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Das Jahr 2017 starten wir mit Vollgas

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Wiederkehrende Ortsthemen auch im Jahre 2017- die CDU/FW Fraktion bleibt am Ball!

(Februar 2017) In ihren ersten monatlichen Besprechungen hat die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion wichtige Themen und kommende Aufgaben für das Jahr 2017 besprochen.

Mit drei Anträgen, die wir im Januar gestellt haben und die in der nächsten Sitzung des Ortschaftsrats beraten werden sollen, beginnen wir unsere politische Arbeit im neuen Jahr.

So beschäftigen uns in diesem Jahr auch zahlreiche wiederkehrende Themen:  neue und anhaltende Verkehrsprobleme, der Fahrradweg nach Wolfartsweier, der weiter auf sich warten lässt oder aber auch die Vermarktung der Grundstücksflächen im Gewerbegebiet Winterrot. All diese Themen haben wir eingebracht. Sie sind noch nicht abgeschlossen, bzw. haben neue Fragen aufgeworfen daher ist es unsere Aufgabe hier am Ball zu bleiben und auf Lösungen hinzuwirken. Dies tun wir gerne.

Baustelle Südtangente

Ab Anfang Februar steht dann auf der Südtangente eine neue Großbaustelle zwischen dem Zündhütle und der Ausfahrt Schwarzwaldkreuz an, die aufgrund von Straßenschäden auch nicht vermeidbar ist. Während der Bauzeit von ca. drei Monaten -gehen wir davon aus- wird es hauptsächlich im Berufsverkehr zu massiven Verkehrsstörungen kommen, wovon dann auch die Bergdörfer betroffen sind. Im Besonderen wäre hiervon auch unser ÖPNV mit den Buslinien 47 und 44 zum Hauptbahnhof betroffen. Wichtig für die Verbindung zur Innenstadt ist für alle Höhenstadtteile ein funktionierender Personennahverkehr, damit Berufstätige und Schüler pünktlich ihr Fahrziel erreichen. In einem Antrag haben wir daher um Informationen gebeten, durch welche Maßnahmen oder möglichen Umleitungen ein pünktlicher Linienverkehr zum Hauptbahnhof gewährleistet werden kann. Außerdem schlagen wir vor, in den Bussen ein „Stau-Informationssystem“ für die Haltestelle Zündhütle, in Richtung Karlsruhe einzurichten. Durch eine genaue Angabe der zu erwartenden Verspätung, könnten die Fahrgäste dann entscheiden am Zündhütle in die Straßenbahn der Linie 2 umzusteigen, anstatt mit dem Bus weiter zu fahren. Da die Fahrzeit zwischen Zündhütle und dem Marktplatz über beide Linienmöglichkeiten nur unwesentlich abweicht, kann dies für viele Fahrgäste schon bei einem kürzeren Stau auf der Südtangente einen Zeitvorteil bringen. Auch an der Haltestelle Hauptbahnhof-Vorplatz sollte es Informationen durch einen Fahrgastinformationsanzeiger mit Echtzeitangaben für die Linien 44 und 47 geben.

Radweg nach Wolfartsweier

In einem weiteren Antrag haben wir eine ausführliche Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand des Radweges entlang der L623 nach Wolfartsweier gefordert. Verschiedene Planungsansätze konnten in den letzten Jahren aus verschiedensten Gründen leider nicht weiterverfolgt werden. Wir hoffen nun, dass die Fachbehörden bald eine Planung mit Augenmaß vorlegen wird und wir bei diesem langwierigen Thema weiter kommen.

Gewerbegebiet Winterrot

Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit der Vermarktung der städtischen Gewerbegrundstücke im Gewerbegebiet Winterrot (Rudolf-Link-Straße), sowie dem dortigen Problem wegen starker Verschmutzung der Flächen und nächtlichen Ruhestörungen. Hier möchten wir eine Lösung für die bestehende Problematik finden. Wir sind der Auffassung, dass wenn unser Gewerbegebiet weiter belebt wird dies sich auch positiv auf die Verschmutzungsproblematik auswirkt.

Neue kreisübergreifende Busverbindung nach Waldbronn-Karlsbad

Nachdem das Thema „Neue Buslinie“ auf Antrag der jeweiligen CDU-Fraktionen jetzt auch in den Ortschaftsräten Stupferich und Wolfartsweier behandelt wurde, gibt es neue Informationen: Die neue Buslinie soll vom Zündhütle über Wolfartsweier, Grünwettersbach und Palmbach in die Nachbargemeinden Reichenbach und Langensteinbach führen. Derzeit wird der Fahrplan getrennt nach Schultagen und Ferienzeiten vom KVV geplant. Sobald alle Planungen und Kostenberechnungen vorliegen, sollen diese im Ortschaftsrat vorgestellt werden. Anfang Juni 2017 kann die neue Buslinie dann für ein Jahr auf Probe in Betrieb gehen.

