenommen. In der anschließenden ortschaftsrätlichen Diskussion zeigten sich alle Fraktionssprecher erfreut über die gute Sicherheitslage in Grünwetterbach und Palmbach.

TOP 2 - "Dorfblütenkonzept" - Pflege und Betreuungsprojekt in den Bergdörfern

Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion

TOP 2.1 - "Dorfblütenkonzept" - Pflege und Betreuungsprojekt in den Bergdörfern

- Ergänzungsantrag CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

Beide Anträge beschäftigen sich mit dem Pflege- und Betreuungsprojekt in den Höhenstadtteilen und forden von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über die derzeitige Planung des "Dorfblütenkonzeptes".

In ihrem Vortrag ging die Geschäftsführerin der Heimstiftung nochmals auf das Eckpunktpapier der Dorfblütenhäuser ein. Die Versorgung älterer und pflegebedürftiger Menschen befindet sich in einem steten gesellschaftlichen Wandel. Während in der Vergangenheit noch größere Einrichtungen mit 100 und mehr Plätzen zentral errichtet wurden, werden inzwischen mehr und mehr kleinere Einheiten zur Versorgung des Quartiers gebaut, die als Hausgemeinschaften eine Versorgung möglichst nahe an den normalen Lebensalltag bieten. Seit September 2009 betreibt die Heimstiftung die stationäre Pflegeeinrichtung "Seniorenresidenz Wettersbach" mit 30 Plätzen. Entsprechend den damals geltenden Kriterien hat die Einrichtung einen Anteil von 8 Doppelzimmern und 14 Einzelzimmern. Aufgrund der neuen Landesheimbauverordnung sind ab 01.09.2019 alle Einrichtungen nur noch mit Einzelzimmern anzubieten. Hiervon gibt es nur Ausnahmen für Kleinsteinrichtungen. Der Heimstiftung Karlsruhe ist es gelungen, für die Seniorenresidenz Am Wetterbach eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung zum Betrieb der Doppelzimmer in der Einrichtung zu erwirken. Seit vielen Jahren und verstärkt seit 2014 wird diskutiert, neben der bestehenden Einrichtung in Grünwettersbach auch die anderen Höhenstadtteilt pflegerisch mit stationären Einrichtungen zu versorgen.

Schwierig ist jedoch, solitäre Kleineinrichtungen wirtschaftlich zu betreiben. Vor diesem Hintergrund hat die Heimstiftung zusammen mit allen Ortsverwaltungen und Ortschaftsräten ein gemeinsames auf die Bergdörfer abgestimmtes vernetztes Pflegekonzept entwickelt. Der Schlüssel für die wirtschaftliche Tragfähigkeit dieses Konzeptes ist die Vernetzung kleiner stationärer und ambulanter Pflegeeinheiten aus einer Hand analog der Kleeblatt-Pflegeheime im Landkreis Ludwigsburg. Grundsätzlich hat sich an diesem Konzept seit der Vorstellung in den einzelnen Ortschaftsräten im Jahre 2015 nichts geändert. Jedoch haben sich die einzelnen Projekte in den Stadtteilen weiterentwickelt.

In Grünwettersbach hat die Heimstiftung zur langfristigen Sicherung des Standortes die Seniorenresidenz gekauft. Mittelfristig sind dort Umbaumaßnahmen zum Betrieb für zwei Wohngruppen vorgesehen. In Stupferich steht zwischenzeitlich ein Investor fest, der dort ein Hausgemeinschaftsmodell mit 60 Plätzen umsetzen möchte. Für den Standort Gänsberg ist derzeit ein städtebaulicher Wettbewerb geplant. Anschließend soll das Projekt über einen vorhabenenbezogenen Bebauungsplan umgesetzt werden.

In Wolfartsweier gibt es ebenfalls einen Bauträger für das "Thielecke-Gelände". Nach einem noch zu erarbeitenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes soll dort eine ambulante Pflegewohngruppe entstehen.

Zunächst einmal zeigten sich die Fraktionen in ihren Beiträgen erfreut darüber, dass für die Seniorenresidenz am Wetterbach eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung zum Betrieb der Doppelzimmer vorliegt. Die geäußerten Bedenken langfristig auch genügend Pflegekräfte zu bekommen, konnten auch von der Geschäftsführung der Heimstiftung nicht gänzlich ausgeräumt werden. Zu den aufgeworfenen Fragen zu ambulanten Wohngemeinschaften verwies sie auf die Vorgaben des Gesetzes für unterstützende Wohnformen. Danach sind ambulant betreute Wohngemenschaften Wohnformen, die dem Zweck dienen, Menschen mit Unterstützungs- und Versorgungsbedarf das Leben in einem gemeinsamen Haushalt und gleichzeitig die Anspruchnahme externen Pflege- und Unterstützungsleistungen zu ermöglichen. Sie unterscheiden sich somit auch von der vollstationären Aufnahme. In einer ambulanten Wohngruppe dürfen nicht mehr als 12 Personen gemeinschaftlich wohnen. Dabei muss eine Präsenzkraft immer durchgehend vor Ort sein.

