Berichte aus der Fraktion

Werner Fleischmann verstorben

Die CDU//FW-Ortschaftsratsfraktion trauert um ihren langjährigen Ortschaftsrat Werner Fleischmann.

Werner war für die CDU von 1989 bis 2004 Mitglied im Ortschaftsrat Wettersbach.

Wir werden ihm ehrendes Andenken bewaren.

Werner Fleischmann - Nachruf der Ortsverwaltung und des Ortsschaftrates

 

Die neuen KVV - Buslinien 117 und 118 nach Waldbronn und Karlsbad sind in Betrieb

Dieser Bericht beschreibt die Buslinien 117 und 118 wie diese von Dezember 2017 bis Dezember 2018 betrieben wurden. Die Buslinie 117 wurde zum 08.12.2018 eingestellt. die Linie 118 weiter ausgebaut.


Update 10.11.2017: Der KVV hat die Abfahrzeiten der neuen Buslinien in die Online-Fahrplanauskunft aufgenommen. Wenn Sie unter KVV-Fahrplanauskunft eine Fahrt ab dem 11.12.2017 planen, werden die neuen Linien und Abfahrzeiten berücksichtigt. Die Fahrplantabellen sind noch nicht veröffentlicht.

Update 11.11.2017: Text mit Informationen über Fahrzeiten und Ziele ergänzt.

Update 19.11.2017: Auf www.kvv.de können die Fahrplantabellen für die neuen Buslinien abgerufen werden.

Update 01.12.2017: Text mit Informationen zum Schulbus und Anbindung Industriegebiet Ittersbach ergänzt.

Update 02.12.2017: Text mit Informationen über Fahrten zum Klinikum Langensteinbach ergänzt.

Update 10.12.2017: Der Schulbus nach der 7. Schulstunde bleibt erhalten. Weiteres siehe Abschnitt "Schulzentrum Karlsbad".

Update 22.12.2017: Text mit Informationen über Fahrten zum/vom Klinikum Langensteinbach ergänzt.

Update/neue Seite 08.01.2018: Bericht zu den Fahrten mit dem Bus 118 zum SRH-Klinikum Langensteinbach auf www.wettersbach-online.de

Update 18.02.2018: Kleinere Änderungen bei der Linie 118 ab dem 19.02.2018. Der Schulbus nach der 7. Schulstunde bleibt bis 23.03.2018 erhalten. Weiteres siehe Abschnitt "Schulzentrum Karlsbad".


Downloads:

22.11.2017: Den Informations-Flyer des KVV zu den neuen Buslinien 117 und 118.

07.12.2017: Fahrplantabellen gültig ab 10.12.2017, mit Änderungen Februar 2018. Wir haben die Fahrplantabellen für die Bergdörfer, Karlsbad und Waldbronn zusammengefasst. Buslinen 23, 24, 27, 44, 47, 47A, 107, 115, 117, 118, 152, 153, 721. Straßenbahn Tram 2 und 8, Stadtbahn S1 und S11 und Nachtlinien NL 6 und NL 12. Diese sind in einer pdf.-Datei zusammen gefasst und können hier herunter geladen werden. 
Aktuelle und kurzfristige Änderungen und Verkehrsmeldungen, sowie Baustellenumleitungen finden Sie auf der Webseite des KVV.

18.02.2018: Bericht "Neue Buslinien 117 + 47A" (.pdf)

24.02.2018: Bericht "Neue Buslinie 118" (.pdf)


Die neuen Buslinien sind in Betrieb

Wir freuen uns Ihnen das neue Linienkonzept für die Höhenstadtteile sowie die neuen Buslinien 118 nach Karlsbad und 117 nach Waldbronn vorstellen zu dürfen. Unsere langjährigen Bemühungen hatten Erfolg.

Ein leistungsfähiger ÖPNV in den Bergdörfern und eine gute Vernetzung mit der Stadt Karlsruhe und den benachbarten Landkreisgemeinden sind uns sehr wichtig. Die gute Erreichbarkeit ist ein Standortfaktor für Unternehmen und bringt Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Sei es zum Einkaufen, für den Schul- und Arbeitsweg oder für Ausflüge - ein gutes Angebot an öffentlichem Personennahverkehr bringt ausschließlich Vorteile. Mit zahlreichen Anträgen unserer CDU/FW-Fraktion im Ortschaftsrat sorgten wir in den letzten Jahren immer wieder für Verbesserungen. Auch für diese neuen Buslinien haben wir uns mehrere Jahre eingesetzt. Jetzt sind sie da!

Neuer Bus-Liniennetzplan ab 11.12.2017

Beratungen und Beschlüsse in der Sitzung vom 11.07.2017

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

TOP 1- Krimi­nal­sta­tis­tik 2016 für die beiden Stadt­tei­le ­Grün­wet­ters­bach und Palmbach

TOP 2 - "Dorf­blü­ten­kon­zept" - Pflege und Betreu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion

TOP 2.1 - "Dorfblü­ten­kon­zept" - Pflege und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
- Ergän­zungs­an­trag CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
TOP 3 - Situation der Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule ­Grün­wet­ters­bach
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
TOP 4 - Verkehrs­schild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach
Antrag der BFW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 

TOP 5 - Bürger­fra­ge­stunde in öffent­li­chen Sitzungen des Ort­schafs­ra­tes
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesang­ver­ein Palm­bach
Anfrage der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach


 

TOP 1- Krimi­nal­sta­tis­tik 2016 für die beiden Stadt­tei­le ­Grün­wet­ters­bach und Palmbach
 
Dem Ortschafts­rat wurde von der Leiterin des Polizei­re­vier­s Dur­lach in der letzten Sitzung die Krimi­nal­sta­tis­tik für die beiden Stadtteile Grünwet­ters­bach und Palmbach vorgelegt. Erfreu­li­cher­weise ist gesamt Wetters­bach im Vergleich zu anderen ­Stadt­tei­len im Revier kein Krimi­na­li­täts­schwer­punkt. Ganz im Ge­gen­teil, Grünwet­ters­bach und Palmbach sind zwei siche­re ­Stadt­eile mit einer hohen Lebens- und Wohnqua­li­tät. Mit 83 Fällen bewegen sich die Gesamt­straf­ta­ten in Grünwet­ters­bach auf dem Vorjah­res­ni­veau. Die Schwer­punkte konzen­trie­ren sich auf ein­fa­chen und schweren Diebstahl, Vermögens- und Fäl­schungs­de­likte sowie auf die allgemeine Sachbe­schä­di­gung. Hier haben die Straftaten leider etwas zugenommen. Eine positi­ve ­Ent­wick­lung gab es hingegen beispiels­weise im Bereich der Kör­per­ver­let­zun­gen. Hier haben sich die Fälle deutlich re­du­ziert. Im Stadtteil Palmbach gab es ingesamt 27 Straftaten. Hier sind die Fallzahlen zwar gestiegen, allerdings auf einem re­la­tiv niedrigem Niveau. Schwer­punkte gab es insbe­son­dere bei dem Delikt schwerer Diebstahl und Sachbe­schä­di­gung, insbe­son­de­re an Kraft­fahr­zeu­gen.
Eine Reduzie­rung der Straftaten war im Bereich einfa­cher ­Dieb­stahl, Betrug und Belei­di­gun­gen festzu­stel­len. Viel Zeit und Per­so­nal hat das Revier Durlach in die Bekämpung von Woh­nungs­ein­brü­chen investiert. Dies hat sich mit drei Woh­nungs­ein­brü­chen in beiden Stadt­tei­len somit auch ­aus­ge­zeich­net. Unzufrie­den zeigte sich die Leiterin des Po­li­zei­re­viers mit der Aufklä­rungs­quote in beiden Stadt­tei­len. Sie liegt in Grünwet­ters­bach bei 33,7 Prozent und in Palmbach ­bei 48,1 Prozent. Hier hat man sich seitens des Reivers eine ­deut­li­che Verbes­se­rung für das kommende Jahr vorge­nom­men. In der an­schlie­ßen­den ortschafts­rät­li­chen Diskussion zeigten sich alle Frak­ti­ons­spre­cher erfreut über die gute Sicher­heits­lage in Grün­wet­ter­bach und Palmbach.