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Doppelhaushalt für 2017/18 beschlossen

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Gemeindetag beschloss Doppelhaushalt 2017/2016

Am 15.11.2016 wurde der Haushalt der Stadt Karlsruhe für die Jahre 2017 und 2018, nach langwierigen Haushaltsberatungen, vom Karlsruher Gemeinderat beschlossen. Hier kann erfreuliches für Wettersbach berichtet werden. Alle vom Ortschaftsrat Wettersbach beschlossenen Maßnahmen wurden eingestellt. So haben wir für Maßnahmen, wie zum Beispiel der Ortskernsanierung Grünwettersbach, Sanierung der Palmbacher Talstraße oder Ausbau der KiTa Dorfwies jetzt grünes Licht.


Ortschaftsrat beschloss Investitionen für den Doppelhaushalt 2017/18

Palmbacher Ortsdurchfahrt soll 2018 generalsaniert werden

Rathaus GrünwettersbachNach Vorberatungen im Bau- und Finanzausschuss wurde bei der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Wettersbach am 13.09.2016 der Ortsteilhaushalt für die Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Im investiven Finanzhaushalt wurden für die beiden Haushaltsjahre Mittel in Höhe von 2.722.850,- € eingestellt. Diese verteilen sich auf das HHJ 2017 mit 1.186.350,- € und dem HHJ 2018 mit 1.536.500,- €. Trotz der vollzogenen Sparmaßnahmen, konnten die meisten wichtigen Projekte in den Stadtteilhaushalt aufgenommen werden.

Wichtig für unsere Fraktion waren die Mittel für den Umbau der alten Heinz-Barth-Schule in Grünwettersbach zur KiTa Dorfwies, welche mit ca. 380.000,- € zu Buche schlagen. Auch das Sanierungsgebiet Grünwettersbach kann mit 125.000 € weiter vorangebracht werden. Für den Umbau, die Verbesserung und die Erschließung von zahlreichen Gemeindestraßen konnte der erforderliche Betrag von ca. 600.000,- € eingestellt werden.  

Besonders erfreulich ist, dass zusätzliche Mittel für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Palmbach (Landstraße 623) in Höhe von 330.000,- € im Jahr 2018 eingestellt werden konnten. Diese Straßensanierung wurde bereits mehrfach verschoben, da die dafür erforderlich Vollsperrung der Ortsdurchfahrt Palmbach in das überregionale Bauzeitfenster des Regierungspräsidiums passen muss und jetzt auch eingeplant ist.

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Sichere Straßenüberquerung für Fußgänger

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Ortsdurchfahrt Palmbach wird durch Querungshilfe für Fußgänger sicher

19.10.2016 Genau ein Jahr nach unserem Antrag zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Palmbacher Bushaltestelle Winterrot können wir einen Erfolg vermelden.

Bushaltestelle Winterrot in PalmbachBei der Sitzung des Ortschaftsrates begründeten wir damals unseren Antrag mit besonderen Gefahren für Fußgänger, die in diesem Bereich die unübersichtliche Talstraße überqueren müssen. So befinden sich die Bushaltestellen „Palmbach Winterrot“ in einem kurvigen, schlecht einsehbaren Bereich, in dem die kommenden Fahrzeuge sehr spät zu sehen sind.

Die Bushaltestellen der Linien 47 und 27, sowie der Schulbus (L 118) nach Langensteinbach, werden dort stark genutzt. Gleichzeitig erhöht sich seit Jahren der Verkehr durch die Ortsdurchfahrt stark.

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Antrag: Bedarfsanalyse für Hotelansiedlung

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CDU/FW-Fraktion beantragt Bedarfsanalyse für einen Hotelbetrieb in den Höhenstadtteilen

30.09.2016 Auf Antrag unserer Fraktion beschäftige sich der Ortschaftsrat Wettersbach mit der Beauftragung einer Bedarfsanalyse für einen Beherbergungsbetrieb im Bereich der Höhenstadtteile. Nach ausgiebigen Beratungen wurde unser Antrag  im Ortschaftsrat einstimmig angenommen. So soll sich das bereits von der Stadtverwaltung beauftragte Hotelgutachten auch intensiv mit Wettersbach und den Höhenstadtteile befassen.

