Bericht Sitzung Ortschaftsrat Wettersbach vom 11.07.2017

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Kategorie: Berichte aus der Fraktion
Veröffentlicht am Montag, 11. September 2017 16:20
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Beratungen und Beschlüsse in der Sitzung vom 11.07.2017

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

TOP 1- Krimi­nal­sta­tis­tik 2016 für die beiden Stadt­tei­le ­Grün­wet­ters­bach und Palmbach

TOP 2 - "Dorf­blü­ten­kon­zept" - Pflege und Betreu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion

TOP 2.1 - "Dorfblü­ten­kon­zept" - Pflege und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
- Ergän­zungs­an­trag CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
TOP 3 - Situation der Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule ­Grün­wet­ters­bach
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
TOP 4 - Verkehrs­schild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach
Antrag der BFW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 

TOP 5 - Bürger­fra­ge­stunde in öffent­li­chen Sitzungen des Ort­schafs­ra­tes
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesang­ver­ein Palm­bach
Anfrage der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach


 

TOP 1- Krimi­nal­sta­tis­tik 2016 für die beiden Stadt­tei­le ­Grün­wet­ters­bach und Palmbach
 
Dem Ortschafts­rat wurde von der Leiterin des Polizei­re­vier­s Dur­lach in der letzten Sitzung die Krimi­nal­sta­tis­tik für die beiden Stadtteile Grünwet­ters­bach und Palmbach vorgelegt. Erfreu­li­cher­weise ist gesamt Wetters­bach im Vergleich zu anderen ­Stadt­tei­len im Revier kein Krimi­na­li­täts­schwer­punkt. Ganz im Ge­gen­teil, Grünwet­ters­bach und Palmbach sind zwei siche­re ­Stadt­eile mit einer hohen Lebens- und Wohnqua­li­tät. Mit 83 Fällen bewegen sich die Gesamt­straf­ta­ten in Grünwet­ters­bach auf dem Vorjah­res­ni­veau. Die Schwer­punkte konzen­trie­ren sich auf ein­fa­chen und schweren Diebstahl, Vermögens- und Fäl­schungs­de­likte sowie auf die allgemeine Sachbe­schä­di­gung. Hier haben die Straftaten leider etwas zugenommen. Eine positi­ve ­Ent­wick­lung gab es hingegen beispiels­weise im Bereich der Kör­per­ver­let­zun­gen. Hier haben sich die Fälle deutlich re­du­ziert. Im Stadtteil Palmbach gab es ingesamt 27 Straftaten. Hier sind die Fallzahlen zwar gestiegen, allerdings auf einem re­la­tiv niedrigem Niveau. Schwer­punkte gab es insbe­son­dere bei dem Delikt schwerer Diebstahl und Sachbe­schä­di­gung, insbe­son­de­re an Kraft­fahr­zeu­gen.
Eine Reduzie­rung der Straftaten war im Bereich einfa­cher ­Dieb­stahl, Betrug und Belei­di­gun­gen festzu­stel­len. Viel Zeit und Per­so­nal hat das Revier Durlach in die Bekämpung von Woh­nungs­ein­brü­chen investiert. Dies hat sich mit drei Woh­nungs­ein­brü­chen in beiden Stadt­tei­len somit auch ­aus­ge­zeich­net. Unzufrie­den zeigte sich die Leiterin des Po­li­zei­re­viers mit der Aufklä­rungs­quote in beiden Stadt­tei­len. Sie liegt in Grünwet­ters­bach bei 33,7 Prozent und in Palmbach ­bei 48,1 Prozent. Hier hat man sich seitens des Reivers eine ­deut­li­che Verbes­se­rung für das kommende Jahr vorge­nom­men. In der an­schlie­ßen­den ortschafts­rät­li­chen Diskussion zeigten sich alle Frak­ti­ons­spre­cher erfreut über die gute Sicher­heits­lage in Grün­wet­ter­bach und Palmbach.