TOP 2 - "Dorf­blü­ten­kon­zept" - Pflege und Betreu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion
 
TOP 2.1 - "Dorfblü­ten­kon­zept" - Pflege und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
- Ergän­zungs­an­trag CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Beide Anträge beschäf­ti­gen sich mit dem Pflege- und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Höhen­stadt­tei­len und forden von der Ver­wal­tung einen Sachstands­be­richt über die derzeitige Planung ­des "Dorf­blü­ten­kon­zep­tes".
In ihrem Vortrag ging die Geschäfts­füh­re­rin der Heimstif­tung noch­mals auf das Eckpunkt­pa­pier der Dorfblü­ten­häu­ser ein. Die Ver­sor­gung älterer und pflege­be­dürf­ti­ger Menschen befindet sich in einem steten gesell­schaft­li­chen Wandel. Während in der Ver­gan­gen­heit noch größere Einrich­tun­gen mit 100 und mehr Plät­zen zentral errichtet wurden, werden inzwischen mehr und mehr kleinere Einheiten zur Versorgung des Quartiers gebaut, die als Hausge­mein­schaf­ten eine Versorgung möglichst nahe an den nor­ma­len Leben­sall­tag bieten. Seit September 2009 betreibt die Heim­stif­tung die stationäre Pflege­ein­rich­tung "Senio­ren­re­si­denz Wet­ters­bach" mit 30 Plätzen. Entspre­chend den damals gelten­den ­Kri­te­rien hat die Einrich­tung einen Anteil von 8 Doppel­zim­mern und 14 Einzel­zim­mern. Aufgrund der neuen Landes­heim­bau­ver­ord­nung ­sind ab 01.09.2019 alle Einrich­tun­gen nur noch mit Einzel­zim­mern an­zu­bie­ten. Hiervon gibt es nur Ausnahmen für Klein­stein­rich­tun­gen. Der Heimstif­tung Karlsruhe ist es ge­lun­gen, für die Senio­ren­re­si­denz Am Wetterbach eine dauer­haf­te Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung zum Betrieb der Doppel­zim­mer in der Ein­rich­tung zu erwirken. Seit vielen Jahren und verstärkt seit 2014 wird diskutiert, neben der beste­hen­den Einrich­tung in Grün­wet­ters­bach auch die anderen Höhen­stadt­teilt pflege­risch mit sta­tio­nären Einrich­tun­gen zu versorgen.
Schwierig ist jedoch, solitäre Klein­ein­rich­tun­gen wirtschaft­lich zu betreiben. Vor diesem Hinter­grund hat die Heimstif­tung ­zu­sam­men mit allen Ortsver­wal­tun­gen und Ortschafts­rä­ten ein ge­mein­sa­mes auf die Bergdörfer abgestimm­tes vernetz­tes Pfle­ge­kon­zept entwickelt. Der Schlüssel für die wirtschaft­li­che ­Trag­fä­hig­keit dieses Konzeptes ist die Vernetzung kleiner ­sta­tio­närer und ambulanter Pflege­ein­hei­ten aus einer Hand analog der Kleeblatt-Pflege­heime im Landkreis Ludwigs­burg. Grund­sätz­lich hat sich an diesem Konzept seit der Vorstel­lung in den einzelnen Ortschafts­rä­ten im Jahre 2015 nichts geändert. Jedoch haben sich die einzelnen Projekte in den Stadt­tei­len wei­ter­ent­wi­ckelt.
In Grünwet­ters­bach hat die Heimstif­tung zur langfris­ti­gen ­Si­che­rung des Standortes die Senio­ren­re­si­denz gekauft. Mittel­fris­tig sind dort Umbau­maß­nah­men zum Betrieb für zwei Wohn­grup­pen vorgesehen. In Stupferich steht zwischen­zeit­lich ein In­ves­tor fest, der dort ein Hausge­mein­schafts­mo­dell mit 60 Plätzen umsetzen möchte. Für den Standort Gänsberg ist derzeit ein städte­bau­li­cher Wettbewerb geplant. Anschlie­ßend soll das Pro­jekt über einen vorha­be­nen­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­plan umgesetz­t wer­den.
In Wolfarts­weier gibt es ebenfalls einen Bauträger für das "Thiel­e­cke-Gelände". Nach einem noch zu erarbei­ten­den vor­ha­ben­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­pla­nes soll dort eine ambulan­te Pfle­ge­wohn­gruppe entstehen.
Zunächst einmal zeigten sich die Fraktionen in ihren Beiträ­gen er­freut darüber, dass für die Senio­ren­re­si­denz am Wetter­bach eine dauerhafte Ausnah­me­ge­neh­mi­gung zum Betrieb der Doppel­zim­mer vor­liegt. Die geäußerten Bedenken langfris­tig auch genügen­d Pfle­ge­kräfte zu bekommen, konnten auch von der Geschäfts­füh­rung ­der Heimstif­tung nicht gänzlich ausgeräumt werden. Zu den auf­ge­wor­fe­nen Fragen zu ambulanten Wohnge­mein­schaf­ten verwies ­sie auf die Vorgaben des Gesetzes für unter­stüt­zende Wohnformen. Danach sind ambulant betreute Wohnge­men­schaf­ten Wohnformen, die dem Zweck dienen, Menschen mit Unter­stüt­zungs- und Ver­sor­gungs­be­darf das Leben in einem gemein­sa­men Haushalt und gleich­zei­tig die Anspruch­nahme externen Pflege- und Un­ter­stüt­zungs­leis­tun­gen zu ermög­li­chen. Sie unter­schei­den sich somit auch von der vollsta­tio­nären Aufnahme. In einer ambulan­ten Wohn­gruppe dürfen nicht mehr als 12 Personen gemein­schaft­lich woh­nen. Dabei muss eine Präsenz­kraft immer durch­ge­hend vor Ort sein.
Kritisch hinter­fragt wurde die Kosten-Nutzen-Analyse dieses ­Kon­zep­tes sowie die Bedarfs­pla­nung. Ebenfalls fehlt eine klare Aus­sage zu der Einrich­tung einer Tages­pflege, so eine weite­re ­kri­ti­sche Anmerkung. Einspar­po­ten­tial gibt es nach Aussage der Ge­schäfts­füh­re­rin insbe­son­dere im Verwal­tungs­be­reich sowie bei den Leitungs­funk­tio­nen, die flexibel in allen Einrich­tun­gen ein­ge­setzt werden können. Da die Heimsti­fung selbst eine recht­lich selbstän­dige Einheit darstellt, hat über das wirt­schaft­li­che Konzept ausschließ­lich der Stiftungs­rat zu ent­schei­den.
Das Thema Tages­pflege soll nochmals intensiv geprüft werden.
Der Ortschafts­rat wird über die weiteren Entwick­lun­gen auf dem Lau­fen­den gehalten.
 