Da immer wieder Anfragen nach Übernachtungsmöglichkeiten am Ort eingehen, ist aus unserer Sicht ein subjektiver Bedarf vorhanden. Um diesen Bedarf jedoch auch objektiv begründen zu können ist eine breit angelegte Marktanalyse mit detaillierten und qualifizierten Prognosen zur zukünftigen Entwicklung erforderlich. Mit ähnlichen Untersuchungen befassen sich zurzeit auch die angrenzenden Landkreisgemeinden.

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CDU-Ortschafträte der Bergdörfer beraten gemeinsame Ziele

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Sitzung der Bergdorf-CDU-Ortschaftsratsfraktionen

07.10.2016  Zum Thema Stadtteilentwicklung trafen sich vergangene Woche die CDU - Fraktions- und Parteivorsitzenden aus Hohenwettersbach, Stupferich und Wolfartsweier, sowie der CDU/Freien-Wähler-Fraktion aus  Wettersbach.

Zu den aktuellen kommunalpolitischen Themen der Karlsruher Höhenstadtteile tauschte man seine Gedanken und Erfahrungen aus. Außerdem berichtete Stadtrat Tilman Pfannkuch über aktuelle Themen aus dem Gemeinderat, welche die Höhenstadtteile betreffen.

Eines der Themen, war die Ansiedlung eines Marktes für die Lebensmittelnahversorgung, der in Hohenwettersbach zwischenzeitlich in trockenen Tüchern ist und in Grünwettersbach nicht in die Gänge kommt.  Ebenso die Radwegeverbindung in die Höhenstadtteile: Der Radweg an der L 623 von Grünwettersbach nach Wolfartsweier befindet sich immer noch in der Planungsphase. Am Radweg entlang der Tiefentalstraße von Hohenwettersbach zum Zündhütle haben die Bauarbeiten erfreulicher Weise bereits begonnen.  

Auch Verbesserungsmöglichkeiten beim ÖPNV nahmen einen breiten Raum ein.

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Neue Buslinie in Planung

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Neue Buslinie Zündhütle-Wettersbach-Reichenbach-Langensteinbach in Planung


Update vom 22.08.2017:

Zum 10. Dezember 2017 führt der KVV ein neues Linienkonzept mit der neuen Buslinie 117 (Grünwettersbach-Waldbronn) und der Linie 118 (Grünwettersbach –Karlsbad) ein. Einige Fahrten beginnen, bzw. enden auch am Zündhütle. Die Fahrten werden vorerst in einem einjährigen Probebetrieb angeboten.


 

Geplante Buslinie Zündhütle nach Reichenbach-Langensteinbach(Juli 2016) Bei der Sitzung des Karlsruher Gemeinderates Mitte Juli 2016 wurde über den aktuellen Umsetzungsstand des Städtebaulichen Rahmenplanes für die Karlsruher Höhenstadtteile berichtet. Im Bereich ÖPNV wurde bekannt, dass derzeit die Verkehrsbetriebe Karlsruhe an der Prüfung einer Buslinie zwischen Zündhütle-Wolfartsweier-Grünwettersbach-Palmbach-Reichenbach-Langensteinbach arbeiten.

Nach zahlreichen Anträgen in den vergangenen Jahren und Gesprächen mit den Landkreisgemeinden konnten wir die von der Bevölkerung lange gewünschte Busverbindung nach vorne bringen. Zur Ortschaftsratssitzung am 05. Juli 2016 hatte die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion einen Antrag zur Erstellung eines Kostenrahmens und zur Finanzierung eines Probebetriebes der Busverbindung zwi­schen den Karlsruher Höhen­stadt­tei­len und den Gemein­den ­Karls­ba­d/Wald­bronn gestellt. Nach ersten Schätzungen geht man bei der Einführung eines einjährigen Probebetriebes von Kosten von ca. 100.000,- € aus. Zwischenzeitlich ist bekannt, dass der Landkreis Karlsruhe und die betroffenen Gemeinden die neue Busverbindung auch befürwortet und ihren Kostenanteil von 50% übernehmen wollen.

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Baustellen in Wettersbach

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Baustellen in Wettersbach - Wunsch und Wirklichkeit

Mai 2016: In der vergangenen Ortschaftsratssitzung gab die Ortsverwaltung einen Überblick über die anstehenden Hoch- und Tiefbaumaßnahmen in Grünwettersbach und Palmbach. Es stehen also weitere Baustellen in Wettersbach an. Wichtig zu wissen ist, dass es sich bei einer Vielzahl dieser Baustellen um Baustellen der Stadtwerke oder der Telekom handelt. Die Ortsverwaltung hat auf diese Baustellen keinen (direkten) Einfluss. 