TOP 2 - "Dorf­blü­ten­kon­zept" - Pflege und Betreu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion
 
TOP 2.1 - "Dorfblü­ten­kon­zept" - Pflege und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
- Ergän­zungs­an­trag CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Beide Anträge beschäf­ti­gen sich mit dem Pflege- und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Höhen­stadt­tei­len und forden von der Ver­wal­tung einen Sachstands­be­richt über die derzeitige Planung ­des "Dorf­blü­ten­kon­zep­tes".
In ihrem Vortrag ging die Geschäfts­füh­re­rin der Heimstif­tung noch­mals auf das Eckpunkt­pa­pier der Dorfblü­ten­häu­ser ein. Die Ver­sor­gung älterer und pflege­be­dürf­ti­ger Menschen befindet sich in einem steten gesell­schaft­li­chen Wandel. Während in der Ver­gan­gen­heit noch größere Einrich­tun­gen mit 100 und mehr Plät­zen zentral errichtet wurden, werden inzwischen mehr und mehr kleinere Einheiten zur Versorgung des Quartiers gebaut, die als Hausge­mein­schaf­ten eine Versorgung möglichst nahe an den nor­ma­len Leben­sall­tag bieten. Seit September 2009 betreibt die Heim­stif­tung die stationäre Pflege­ein­rich­tung "Senio­ren­re­si­denz Wet­ters­bach" mit 30 Plätzen. Entspre­chend den damals gelten­den ­Kri­te­rien hat die Einrich­tung einen Anteil von 8 Doppel­zim­mern und 14 Einzel­zim­mern. Aufgrund der neuen Landes­heim­bau­ver­ord­nung ­sind ab 01.09.2019 alle Einrich­tun­gen nur noch mit Einzel­zim­mern an­zu­bie­ten. Hiervon gibt es nur Ausnahmen für Klein­stein­rich­tun­gen. Der Heimstif­tung Karlsruhe ist es ge­lun­gen, für die Senio­ren­re­si­denz Am Wetterbach eine dauer­haf­te Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung zum Betrieb der Doppel­zim­mer in der Ein­rich­tung zu erwirken. Seit vielen Jahren und verstärkt seit 2014 wird diskutiert, neben der beste­hen­den Einrich­tung in Grün­wet­ters­bach auch die anderen Höhen­stadt­teilt pflege­risch mit sta­tio­nären Einrich­tun­gen zu versorgen.
Schwierig ist jedoch, solitäre Klein­ein­rich­tun­gen wirtschaft­lich zu betreiben. Vor diesem Hinter­grund hat die Heimstif­tung ­zu­sam­men mit allen Ortsver­wal­tun­gen und Ortschafts­rä­ten ein ge­mein­sa­mes auf die Bergdörfer abgestimm­tes vernetz­tes Pfle­ge­kon­zept entwickelt. Der Schlüssel für die wirtschaft­li­che ­Trag­fä­hig­keit dieses Konzeptes ist die Vernetzung kleiner ­sta­tio­närer und ambulanter Pflege­ein­hei­ten aus einer Hand analog der Kleeblatt-Pflege­heime im Landkreis Ludwigs­burg. Grund­sätz­lich hat sich an diesem Konzept seit der Vorstel­lung in den einzelnen Ortschafts­rä­ten im Jahre 2015 nichts geändert. Jedoch haben sich die einzelnen Projekte in den Stadt­tei­len wei­ter­ent­wi­ckelt.
In Grünwet­ters­bach hat die Heimstif­tung zur langfris­ti­gen ­Si­che­rung des Standortes die Senio­ren­re­si­denz gekauft. Mittel­fris­tig sind dort Umbau­maß­nah­men zum Betrieb für zwei Wohn­grup­pen vorgesehen. In Stupferich steht zwischen­zeit­lich ein In­ves­tor fest, der dort ein Hausge­mein­schafts­mo­dell mit 60 Plätzen umsetzen möchte. Für den Standort Gänsberg ist derzeit ein städte­bau­li­cher Wettbewerb geplant. Anschlie­ßend soll das Pro­jekt über einen vorha­be­nen­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­plan umgesetz­t wer­den.
In Wolfarts­weier gibt es ebenfalls einen Bauträger für das "Thiel­e­cke-Gelände". Nach einem noch zu erarbei­ten­den vor­ha­ben­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­pla­nes soll dort eine ambulan­te Pfle­ge­wohn­gruppe entstehen.
Zunächst einmal zeigten sich die Fraktionen in ihren Beiträ­gen er­freut darüber, dass für die Senio­ren­re­si­denz am Wetter­bach eine dauerhafte Ausnah­me­ge­neh­mi­gung zum Betrieb der Doppel­zim­mer vor­liegt. Die geäußerten Bedenken langfris­tig auch genügen­d Pfle­ge­kräfte zu bekommen, konnten auch von der Geschäfts­füh­rung ­der Heimstif­tung nicht gänzlich ausgeräumt werden. Zu den auf­ge­wor­fe­nen Fragen zu ambulanten Wohnge­mein­schaf­ten verwies ­sie auf die Vorgaben des Gesetzes für unter­stüt­zende Wohnformen. Danach sind ambulant betreute Wohnge­men­schaf­ten Wohnformen, die dem Zweck dienen, Menschen mit Unter­stüt­zungs- und Ver­sor­gungs­be­darf das Leben in einem gemein­sa­men Haushalt und gleich­zei­tig die Anspruch­nahme externen Pflege- und Un­ter­stüt­zungs­leis­tun­gen zu ermög­li­chen. Sie unter­schei­den sich somit auch von der vollsta­tio­nären Aufnahme. In einer ambulan­ten Wohn­gruppe dürfen nicht mehr als 12 Personen gemein­schaft­lich woh­nen. Dabei muss eine Präsenz­kraft immer durch­ge­hend vor Ort sein.
Kritisch hinter­fragt wurde die Kosten-Nutzen-Analyse dieses ­Kon­zep­tes sowie die Bedarfs­pla­nung. Ebenfalls fehlt eine klare Aus­sage zu der Einrich­tung einer Tages­pflege, so eine weite­re ­kri­ti­sche Anmerkung. Einspar­po­ten­tial gibt es nach Aussage der Ge­schäfts­füh­re­rin insbe­son­dere im Verwal­tungs­be­reich sowie bei den Leitungs­funk­tio­nen, die flexibel in allen Einrich­tun­gen ein­ge­setzt werden können. Da die Heimsti­fung selbst eine recht­lich selbstän­dige Einheit darstellt, hat über das wirt­schaft­li­che Konzept ausschließ­lich der Stiftungs­rat zu ent­schei­den.
Das Thema Tages­pflege soll nochmals intensiv geprüft werden.
Der Ortschafts­rat wird über die weiteren Entwick­lun­gen auf dem Lau­fen­den gehalten.
 