TOP 3 - Situation der Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule ­Grün­wet­ters­bach
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Die Antrag­stel­ler sehen die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule aufgrund der fehlenden Zuschuss­zu­sage des Landes für freie Träger gefährdet. Diese Angebots­form wurde ­ge­gen­über der Ganzta­ges­grund­schule der Vorzug gegeben. Aufgrun­d ­der jetzt notwen­di­gen massiven Gebüh­ren­er­hö­hun­gen könnte es zu Schlie­ßun­gen dieser Nachmit­tag­s­ein­rich­tung kommen, so die Be­grün­dung des Antrages.
Die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule wird von der Kinder­stadt­kir­che e. V. angeboten. Die Finan­zie­rung ­die­ser Angebote erfolgte bisher durch die Eltern­bei­träge und Zu­schüsse des Landes Baden-Württem­berg. Das Land hat mit der Ein­füh­rung und Veran­ke­rung der Ganzta­ges­grund­schule im Schul­ge­setz die Zuschüsse für zusätz­li­che Betreu­ungs­an­ge­bo­te ­ge­stri­chen, so dass der freie Träger aus wirtschaft­li­chen ­Grün­den die Eltern­bei­träge erhöhen muss. Die Stadt stell­t ­der­zeit grund­sätz­lich keine Zuschüsse für flexible Nach­mit­tags­be­treu­ung zur Verfügung.
Die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Grund­schu­le hat nach den vorlie­gen­den Anmel­de­zah­len für das Schul­jahr 2017/2018 nach wie vor einen sehr hohen Stellen­wert. Die An­mel­de­zah­len sind gegenüber dem letzten Jahr sogar deutlich an­ge­stie­gen, obwohl die Eltern­bei­träge wegen fehlen­der ­Lan­des­zu­schüsse um ca. 30 Prozent gestiegen sind. Die Be­fürch­tun­gen des Antrag­stel­lers können seitens der Verwal­tung ­des­halb nicht geteilt werden. Gegen­wär­tig wird auch im Kul­tus­mi­nis­te­rium geprüft, ob Betreu­ungs­an­ge­bote für Grund­schul­kin­der wieder grund­sätz­lich bezuschusst werden. Sobald hier weitere Infor­ma­tio­nen vorliegen, wird das Gremium darüber­ ­in­for­miert.
 
TOP 4 - Verkehrs­schild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach
Antrag der BFW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Der Antrag bezieht sich auf die Einrich­tung eines ­Ver­kehrs­zei­chens 205 "Vorfahrt achten" in der Henri-Arnaud-Straße zur Neben­straße der Talstraße in Palmbach. Seitens der Antrag­stel­ler wird hier ein Gefah­ren­po­ten­tial ­ge­se­hen, weil viele Pkw-Fahrer aus Richtung Kinder­gar­ten ­kom­mend, zu schnell fahren und die Verkehrs­teil­neh­mer der Tal­straße (Neben­stra­ße) nicht beachten, so die Begründung.
An Kreuzungen und Einmün­dun­gen innerhalb der Tempo-30-Zone gilt ­grund­sätz­lich die Vorfahrts­re­gel "Rechts vor Links". Verkehrs­teil­neh­mer sind in solchen Tempo-30-Zonen, in der sich auch die beschrie­be­nen Verkehrs­si­tua­tion befindet, immer auf­ge­for­dert mit vorsich­ti­ger Fahrweise sich Kreuzungen und Ein­mün­dun­gen zu nähern. Nach den Grund­sät­zen der anord­nen­den ­Ver­kehrs­be­hörde müssen Maßnahmen zur Gefah­ren­re­du­zie­rung immer dann getroffen werden, wenn es sich beim betrof­fe­nen ­Stra­ßen­be­reich um eine Gefahren- oder Unfall­stelle mit hoher Auf­fäl­lig­keit handelt. Dies liegt in konkretem Falle nicht vor. Nach eine Überprü­fung aller Unfall­da­ten wurde in den letzten vier Jahren nur ein Unfall regis­triert, welchem allerdings keine Vor­fahrts­ver­let­zung zugrunde lag. Aus Sicht der Verkehrs­be­hör­de und der Polizei, ist eine Einrich­tung mit Verkehrs­zei­chen 205 des­halb nicht erfor­der­lich und somit kann dem Antrag nicht ­statt­ge­ge­ben werden.

TOP 5 - Bürger­fra­ge­stunde in öffent­li­chen Sitzungen des Ort­schafs­ra­tes
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

 
In letzter Zeit mehren sich die Fälle, dass Ortschafts­räte immer wie­der mit Fragen konfron­tiert werden, die nicht in der not­wen­di­gen sachlichen und fachlichen Form zeitlich adäquat ­be­ant­wor­tet werden können. Deshalb soll in einer bestimm­ten Re­gel­mä­ßig­keit das Instrument der Bürger­fra­ge­stunde wieder auf die Tages­ord­nung gesetzt werden. Die Bürger­fra­ge­stunde wird nach einer kurzen Diskussion im Ortschafts­rat in einem Rhythmus von drei bis vier Mal jährlich wieder Gegenstand der Tages­ord­nung ­sein.

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesang­ver­ein Palm­bach
Anfrage der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

Da dem Verein Harmonie Palmbach die derzeit vorhan­de­nen Räum­lich­kei­ten in der alten Grund­schule in Palmbach nicht aus­rei­chen, stellt sich die Frage ob dem Gesangs­ver­ein eventu­ell ein zusätz­li­cher Raum angeboten werden kann.
Die Ortsver­wal­tung Wetters­bach verfügt seit längerem über keine freien städti­schen Räume, die Dritten zur dauer­haf­ten und al­lei­ni­gen Nutzung überlassen werden können. Im Rathaus Palmbach wer­den die Büroräume (Erdge­schoss und Dachge­schoss) von der Orts­ver­wal­tung benötigt. Die freien Zimmer im Oberge­schoss ­ste­hen gemäß dem Beschluss des Ortschafts­ra­tes für offene Ju­gend­ar­beit zur Verfügung. Hier hat sich nun glück­li­cher­wei­se ­kurz­fris­tig mit der DRK-Ortsgruppe Wetters­bach eine Lösung er­ge­ben. Somit sind im Rathaus Palmbach und in der Wal­denser­schule alle Räume belegt, so dass dem Er­wei­te­rungs­wunsch leider nicht nachge­kom­men werden kann. Seitens der Verwaltung wird vorge­schla­gen, eine Koope­ra­tion mit der DRK-Ortsgruppe Wetters­bach einzugehen.
 
Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

CDU und CDU/FW-Fraktion bedanken sich bei Marianne Köpfler

Auch der CDU Ortsverband Wettersbach und die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion bedanken sich bei Marianne Köpfler für Ihre Arbeit im Karlsruher Gemeinderat. Wir wünschen ihr, ihrer Familie und dem zukünftigen Familiennachwuchs alles Gute.

Liebe Marianne, vielen Dank für Deinen Einsatz
(Foto: Roland Jourdan)

Wechsel im Gemeinderat: Herzlichen Dank an Frau Stadträtin Marianne Köpfler

Verabschiedung Marianne Köpfler aus dem GemeinderatMit würdigenden Worten und Bedauern verabschiedete Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup CDU-Stadträtin Marianne Köpfler (gewählt mit dem Namen Mußgnug) zu Beginn ihrer vorerst letzten Sitzung im Juli aus dem Plenum. Sie scheidet aus gesundheitlichen und familiären Gründen aus dem Karlsruher Gemeinderat aus.

Marianne Köpfler ist im Jahr 2014 auf Anhieb in das Karlsruher Stadtparlament gewählt worden und engagierte sich daneben unter anderem im Jugendhilfeausschuss, im Sozialausschuss, im Migrationsbeirat, im Schulbeirat, im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, im Bäderausschuss (u.v.m). Geschätzt wird die motivierte Juristin für Ihre Sach- und Fachkenntnisse sowie ihre warmherzige Art. In der CDU- Gemeinderatsfraktion war die Wettersbacherin Marianne Köpfler als Betreuungsstadträtin örtlich zuständig für die Bergdörfer.

Wir danken Marianne Köpfler für Ihr tolles Engagement und Ihren Einsatz für Wettersbach, die Bergdörfer und die Stadt Karlsruhe.

Wir freuen uns sehr, dass Marianne Köpfler uns im Ortschaftsrat Wettersbach weiter als Fraktionsvorsitzende unserer Ortschaftsratsfraktion erhalten bleibt und sich weiter für Grünwettersbach und Palmbach einsetzt.

Der CDU-Ortsverband Wettersbach und die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion wünschen ihr alles Gute für die Zukunft mit Familiennachwuchs.

Paul Wirtz, Vorsitzender CDU Ortsverband Wettersbach
Roland Jourdan, Stellv. Fraktionsvorsitzender

(Foto: Fränkle, aus karlsruhe.de)

CDU-Stellungnahme an KVV zur Einführung der neuen Buslininie im Dezember 2017Liniennetzplanung 117 - 118 Stand 05-2017

Zu den geplanten neuen Buslinien 117 nach Waldbronn und 118 nach Karlsbad haben die CDU-Gemeinderats- und Ortschaftsratsfraktionen aus Karlsbad, Waldbronn und der Karlsruher Höhenstadtteile in einem Arbeitskreis zahlreiche Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet und diese mit einer gemeinsame Stellungnahme dem KVV mitgeteilt. Wir hoffen, dass unsere Vorschläge Berücksichtigung finden.

Update vom 11.08.2017:
Vom Oberbürgermeister bekamen wir die schriftliche Antwort, dass die neuen Buslinien zum 10.12.2017 eingeführt werden.

Weitere Updates finden Sie im Text. Dort fügen wir die jeweilige Stellungnahme, bzw. Ergänzung ein.


 

Hier der Text unserer Stellungnahme:


Absender:

Roland Bächlein, Steinäckerstr. 10, 76337 Waldbronn
Email: roland.baechlein@t-online.de

im Auftrag der CDU-Gemeinderatsfraktionen Waldbronn

Roland Rädle, Uhlandstr. 3, 76307 Karlsbad
Email: roland.raedle@online.de

im Auftrag der CDU-Gemeinderatsfraktionen Karlsbad

Roland Jourdan, Waldenserstr. 37, 76228 Karlsruhe
Email: roland@jourdan-ka.de

im Auftrag der CDU-Ortschaftsratsfraktionen Wettersbach, Stupferich, Wolfartsweier und Hohenwettersbach

An
Karlsruher Verkehrsverbund GmbH
z.Hd. Herrn Hans-Dieter Jöckel
Tullastr. 71

76131 Karlsruhe

Karlsbad/Karlsruhe, den 16.05.2017

Einführung Probebetrieb Linien 117 und 118

Sehr geehrter Herr Jöckel,
Ihre Mitteilung, dass alle zuständigen Gremien einem Probebetrieb zugestimmt haben, hat uns sehr gefreut. Bei unserem turnusmäßigen Treffen der oben genannten Gemeinderats- und Ortschaftsratsfraktionen haben wir uns unter anderem intensiv mit der Einführung der neuen Buslinien beschäftigt. Nach der Vorstellung der Linienpläne und Fahrzeiten in den Räten haben wir zahlreiche Gespräche mit Bürgern geführt und wurden auf die Planungen angesprochen.

Wir sind selbstverständlich daran interessiert, dass die Buslinien Erfolg haben und sich dauerhaft etablieren. Daher haben wir in diesem Schreiben die Anregungen, Vorschläge und Kritik, die an uns herangetragen wurde, zusammengefasst.

Linie 117 Zündhütle/Grünwettersbach – Busenbach Bhf.

Zur Planung der Linie 117 kamen positive Rückmeldungen, denn von dieser Querverbindung können alle betroffenen Orte profitieren. Gewünscht wurde eine Haltestelle in Reichenbach in der Stuttgarter Straße auf der Höhe der Talstraße, um von/nach Palmbach kommend einen direkten Weg zum Rathausmarkt zu haben. Diese Haltestelle könnte mittelfristig mit der Verwirklichung des Baugebietes „Rück II“ umgesetzt werden.

Update 31.08.2017, Antwort KVV: Dies wird vom KVV ähnlich positiv gesehen – die Haltestelle könnte mit der bisherigen Haltestelle „Sportzentrum“ so zusammengelegt werden, dass diese in jeder Fahrbeziehung angefahren werden kann.

In Grünwettersbach sollen neue Wohnungen entstehen

(19.06.2017) Unser Antrag zur Einleitung eines Be­bau­ungs­planverfahrens für das Gebiet "Esslinger Straße" wurde bei der Sitzung des Ortschaftsrates am 30.05.2017 behandelt und vom Ortschaftsrat einstimmig beschlossen.