Wunsch der CDU / FW- Fraktion im Ortschaftsrat und des gesamten Ortschaftsrates ist, dass diese Baustellen zügig und durchdacht eingerichtet und abgearbeitet werden. 

Wirklichkeit ist jedoch, dass die Transparenz und der Informationsfluss für Ortsverwaltung, Ortschaftsrat und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger bei Verzögerungen mangelhaft oder gar nicht vorhanden ist. Dies haben wir als CDU / FW- Fraktion in der letzten Ortschaftsratssitzung heftig kritisiert und begrüßen daher den Vorschlag der Ortsverwaltung zur nächsten Ortschaftsratssitzung Verantwortliche der Maßnahmeträger einzuladen.

Wirklichkeit ist darüber hinaus, dass zum Zeitpunkt der letzten Ortschaftsratssitzung der Zeitpunkt der Einrichtung der Baustelle in der Hohenwettersbacher Straße noch nicht bekannt war. Lediglich wenige Tage vor Einrichtung der Baustelle wurde die Ortsverwaltung über die Einrichtung informiert, die Ortschaftsräte und die Bürgerinnen und Bürger haben die Baustelle gesehen, als diese schließlich da war. Dies ist nicht der Umgang den wir uns wünschen. Insbesondere da in Durlach an der B3 Informationsschilder über die Sperrung wenige Tage zuvor aufgestellt wurden, in den betroffenen Ortsteilen jedoch keine. Dies halten wir nicht für sinnvoll. Wenn Vertreter der Stadtwerke in der nächsten Ortschaftsratssitzung anwesend sein werden, werden wir uns gegen diese Art und Weise der Baustellenpraxis wenden. Ein Umgang auf Augenhöhe wird von der CDU / FW- Fraktion eingefordert werden. 

Für die jetzigen Baustellen wünschen wir uns, dass diese reibungslos und im Zeitplan ablaufen. Wir werden sehen, ob unser Wunsch Wirklichkeit wird.

Ihre CDU/ FW- Ortschaftsratsfraktion
Marianne Mußgnug, Fraktionsvorsitzende

Schweres Unwetter über den Höhenstadtteilen

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Schweres Unwetter über den Höhenstadtteilen:

Danke an die Feuerwehren

In der Nacht von 24. auf 25. Juni 2016 sorgte ein schweres Gewitter mit heftigem Starkregen für zahlreiche überflutete Keller und es kam zu vielen Schäden in den Bergdörfern. Aufgrund der zahlreichen eingehenden Hilferufe wurde bei der Feuerwehr die Abschnittsführungsstelle Wettersbach eingerichtet, um so die große Anzahl der Einsätze besser koordinieren zu können.  

Unser Dank gilt der Freiwilligen Feuerwehr, insbesondere unseren Bergdorf-Abteilungen Wettersbach, Hohenwettersbach und Stupferich, sowie den weiteren Freiwilligen Wehren aus der Kernstadt, welche die ganze Nacht und den darauffolgenden Tag für unsere Bürgerinnen und Bürger im Einsatz waren! Dank auch an alle Mitarbeiter des Bauhofes und den anderen städtischen Dienststellen, die ebenfalls im Einsatz waren.

Trotz der zahlreichen Schäden ist es erfreulich, dass die neuen baulichen Hochwasserschutzmaßnahmen an mehreren Stellen gegriffen haben. Die Regenrückhaltebecken im Ort haben große Wassermengen zurück gehalten, sonst hätte es noch größere Schäden gegeben. Durch bauliche Veränderungen an Rückhaltebecken, Straßen und Wegen wurde in den letzten Jahren Verbesserungen im Hochwasserschutz vorgenommen.  Diese Umbaumaßnahmen wurden durch den Ortschaftsrat positiv begleitet und befürwortet.

Regenrückhaltebecken am Hatzengraben Grünwettersbach

Leider war bei den extremen Regenmengen dieses Unwetters (bis zu 100 Liter pro Stunde) die gesamte Kanalisation überlastet, so dass sich das Wasser seine eigenen Wege durch die Ortsmitte von Palmbach und Grünwettersbach suchte. So lief beispielsweise das Regenrückhaltebecken „Ob den Gärten“ in Palmbach über und der Wetterbach trat in Grünwettersbach an mehreren Stellen über die Ufer.

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Fehlender Wohnraum in Wettersbach

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Keine freien Wohnungen in Wettersbach


Update 13.07.2016:

Der Nachbarschaftsverband Karlsruhe hat die Prüfflächen für den FNP 2030 - Wohnbaugebiete veröffentlicht. Der Ortschaftsrat Wettersbach wird in einer der nächsten Sitzungen öffentlich hierüber beraten.