Kritisch hinterfragt wurde die Kosten-Nutzen-Analyse dieses Konzeptes sowie die Bedarfsplanung. Ebenfalls fehlt eine klare Aussage zu der Einrichtung einer Tagespflege, so eine weitere kritische Anmerkung. Einsparpotential gibt es nach Aussage der Geschäftsführerin insbesondere im Verwaltungsbereich sowie bei den Leitungsfunktionen, die flexibel in allen Einrichtungen eingesetzt werden können. Da die Heimstifung selbst eine rechtlich selbständige Einheit darstellt, hat über das wirtschaftliche Konzept ausschließlich der Stiftungsrat zu entscheiden.

Das Thema Tagespflege soll nochmals intensiv geprüft werden.

Der Ortschaftsrat wird über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten.

TOP 3 - Situation der Nachmittagsbetreuung an der Heinz-Barth-Schule Grünwettersbach

Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

Die Antragsteller sehen die flexible Nachmittagsbetreuung an der Heinz-Barth-Schule aufgrund der fehlenden Zuschusszusage des Landes für freie Träger gefährdet. Diese Angebotsform wurde gegenüber der Ganztagesgrundschule der Vorzug gegeben. Aufgrund der jetzt notwendigen massiven Gebührenerhöhungen könnte es zu Schließungen dieser Nachmittagseinrichtung kommen, so die Begründung des Antrages.

Die flexible Nachmittagsbetreuung an der Heinz-Barth-Schule wird von der Kinderstadtkirche e. V. angeboten. Die Finanzierung dieser Angebote erfolgte bisher durch die Elternbeiträge und Zuschüsse des Landes Baden-Württemberg. Das Land hat mit der Einführung und Verankerung der Ganztagesgrundschule im Schulgesetz die Zuschüsse für zusätzliche Betreuungsangebote gestrichen, so dass der freie Träger aus wirtschaftlichen Gründen die Elternbeiträge erhöhen muss. Die Stadt stellt derzeit grundsätzlich keine Zuschüsse für flexible Nachmittagsbetreuung zur Verfügung.

Die flexible Nachmittagsbetreuung an der Heinz-Barth-Grundschule hat nach den vorliegenden Anmeldezahlen für das Schuljahr 2017/2018 nach wie vor einen sehr hohen Stellenwert. Die Anmeldezahlen sind gegenüber dem letzten Jahr sogar deutlich angestiegen, obwohl die Elternbeiträge wegen fehlender Landeszuschüsse um ca. 30 Prozent gestiegen sind. Die Befürchtungen des Antragstellers können seitens der Verwaltung deshalb nicht geteilt werden. Gegenwärtig wird auch im Kultusministerium geprüft, ob Betreuungsangebote für Grundschulkinder wieder grundsätzlich bezuschusst werden. Sobald hier weitere Informationen vorliegen, wird das Gremium darüber informiert.

TOP 4 - Verkehrsschild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach

Antrag der BFW- Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

Der Antrag bezieht sich auf die Einrichtung eines Verkehrszeichens 205 "Vorfahrt achten" in der Henri-Arnaud-Straße zur Nebenstraße der Talstraße in Palmbach. Seitens der Antragsteller wird hier ein Gefahrenpotential gesehen, weil viele Pkw-Fahrer aus Richtung Kindergarten kommend, zu schnell fahren und die Verkehrsteilnehmer der Talstraße (Nebenstraße) nicht beachten, so die Begründung.

An Kreuzungen und Einmündungen innerhalb der Tempo-30-Zone gilt grundsätzlich die Vorfahrtsregel "Rechts vor Links". Verkehrsteilnehmer sind in solchen Tempo-30-Zonen, in der sich auch die beschriebenen Verkehrssituation befindet, immer aufgefordert mit vorsichtiger Fahrweise sich Kreuzungen und Einmündungen zu nähern. Nach den Grundsätzen der anordnenden Verkehrsbehörde müssen Maßnahmen zur Gefahrenreduzierung immer dann getroffen werden, wenn es sich beim betroffenen Straßenbereich um eine Gefahren- oder Unfallstelle mit hoher Auffälligkeit handelt. Dies liegt in konkretem Falle nicht vor. Nach eine Überprüfung aller Unfalldaten wurde in den letzten vier Jahren nur ein Unfall registriert, welchem allerdings keine Vorfahrtsverletzung zugrunde lag. Aus Sicht der Verkehrsbehörde und der Polizei, ist eine Einrichtung mit Verkehrszeichen 205 deshalb nicht erforderlich und somit kann dem Antrag nicht stattgegeben werden.

TOP 5 - Bürgerfragestunde in öffentlichen Sitzungen des Ortschafsrates
Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

In letzter Zeit mehren sich die Fälle, dass Ortschaftsräte immer wieder mit Fragen konfrontiert werden, die nicht in der notwendigen sachlichen und fachlichen Form zeitlich adäquat beantwortet werden können. Deshalb soll in einer bestimmten Regelmäßigkeit das Instrument der Bürgerfragestunde wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die Bürgerfragestunde wird nach einer kurzen Diskussion im Ortschaftsrat in einem Rhythmus von drei bis vier Mal jährlich wieder Gegenstand der Tagesordnung sein.