Der Mangel an Wohnraum auch im Bereich der Karlsruher Höhenstadtteile und das Thema fehlende Bauflächen wurde in den letzten zwei Jahren mehrfach im Ortschaftsrat beraten. Das Thema Wohnungsbedarf nahm auch  bei der Klausurtagung unserer CDU/FW-Fraktion einen breiten Raum ein. So können derzeit im Bereich der Höhenstadtteile von der Stadtverwaltung keine Wohnbauplätze mehr angeboten werden. Wir sehen es als schwierige Aufgabe an, einerseits neue Flächen für den Wohnungsbau zu schaffen und anderseits unsere der Landwirtschaft und Erholung dienenden Wiesen und Äcker zu schonen und der Natur den Vorrang einzuräumen. Gerade diese ländliche Prägung unserer Ortschaften ist für die Qualität unseres schönen und wertvollen Naherholungsraums von entscheidender Bedeutung. Daher sprachen wir uns für die Bebauung bisher nur einseitig bebauter Straßen aus. Diesem Vorschlag sind der Ortschaftsrat und die Verwaltung nun gefolgt.

Esslinger Straße GrünwettersbachDer Ortschaftsrat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, dass neben dem Bebauungsplanverfahren "Esslin­ger ­Stra­ße" auch die Bereiche "Thüringer Straße" und "Heiden­hei­mer ­Stra­ße" entwickelt werden sollen. Der Aufstellungsbeschluss für das Gebiet „Esslinger Straße“ wurde bereits im Jahre 2001 gefasst. Auf dem circa 2,9 ha großen Planungsgebiet könnten schätzungsweise 70 Wohneinheiten entstehen, was jedoch von der zukünftigen Planung abhängt. Auf der nördlichen Seite der Thüringer Straße, zwischen Ostpreußenstraße und der ehemaligen Neuapostolischen Kirche sind weitere 0,9 ha Baufläche vorgesehen. Das Gebiet „Heidenheimer Straße“ umfasst die Flächen des ASV Sportplatzes und die Reserveflächen für die Friedhofserweiterung in einer Größe von 2,0 ha.

Von der Verwaltung werden nun Alter­na­ti­ven zum herkömm­li­chen ­Be­bau­ungs­plan­ver­fah­ren geprüft, um das Verfahren zu be­schleu­ni­gen. Dabei sind derzeit zwei Verfahren auf dem Prüfstand. Erstens die Auf­stel­lung einer Ergän­zungs­sat­zung im verein­fach­ten Verfah­ren nach §13 Bauge­setz­buch (BauGB) und zweitens das beschleu­nig­te ­Ver­fah­ren im Außen­be­reich nach §13b (BauGB). Losgelöst, für wel­ches Verfahren man sich entschei­det, soll dieses vom Stadt­pla­nungs­amt durch­ge­führt werden.

Gewerbegebiet Winterrot, Rudolf-Link-Straße

Auch das Thema „Gewerbegebiet Winterrot“ war auf Grund unserer Anträge Thema in den letzten zwei Sitzungen des Ortschaftsrates. Hier haben wir Anträge zum Thema Vermarktung der Gewerbeflächen und zur Sauberkeit des neuen Gewerbegebietes gestellt.

Aktuelle KVV-Fahrplantabellen - Stand 26.11. (Linie 47) und 09.12.2018 (alle)


Baustellen-Fahrplantabelle Linie 47 + 47A,
gültig ab 26.11.2018 (bis veraussichtlich 08.12.2018)

Baustellen-Fahrplantabellen der Linien 47 und 47A. Fahrplanänderung wegen der Baustelle in der Talstraße, Bauabschnitt 4. Nach Beendigung dieses Bauabschnittes wird wieder der Regelfahrplan gültig. Ab dem 26.11. wird die Haltestelle "Im Kloth" aufgehoben. Hierfür kann die neu gebaute Haltestelle "Palmbach Kirche" benutzt werden. Die Busse fahren wieder über die Ortsmitte. Für den überörtlichen Fremdverkehr bleibt weiterhin gesperrt.

Zum Baustellenfahrplan Linie 47 gültig ab 26.11.2018


Bus KVV Das Bus-Kursbuch für Wolfartsweier, Grünwettersbach, Palmbach, Stupferich, Karlsbad sowie Hohenwettersbach und Bergwald

Ein guter ÖPNV liegt uns am Herzen, er ist einer unserer wichtigen Themenbereiche unserer politischen Arbeit im Ortsschaftsrat.
Als Service haben wir Ihnen hier ein "Bergdorf-Kursbuch" zusammengestellt. Es enthält die aktuellen Fahrplantabellen aller Buslinien der Karlsruher Höhenstadtteile und der Nachbarorte.

Sie finden in einer pdf.-Datei folgende Bus-Fahrplantabellen gültig zum Fahrplanwechsel ab 09.12.2018:

Linie 23 Durlach-Turmberg - Thomashof - Stupferich
Linie 24 Durlach-Turmberg - Zündhütle - Bergwald - Hohenwettersbach - Zündhütle
Linie 27 Durlach - Zündhütle - Palmbach (- teilweise Waldbronn-Ermlisgrund)
Linie 44 Hauptbahnhof - Killisfeld - Zündhütle - Hohenwettersbach - Bergwald - Zündhütle
Linie 47 Hauptbahnhof - Zündhütle - Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach - Stupferich
Linie 47A Zündhütle - Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach (- teilweise Waldbronn-Ermlisgrund)
Linie 107 Ettlingen - Zündhütle - Bahnhof-Durlach
Linie 118 Zündhütle - Wolfartsweier - Grünwettersbach - Stupferich - Karlsbad-Mutschelbach - Langensteinbach
Linie 152 Klinikum Langensteinbach - Bahnhof Langensteinbach - Mutschelbach - Kleinsteinbach
Linie 153 Langensteinbach-Bahnhof - KSC - Auerbach
Linie 721 Klinikum Langensteinbach - Bahnhof Langensteinbach - Auerbach - Pforzheim
Nachtlinien (Nightliner) NL6 Durlach-Turmberg - Bergdörfer
AST Anrufsammeltaxt Karlsbad

KVV Fahrplantabellen Karlsruhe-Bergdörfer

**** 25.10.2018 - Aktuelle Meldung: Karlsbad bekommt Direktverbindung zum Zündhütle ****

Buslinie 118 von Langensteinbach - Mutschelbach - Stupferich - Palmbach bis Zündhütle kommt

Der KVV hat die neuen Fahrpläne nach dem Fahrplanwechsel am 09.12.2018 veröffentlicht: Die Buslinie 118 wird von Palmbach / Grünwettersbach bis zum Zündhütle verlängert. Es entsteht eine durchgehende Linienverbindung von Bahnhof Langensteinbach - Mutschelbach - Stupferich - Grünwettersbach - Wolfartsweier - Zündhütle, mit stündlichen Fahrten. Die zusätzlichen Schulbusse fahren teilweise auch ab, bzw. zum Zündhütle, so dass Grünwettersbacher Schüler zukünftig auch an der Haltestelle "Gw. - Rathaus" ein und aussteigen können. Bei diesen Fahrten zwischen Karlsbad und Karlsruhe werden nur drei Waben durchfahren, was eine massive Preissenkung für Fahrgäste aus Karlsbad bedeutet. Die Kosten für diese Buslinie werden von der Gemeinde Karlsbad und der Stadt Karlsruhe getragen. Die Buslinie 117 zwischen (Zündhütle) - Grünwettersbach und Waldbronn wird im Gegenzug ab 08.12.2018 eingestellt. Zum ausführlichen Bericht über die neue Linie 118.