Siehe: http://www.nachbarschaftsverband-karlsruhe.de/b3/beteiligung_2030/fnp_wohnen


Sollen neue Baugebiete erschlossen werden?

Juni 2016: Der Mangel an freien Wohnungen im Bereich der Karlsruher Höhenstadtteile und das Thema fehlende Bauflächen beschäftige in den letzten Monaten die CDU/ FW- Fraktion. Auch in der Tagespresse wurde in den letzten Wochen verstärkt über fehlende Wohnbaugebiete in Karlsruhe und besonders in den Höhenstadtteilen berichtet. Bei unserer diesjährigen Klausurtagung unter dem Thema „Wettersbach 2030“ nahm dieses Thema einen breiten Raum ein. Wir Beschäftigten uns dabei intensiv mit der Problematik und überlegten, was die Wünsche und Vorstellungen der Bürger sind und welche Überlegungen aus städtebaulicher Sicht relevant sind.

Aufgrund unseres Antrages wurde bereits bei der März-Sitzung des Ortschaftsrates das Thema Baugebiete beraten. Wir sehen es als schwierige Aufgabe an, einerseits neue Flächen für den Wohnungsbau zu schaffen und anderseits unsere der Landwirtschaft und Erholung dienenden Wiesen und Äcker zu schonen und der Natur den Vorrang einzuräumen. Gerade diese ländliche Prägung unserer Ortschaften ist für die Qualität unseres schönen und wertvollen Naherholungsraums von entscheidender Bedeutung. Der Ortschaftsrat sprach sich daher auf Antrag unserer Fraktion für die Bebauung bisher nur einseitig bebauter Straßen aus. Daneben sind die Innenentwicklung und die  Ortskernsanierung Grünwettersbachs zentrale Bestandteile einer zukunftsorientierten Entwicklung unserer Stadtteile. So müssen keine neuen Straßen gebaut  und Grün- und Ackerflächen können geschont werden. Dies soll nach unsrer Auffassung in Wettersbach zunächst Vorrang vor der Erschließung neuer Baugebiete haben. Weiterhin sollte vor dem Ausweisen  weiterer Bauflächen eine demographische Erhebung durchgeführt werden. Diese Erhebung sollte zum Ziel haben, festzustellen wie viel Wohnraum in den nächsten Jahren voraussichtlich dem Markt wieder zu Verfügung stehen wird. Hieran kann sodann überprüft werden, ob dieser bereits bestehende Wohnraum nicht den Bedarf bereits abdeckt. Daran anschließend stellt sich die Frage und sollte ergänzend geprüft werden, ob mit der Bebauung der noch zu bebauenden Straßenseiten einerseits und  den Entwicklungen im Rahmen des  demographischen Wandels die Kapazitäten der Kindergärten und Schulen ausreichend sind.

Das Neubaugebiet "Ob den Gärten" in Palmbach ist, Stand heute, fast komplett belegt. In den letzten 6 Jahren wurden in Palmbach viele Wohnhäuser gebaut.   Im Frühjahr 2016 waren jetzt 68 Häuser fertiggestellt.  Nur noch 17 Bauplätze sind derzeit  noch nicht bebaut. Die Grundstücke befinden sich alle in Privatbesitz. Alle Häuser in der Waldbronner Straße und der Gustav-Meerwein-Straße sind bereits bezogen, so dass heute ungefähr 250 Personen im Neubaugebiet in unserem schönen Palmbach leben. Besonders für Familien mit Kindern war und ist das Baugebiet wegen seiner idyllischen Lage am Standrand, bebaut mit Einzel-, Doppel- und Reihenhäusern besonders attraktiv.

Wie vom Ortschaftsrat vor Jahren beschlossen, hat das Neubaugebiet eine Fläche von 5,5 ha, es wurden  85 Bauplätze für 29 Einzelhäuser, 26 Doppelhaus-Hälften und 30 Reihenhäuser mit zusammen 99 Wohneinheiten geplant, so dass nach kompletter Bebauung bis zu 300 Personen in diesem Gebiet wohnen werden.

Baugebiet Ob den Gärten in Palmbach

Die geplante Erweiterung „Ob den Gärten 2“ soll nach Auffassung der CDU/FW-Fraktion jetzt noch nicht angegangen werden. Angedacht wären  in der Erwin-Schöller-Straße, die am kleinen Kreisverkehr beginnt und an die Rudolf-Link-Straße im Gewerbegebiet Winterrot angeschlossen werden soll, sowie der Langensteinbacher Straße  weitere 70 Häuser mit ca. 100 Wohneinheiten.

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