TOP 3 - Situation der Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule ­Grün­wet­ters­bach
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Die Antrag­stel­ler sehen die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule aufgrund der fehlenden Zuschuss­zu­sage des Landes für freie Träger gefährdet. Diese Angebots­form wurde ­ge­gen­über der Ganzta­ges­grund­schule der Vorzug gegeben. Aufgrun­d ­der jetzt notwen­di­gen massiven Gebüh­ren­er­hö­hun­gen könnte es zu Schlie­ßun­gen dieser Nachmit­tag­s­ein­rich­tung kommen, so die Be­grün­dung des Antrages.
Die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule wird von der Kinder­stadt­kir­che e. V. angeboten. Die Finan­zie­rung ­die­ser Angebote erfolgte bisher durch die Eltern­bei­träge und Zu­schüsse des Landes Baden-Württem­berg. Das Land hat mit der Ein­füh­rung und Veran­ke­rung der Ganzta­ges­grund­schule im Schul­ge­setz die Zuschüsse für zusätz­li­che Betreu­ungs­an­ge­bo­te ­ge­stri­chen, so dass der freie Träger aus wirtschaft­li­chen ­Grün­den die Eltern­bei­träge erhöhen muss. Die Stadt stell­t ­der­zeit grund­sätz­lich keine Zuschüsse für flexible Nach­mit­tags­be­treu­ung zur Verfügung.
Die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Grund­schu­le hat nach den vorlie­gen­den Anmel­de­zah­len für das Schul­jahr 2017/2018 nach wie vor einen sehr hohen Stellen­wert. Die An­mel­de­zah­len sind gegenüber dem letzten Jahr sogar deutlich an­ge­stie­gen, obwohl die Eltern­bei­träge wegen fehlen­der ­Lan­des­zu­schüsse um ca. 30 Prozent gestiegen sind. Die Be­fürch­tun­gen des Antrag­stel­lers können seitens der Verwal­tung ­des­halb nicht geteilt werden. Gegen­wär­tig wird auch im Kul­tus­mi­nis­te­rium geprüft, ob Betreu­ungs­an­ge­bote für Grund­schul­kin­der wieder grund­sätz­lich bezuschusst werden. Sobald hier weitere Infor­ma­tio­nen vorliegen, wird das Gremium darüber­ ­in­for­miert.
 