Fahrplantabelle "Baustellenfahrpläne" für die Bergdörfer,
gültig ab 17.09.2018 (bis veraussichtlich Ende November 2018)

Baustellen-Fahrplantabellen der Linien 23, 27, 47, 47A, 117, 118 und NL 6. Nach der Beendigung der Baustelle wird bis zum Fahrplanwechsel am 09.12.2018 wieder der allgemeine Fahrplan gültig. Die Linie 117 nach Waldbronn fährt noch bis zum 07.12.2018.

Linie 23 Durlach - Thomashof - Stupferich
Linie 27 Durlach - Zündhütle - Palmbach (teilweise nach Waldbronn)
Linie 47 Hauptbahnhof - Zündhütle - Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach - Stupferich
Linie 47A Zündhütle - Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach - Waldbronn-Ermlisgrund (- teilweise weiter Albtherme bis Busenbach-Bahnhof)
Linie 117 (Teilweise als 47A vom Zündhütle) - Grünwettersbach - Palmbach - Reichenbach - Busenbach - Bahnhof Busenbach
Linie 118 Grünwettersbach - Stupferich - Karlsbad-Mutschelbach - Langensteinbach
Nachtlinien (Nightliner) NL6 Durlach-Turmberg - Bergdörfer

pdf.-DateiHier können Sie sich das Bergdorf-Kursbuch mit den neuen Fahrplantabellen als pdf.-Datei herunterladen (Stand 17.09.2018)

Weitere Informationen zu den neuen Buslinien 117 und 118 finden Sie hier.

Baustelle   Aktuelle und kurzfristige Änderungen und Verkehrsmeldungen, sowie Baustellenumleitungen finden Sie auf der Webseite des KVV.

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

Beratungen und Beschlüsse in der Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.05.2017

TOP 1 - Radweg L623 zwischen Grünwet­ters­bach und Wolf­arts­weier
hier: Vorstel­lung der Planung

TOP 2 - Infor­ma­tion Hochbau- und Tiefbau­maß­nah­men in den beiden ­Stadt­tei­len Grünwet­ter­bach und Palmbach

TOP 3 - Hinweis­ta­fel und Erklärung "Höchster Punkt in Karls­ru­he"
Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 4 - Einleitung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens "Esslin­ger ­Stra­ße" -
Antrag der CDU/FW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 5 - Gewer­be­ge­biet Winterrot
TOP 5.1 - Konzeption und Maßnah­men­ka­ta­log für ein saube­res ­Ge­wer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der SPD-Orschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
TOP 5.2 - Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 1 - Radweg L623 zwischen Grünwet­ters­bach und Wolf­arts­weier
hier: Vorstel­lung der Planung
Erneut war die Radweg­pla­nung entlang der L623 zwischen ­Grün­wet­ters­bach und Wolfarts­weier Gegenstand der letzten ort­schafts­rät­li­chen Beratung. Seit Jahren fordert das Gremi­um ­den Ausbau des Radweges auf der Südseite der L623. Baulast­trä­ger ­für dieses Projektes ist zwar das Land Baden-Württem­berg, doch wegen perso­nel­ler Engpässe im Regie­rungs­prä­si­dium Karls­ru­he wur­den die Planungen schon seit Jahren auf das Tiefbauamt der Stadt Karlsruhe übertragen. Das städtische Fachamt hat nun die mehr­fach nachge­bes­ser­ten Pläne vorge­stellt, nachdem der Wet­ters­ba­cher Rat vor ca. einem Jahr die letzte Planung mit einer baulichen Böschungs­si­che­rung durch Gabionen und Mau­er­schei­ben abgelehnt hat.
Die jetzige Planung des Radweges mit einer Gesamt­breite von 4,25 Meter sieht die Sicherung der Böschung mit dem System "Bewehr­te Er­de" vor. Nach den Ausfüh­run­gen des Vertreters des Tiefbau­am­tes ist auch bei diesem System ein starker Eingriff notwendig und es muss ein großer Teil der Böschung abgegraben werden. Nach dem Bau­ende kann die Erde jedoch wieder begrünt werden. Vom Tief­bau­amt wurde auch nochmals auf die alter­na­ti­ven ­Pla­nungs­va­ri­an­ten einge­gan­gen. Aufgrund der steilen Steigungen, bis zu 12%, scheidet ein Radweg auf den beste­hen­den Waldwe­gen aus. Auch ein neuer Radweg auf der Waldseite entlang des Wet­ter­ba­ches fand wegen natur­schutz­recht­li­chen Bedenken keine ­Zu­stim­mung. Nach dem Zeitplan des Tiefbau­am­tes könnte ein Bau­recht bis Ende 2017 herge­stellt sein, sofern alle wasser- und na­tur­schutz­recht­li­chen Geneh­mi­gun­gen vorliegen und das zwingen­d not­wen­dige Waldum­wand­lungs­ver­fah­ren für nahezu einen Hektar Wald ­ab­ge­schlos­sen ist. Die gefor­der­ten Ersatz­auf­fors­tungs­flä­chen ­sind jedoch erfah­rungs­ge­mäß extrem schwer zu finden. Nach einer ers­ten Kosten­schät­zung wird die Baumaß­nahme mit ca. 2,2 Mil­lio­nen Euro beziffert.
Abschlie­ßend wurde seitens der Ortsver­wal­tung nochmals her­vor­ge­ho­ben, dass auch diese Planung das Wetter­bachtal nach­hal­tig verändern wird.
In der anschlie­ßen­den ortschafts­rät­li­chen Diskussion zeigten ­sich alle im Ortschafts­rat vertre­te­nen Fraktionen zufrieden mit der jetzt vorge­stell­ten Planung. Die Verwaltung und das Re­gie­rungs­prä­si­dium Karlsruhe wurden einstimmig aufge­for­dert, alle erdenk­li­chen weiteren Schritte einzu­lei­ten, um möglichst schnell Baurecht zu erlangen. Vor diesem Hinter­grund wurde auch auf eine nochmalige Verweisung und Beratung im Bauaus­schuss Wet­ters­bach verzichtet.