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesangverein Palmbach
Anfrage der BFW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach

Da dem Verein Harmonie Palmbach die derzeit vorhandenen Räumlichkeiten in der alten Grundschule in Palmbach nicht ausreichen, stellt sich die Frage ob dem Gesangsverein eventuell ein zusätzlicher Raum angeboten werden kann.

Die Ortsverwaltung Wettersbach verfügt seit längerem über keine freien städtischen Räume, die Dritten zur dauerhaften und alleinigen Nutzung überlassen werden können. Im Rathaus Palmbach werden die Büroräume (Erdgeschoss und Dachgeschoss) von der Ortsverwaltung benötigt. Die freien Zimmer im Obergeschoss stehen gemäß dem Beschluss des Ortschaftsrates für offene Jugendarbeit zur Verfügung. Hier hat sich nun glücklicherweise kurzfristig mit der DRK-Ortsgruppe Wettersbach eine Lösung ergeben. Somit sind im Rathaus Palmbach und in der Waldenserschule alle Räume belegt, so dass dem Erweiterungswunsch leider nicht nachgekommen werden kann. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, eine Kooperation mit der DRK-Ortsgruppe Wettersbach einzugehen.

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

Details: Geschrieben von Roland Jourdan; Kategorie: Berichte aus der Fraktion; Erstellt: 08. August 2017; Zugriffe: 8467

CDU-Stellungnahme an KVV zur Einführung der neuen Buslininie im Dezember 2017

Zu den geplanten neuen Buslinien 117 nach Waldbronn und 118 nach Karlsbad haben die CDU-Gemeinderats- und Ortschaftsratsfraktionen aus Karlsbad, Waldbronn und der Karlsruher Höhenstadtteile in einem Arbeitskreis zahlreiche Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet und diese mit einer gemeinsame Stellungnahme dem KVV mitgeteilt. Wir hoffen, dass unsere Vorschläge Berücksichtigung finden.

Update vom 11.08.2017:
Vom Oberbürgermeister bekamen wir die schriftliche Antwort, dass die neuen Buslinien zum 10.12.2017 eingeführt werden.

Weitere Updates finden Sie im Text. Dort fügen wir die jeweilige Stellungnahme, bzw. Ergänzung ein.

Hier der Text unserer Stellungnahme:

Absender:

Roland Bächlein, Steinäckerstr. 10, 76337 Waldbronn
Email: roland.baechlein@t-online.de
im Auftrag der CDU-Gemeinderatsfraktionen Waldbronn

Roland Rädle, Uhlandstr. 3, 76307 Karlsbad
Email: roland.raedle@online.de
im Auftrag der CDU-Gemeinderatsfraktionen Karlsbad

Roland Jourdan, Waldenserstr. 37, 76228 Karlsruhe
Email: roland@jourdan-ka.de
im Auftrag der CDU-Ortschaftsratsfraktionen Wettersbach, Stupferich, Wolfartsweier und Hohenwettersbach

An
Karlsruher Verkehrsverbund GmbH
z.Hd. Herrn Hans-Dieter Jöckel
Tullastr. 71

76131 Karlsruhe

Karlsbad/Karlsruhe, den 16.05.2017

Einführung Probebetrieb Linien 117 und 118

Sehr geehrter Herr Jöckel,
Ihre Mitteilung, dass alle zuständigen Gremien einem Probebetrieb zugestimmt haben, hat uns sehr gefreut. Bei unserem turnusmäßigen Treffen der oben genannten Gemeinderats- und Ortschaftsratsfraktionen haben wir uns unter anderem intensiv mit der Einführung der neuen Buslinien beschäftigt. Nach der Vorstellung der Linienpläne und Fahrzeiten in den Räten haben wir zahlreiche Gespräche mit Bürgern geführt und wurden auf die Planungen angesprochen.

Wir sind selbstverständlich daran interessiert, dass die Buslinien Erfolg haben und sich dauerhaft etablieren. Daher haben wir in diesem Schreiben die Anregungen, Vorschläge und Kritik, die an uns herangetragen wurde, zusammengefasst.

Linie 117 Zündhütle/Grünwettersbach – Busenbach Bhf.

Zur Planung der Linie 117 kamen positive Rückmeldungen, denn von dieser Querverbindung können alle betroffenen Orte profitieren. Gewünscht wurde eine Haltestelle in Reichenbach in der Stuttgarter Straße auf der Höhe der Talstraße, um von/nach Palmbach kommend einen direkten Weg zum Rathausmarkt zu haben. Diese Haltestelle könnte mittelfristig mit der Verwirklichung des Baugebietes „Rück II“ umgesetzt werden.

Update 31.08.2017, Antwort KVV: Dies wird vom KVV ähnlich positiv gesehen – die Haltestelle könnte mit der bisherigen Haltestelle „Sportzentrum“ so zusammengelegt werden, dass diese in jeder Fahrbeziehung angefahren werden kann.

Weiterlesen: Stellungnahme zu den neuen Buslinien 117 und 118

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