TOP 4 - Verkehrs­schild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach
Antrag der BFW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Der Antrag bezieht sich auf die Einrich­tung eines ­Ver­kehrs­zei­chens 205 "Vorfahrt achten" in der Henri-Arnaud-Straße zur Neben­straße der Talstraße in Palmbach. Seitens der Antrag­stel­ler wird hier ein Gefah­ren­po­ten­tial ­ge­se­hen, weil viele Pkw-Fahrer aus Richtung Kinder­gar­ten ­kom­mend, zu schnell fahren und die Verkehrs­teil­neh­mer der Tal­straße (Neben­stra­ße) nicht beachten, so die Begründung.
An Kreuzungen und Einmün­dun­gen innerhalb der Tempo-30-Zone gilt ­grund­sätz­lich die Vorfahrts­re­gel "Rechts vor Links". Verkehrs­teil­neh­mer sind in solchen Tempo-30-Zonen, in der sich auch die beschrie­be­nen Verkehrs­si­tua­tion befindet, immer auf­ge­for­dert mit vorsich­ti­ger Fahrweise sich Kreuzungen und Ein­mün­dun­gen zu nähern. Nach den Grund­sät­zen der anord­nen­den ­Ver­kehrs­be­hörde müssen Maßnahmen zur Gefah­ren­re­du­zie­rung immer dann getroffen werden, wenn es sich beim betrof­fe­nen ­Stra­ßen­be­reich um eine Gefahren- oder Unfall­stelle mit hoher Auf­fäl­lig­keit handelt. Dies liegt in konkretem Falle nicht vor. Nach eine Überprü­fung aller Unfall­da­ten wurde in den letzten vier Jahren nur ein Unfall regis­triert, welchem allerdings keine Vor­fahrts­ver­let­zung zugrunde lag. Aus Sicht der Verkehrs­be­hör­de und der Polizei, ist eine Einrich­tung mit Verkehrs­zei­chen 205 des­halb nicht erfor­der­lich und somit kann dem Antrag nicht ­statt­ge­ge­ben werden.

TOP 5 - Bürger­fra­ge­stunde in öffent­li­chen Sitzungen des Ort­schafs­ra­tes
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

 
In letzter Zeit mehren sich die Fälle, dass Ortschafts­räte immer wie­der mit Fragen konfron­tiert werden, die nicht in der not­wen­di­gen sachlichen und fachlichen Form zeitlich adäquat ­be­ant­wor­tet werden können. Deshalb soll in einer bestimm­ten Re­gel­mä­ßig­keit das Instrument der Bürger­fra­ge­stunde wieder auf die Tages­ord­nung gesetzt werden. Die Bürger­fra­ge­stunde wird nach einer kurzen Diskussion im Ortschafts­rat in einem Rhythmus von drei bis vier Mal jährlich wieder Gegenstand der Tages­ord­nung ­sein.

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesang­ver­ein Palm­bach
Anfrage der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

Da dem Verein Harmonie Palmbach die derzeit vorhan­de­nen Räum­lich­kei­ten in der alten Grund­schule in Palmbach nicht aus­rei­chen, stellt sich die Frage ob dem Gesangs­ver­ein eventu­ell ein zusätz­li­cher Raum angeboten werden kann.
Die Ortsver­wal­tung Wetters­bach verfügt seit längerem über keine freien städti­schen Räume, die Dritten zur dauer­haf­ten und al­lei­ni­gen Nutzung überlassen werden können. Im Rathaus Palmbach wer­den die Büroräume (Erdge­schoss und Dachge­schoss) von der Orts­ver­wal­tung benötigt. Die freien Zimmer im Oberge­schoss ­ste­hen gemäß dem Beschluss des Ortschafts­ra­tes für offene Ju­gend­ar­beit zur Verfügung. Hier hat sich nun glück­li­cher­wei­se ­kurz­fris­tig mit der DRK-Ortsgruppe Wetters­bach eine Lösung er­ge­ben. Somit sind im Rathaus Palmbach und in der Wal­denser­schule alle Räume belegt, so dass dem Er­wei­te­rungs­wunsch leider nicht nachge­kom­men werden kann. Seitens der Verwaltung wird vorge­schla­gen, eine Koope­ra­tion mit der DRK-Ortsgruppe Wetters­bach einzugehen.
 
Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.