TOP 2 - Infor­ma­tion Hochbau- und Tiefbau­maß­nah­men in den beiden ­Stadt­tei­len Grünwet­ter­bach und Palmbach

Der Ortschafts­rat wurde über die geplanten Hochbau- und Tief­bau­maß­nah­men (einschließ­lich Stadt­wer­ke) sowie über die Gar­ten­bau­maß­nah­men für das Jahr 2017/2018 informiert und nahm diese zur Kenntnis.

Hochbau­maß­nah­men Ortsver­wal­tung Wetters­bach

2017:

Heinz-Barth-Schule, Bildarchiv, 4. Quartal

Heinz-Barth-Schule, Teilrück­bau Küche, 3. Quartal

Feuerwehr Wetters­bach, Instand­set­zun­gen, 3. Quartal

Kita Dorfwies, Umbau, 3./4. Quartal

Sport­halle Wetters­bach, Brand­schutz­tü­ren, 3. Quartal

Rathaus Palmbach, Jugendraum, 3. Quartal

Rathaus Grünwet­ters­bach, Fenster, 3. Quartal

Busen­ba­cher Straße 13, Fenster, 3. Quartal

Busen­ba­cher Straße 13, Garten­mauer, 3./4. Quartal

Bauhof, Wiesen­straße 38, Rolltore, 3./4. Quartal

2018:

Heinz-Barth-Schule, Photo­vol­taik­an­lage, nach Planung

Kita Wetters­bach, Einbau einer Küche, Sommer­fe­ri­en

Rathaus Grünwet­ters­bach, Sanierung WC Anbau, noch nicht ter­mi­niert

 

Tiefbau­maß­nah­men Ortsver­wal­tung Wetters­bach

2017:

Thüringer Straße, Gehwe­ger­neue­rung, Juni

Heiden­hei­mer Straße, Gehwe­ger­neue­rung, Juli

Busen­ba­cher Weg, Erneuerung Asphaltweg, Juni

L 623 Fallbrun­nen, Erneuerung Teilbe­reich, Juni

Über­schwem­mungs­schutz, Zulauf­gra­ben RRB Ob den Gärten, vorauss. Juni

GWG Winterrot, Teilausbau Gehweg und Parkplätze, Herbst

2018:

Talstraße (L 623), Fahrbah­ner­neue­rung, März- April

Henri-Arnaud-Straße, Pflas­te­rer­neue­rung, Planungs­pha­se

Am Wetterbach, Neuge­stal­tung Ortsein­gang mit Querungs­hilfe in Ab­stim­mung mit Radweg­pla­nung

Garten­bau­maß­nah­men Ortsver­wal­tung Wetters­bach

2017:

Heinz-Barth-Schule, Sanierung Schulhof, Abschluss 21.Juli

KSP Ob der Eichhälden, Instand­set­zen der Natur­stein­mau­er

KSP Ob den Gärten, Neubau, Baubeginn Herbst

Fall­brun­nen, Instand­set­zung Wasseraus­lauf

Kita Dorfwies, Außen­an­la­gen mit KSP, Baubeginn Sommer

Maßnahmen Stadtwerke / andere Träger

Zur Dorfwies, Fertig­stel­lung Strom, Absprache mit Telekom

Am Berg, Aufhebung der Vollsper­rung, 31.05.2017

Hohen­wet­ters­ba­cher Str., Gas-, Wasser-, und Strom­lei­tun­gen, 01.06.2017

Im Rodel, Umstellung Freilei­tung, 2017

Reut­lin­ger Straße, Neuver­le­gung Gasleitung, Juni/ Juli 2017

Am Wetterbach, Stromkabel Bachgasse bis Nr. 89, nach Geneh­mi­gung R­PA

Neuen­bür­ger Straße, Gasnet­zer­wei­te­rung und Wasser­lei­tun­gen, Juli bis November 2017

Gemarkung, Bahnstrom­lei­tung, August/ September 2017

TOP 3 - Hinweis­ta­fel und Erklärung "Höchster Punkt in Karls­ru­he"

Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
Nachdem man im Jahre 2012 durch neueste Messtech­ni­ken den höchs­ten Punkt der Stadt Karlsruhe mit 322,22 Meter über N.N. in der Mitte des Wildschwein­ge­he­ges in Grünwet­ters­bach festge­stell­t hat, wurde beantragt unweit dieser Stelle eine entspre­chen­de ­In­for­ma­ti­ons­ta­fel anzubrin­gen.
Dieses Allein­stel­lungs­merk­mal sollte im Karlsruher Bergdor­f ­po­si­tiv darge­stellt und im Hinblick auf die Mitglied­schaft im Na­tur­park Schwarz­wald Mitte/Nord besonders hervor­ge­ho­ben werden, so die Begründung des Antrages.
Seitens der Verwaltung wurde der Antrag bereits aufge­grif­fen und ver­schie­dene Varia­ti­ons­mög­lich­kei­ten erarbeitet. So werden wei­ter­ge­hend zwei Standorte vorge­schla­gen:
1. Wildschwein­ge­he­ge
An diesem Standort könnte auf den höchsten Punkt der Stadt­ ­Karls­ruhe hinge­wie­sen werden, ergänzend um einen allge­mei­nen Text über die beiden Stadtteile Grünwet­ters­bach und Palmbach.
2. Waldspiel­platz
Dieser Standort würde sich grund­sätz­lich dafür eignen, eine ­In­for­ma­ti­ons­ta­fel zu gestalten, die ausschließ­lich die Be­son­der­hei­ten des Grünwet­ters­ba­cher Waldes beschreibt.
Einstim­mig sprach sich das Gremium für diese Vorschläge aus und ver­wies den Antrag in den Bauaus­schuss um alle Details ­fest­zu­le­gen.
 
TOP 4 - Einleitung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens "Esslin­ger ­Stra­ße" -
Antrag der CDU/FW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
Beantrag wird die sofortige Einleitung des Be­bau­ungs­plan­ver­fah­rens für das Gebiet "Esslinger Straße" durch das Stadt­pla­nungs­amt. Alternativ soll eine externe Beauf­tra­gung ­durch ein Fachbüro geprüft werden.
In der Begründung gehen die Antrag­stel­ler auf den großen Bedarf an neuen Wohnungen und fehlende Wohnbau­ge­biete ein. Es können, Stand heute, keine städti­schen Baugrund­stücke im Bereich der Hö­hen­stadt­teile mehr angeboten werden. Deshalb ist die Aus­wei­sung weiterer Bauflächen in Wetters­bach dringen­d not­wen­dig.
Momentan werden Alter­na­ti­ven zum herkömm­li­chen ­Be­bau­ungs­plan­ver­fah­ren geprüft, um das Verfahren weiter zu be­schleu­ni­gen, heißt es in der Stellung­nahme der Verwaltung. Dabei sind derzeit zwei Verfahren auf dem Prüfstand. Erstens die Auf­stel­lung einer Ergän­zungs­sat­zung im verein­fach­ten Verfah­ren nach §13 Bauge­setz­buch (BauGB) und zweitens das beschleu­nig­te ­Ver­fah­ren im Außen­be­reich nach §13b (BauGB). Losgelöst, für wel­ches Verfahren man sich entschei­det, soll dieses vom Stadt­pla­nungs­amt durch­ge­führt werden, da eine exter­ne ­Be­auf­tra­gung an ein Planungs­büro keine zeitlichen Vortei­le ­bringt. Das Gremium stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, mit der Ergänzung, dass das Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren "Esslin­ger ­Stra­ße" um die Bereiche" Thüringer Straße" und "Heiden­hei­mer ­Stra­ße" erweitert werden soll.

TOP 5 - Gewer­be­ge­biet Winterrot

TOP 5.1
Konzeption und Maßnah­men­ka­ta­log für ein saube­res ­Ge­wer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der SPD-Orschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
TOP 5.2
Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot"
Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Beide Anträge beschäf­ti­gen sich nahezu inhalts­gleich mit der Er­ar­bei­tung einer Konzeption bzw. der Aufstel­lung eines ­Maß­nah­men­ka­ta­logs für ein sauberes Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot".
In den Begrün­dun­gen wird auf die zunehmende Vermüllung des Ge­wer­be­ge­bie­tes hinge­wie­sen, die sämtliche hygie­ni­sche Standards ­ver­mis­sen lässt.
Als Haupt­ur­sa­che würde die Fremd­nut­zung des Gewer­be­ge­bie­tes ­durch den Fernver­kehr ausgemacht, der die Erschlie­ßungs­stra­ßen als Parkplätze nutzt. Vor diesem Hinter­grund werden ergänzende, nächt­li­che Kontrollen gefordert, wie gleicher­ma­ßen kürze­re ­In­ter­valle für die Leerung der Abfall­be­häl­ter. Die syste­ma­ti­sche ­Er­hö­hung der Parksi­tua­tion von Lkws verschie­de­ner Spedi­tio­nen hat zu einer deutlichen Erhöhung des Verschmut­zungs­gra­des ­ge­führt. Dies wird in der Stellung­nahme der Verwaltung nochmals ­deut­lich heraus­ge­ho­ben. Bereits im Jahre 2013 hat das Amt für Ab­fall­wirt­schaft an den Bushal­te­stel­len je ein Abfall­ge­fäß mit je 1,1 cm³ Inhalt aufge­stellt, um den Fernfah­rern die Mög­lich­keit zu schaffen, sich von ihrem Müll auf legale Weise tren­nen zu können. Leider, so wird immer wieder festge­stellt, werden die Gefäße auch für illegale Ablage­run­gen und Ent­sor­gun­gen zweck­ent­frem­det. Da die Parksi­tua­tion sich in den letz­ten Monaten noch verstärkt hat, wurden nochmals zwei ­zu­sätz­li­che Abfall­ge­fäße mit je 240 Liter Inhalt im Ge­wer­be­ge­biet aufge­stellt. Die Behälter werden regelmäßig von den Fahrzeugen (zweimal in der Woche) angefahren und geleert. Ergänzend wird das Amt für Abfall­wirt­schaft auch bei Son­derak­tio­nen tätig. Deswei­te­ren kontrol­liert der Bauhof Wet­ters­bach zweimal wöchent­lich das Areal und übernimmt die Be­sei­ti­gung von Abfällen.
Aufgrund der komplexen Rechtslage kommt man jedoch im Hinblick auf das Parken der Fahrzeuge schnell an die Grenzen behörd­li­cher ­Maß­nah­men. Das Abstellen von Lastkraft­wa­gen ist insbe­son­dere in Ge­wer­be­ge­bie­ten zulässig und kann ordnungs­recht­lich nicht ­ge­ahn­det werden. Auch die Nutzung von Kühlag­gre­ga­ten ist grund­sätz­lich nicht zu beanstan­den, sofern beispiels­wei­se ­ver­derb­li­che und kühlpflich­tige Güter geladen sind. Inwie­weit tat­säch­lich Lärmgren­zen unzumutbar sind, kann letzt­end­lich ­ob­jek­tiv nur durch Lärmmes­sun­gen nachge­wie­sen werden, die er­fah­rungs­ge­mäß aufgrund der Nähe zur Autobahn und zur L623 kaum ­ziel­füh­rend sind. Dennoch schreiten die Ordnungs­kräfte im Rahmen der Streife bei offen­sicht­li­chen unver­meid­ba­ren Ruhestö­run­gen ein. So wird auch der Kommunale Ordnungs­dienst im Hinblick auf die derzeitige Beschwer­de­lage im Rahmen der perso­nel­len Mög­lich­kei­ten dieses Gebiet weiterhin bestreifen und bei kon­kre­ten Ordnungs­stö­run­gen einschrei­ten.
Als weitere Ursache für die Erhöhung der Parksi­tua­tion wurde in der Diskussion im Rat auch das unbefrie­di­gende Angebot an Park­plät­zen sowohl an der A8 wie auch an der A5 rund um das Karls­ru­her Dreieck kritisiert. Her müssten zwingend die ent­spre­chen­den zustän­di­gen Behörden für Abhilfe schaffen. Ebenfalls kam aus der Mitte des Ortschafts­ra­tes der Prüfauf­trag an die Verwaltung, das gesamte Gewer­be­ge­biet mit einem ­be­grenz­ten Parkverbot auszu­schil­dern. Seitens der Verwal­tung wurde zugesagt, die Gesamt­the­ma­tik nochmals mit allen Fach­be­rei­chen zu erörtern.

Quelle: Text Ortsverwaltung Wettersbach

 

Einladung zur Ortschafts­rat­sit­zung

Sitzung Ortschaftsrat WettersbachDie nächste öffent­li­che Ortschafts­rat­sit­zung findet am Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:00 Uhr im Rathaus Grünwettersbach statt.

Tagesordnung:

TOP 1
Radweg L 623 zwischen Grünwet­ters­bach und Wolfartsweier
hier: Vorstel­lung der Planung

TOP 2
Infor­ma­tion Hochbau- und Tief­bau­maß­nah­men in den beiden Stadt­tei­len Grünwet­ters­bach und Palm­bach

Anträge
TOP 3
Hinweis­ta­fel und Erklärung "Höchs­ter ­Punkt in Karlsruhe", Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach

TOP 4
Einlei­tung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens "Esslinger Straße", Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach

TOP 5
Gewer­be­ge­biet Winterrot
TOP 5.1
Konzep­tion und Maßnah­men­ka­ta­log für ein sauberes Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot", Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach
TOP 5.2
Gewer­be­ge­biet "Im Winterrot", Antrag der CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wetters­bach

TOP 6
Mittei­lun­gen der Ortsver­wal­tung

Zu dieser Sitzung ist die Bevöl­ke­rung recht herzlich ein­ge­la­den.

zu den Ratsdokumenten der Stadtverwaltung. Sitzungen des Gemein­de­rats, der Ortschafts­räte und der Aus­schüsse. Hier können zur jeweiligen Sitzung die Ratsdo­ku­men­te ein­ge­se­hen werden.

Radweg Grünwettersbach - Wolfartsweier L623